mehr erfahren

Markt Untergriesbach äußert sich auch zur Organismenwanderhilfe in Jochenstein
von Norbert Pree

Untergriesbach. Die Stellungnahmen des Marktes Untergriesbach im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur Errichtung eines Pumpspeicherwerks in Riedl und einer Organismenwanderhilfe in Jochen- stein waren Gegenstand der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderats. Diesem brisanten Thema geschuldet war auch der zahlreiche Besuch der Sitzung, die Bürgermeister Hermann Duschl leitete.

Duschl verwies auf verschiedene Besprechungen zu diesen Themen und auch auf die Tatsache, dass die Marktgemeinde als Betroffene und auch als Trägerin öffentlicher Belange in beiden Fällen Stellung beziehe, nicht zuletzt, um auch beim anschließenden Anhörungsverfahren im Landratsamt weiter mitwirken zu dürfen.

Die Verwaltung hatte ein Paket von Einwendungen der Gemeinde zusammengetragen, das von Geschäftsleiter Michael Graml vorgetragen wurde. Zu diesen Einwänden kamen weitere Argumente, die sich im Verlauf der Diskussion des Gemeinderats ergaben und, da einige Zuhörer Rederecht bekommen hatten, von ihnen eingebracht worden waren. Diese Bündel an Argumenten wurde noch durch die Abstimmung des Gemeinderats erweitert.

Zuhörer durften sic hin der Sitzung äußern

Das Votum bezog sich auf die derzeitige Planungssituation für den Pumpspeicher Riedl. Hier stimmten alle Gemeinderäte und der Bürgermeister mit Nein.

Dieser klare Entscheid wurde von den anwesenden Zuhörern ausdrücklich begrüßt und als Zeichen klarer Unterstützung ihrer Belange interpretiert. Gemeinderat Wendelin Hegedüsch hatte an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Dieses Paket mit den Einwendungen zählt die Rechte und Aufgabenfelder des Marktes Untergriesbach auf, in denen er mit dem Bau des Energiespeichers konkret betroffen ist. Dazu zählen die gemeindliche Planungshoheit, das Eigentumsrecht als Eigentümer von Verkehrs- und anderen Flächen, Rechte und Pflichten des Straßenbaulastträgers für gemeindeeigene Straßen, als öffentlicher Wasserversorger und als öffentlicher Abwasserentsorger.

Als Träger öffentlicher Belange ist der Markt insbesondere in möglichen Beeinträchtigungen seiner Bürger und der Beeinträchtigungen für öffentliche Aufgaben und Einrichtungen im Gemeindegebiet betroffen. Hier ist es Aufgabe des Marktes, Schäden auf dem Gemeindegebiet zu verhindern und bereits im Vorfeld Gefahren und Beeinträchtigungen für das Lebensumfeld der Bürger zu unterbinden.

Der Marktgemeinderat stellte ausdrücklich fest, dass in besonderem Maß das Wohl der Gottsdorfer und Riedler sehr wichtig sei und ihre Belange im Entscheidungsprozess durch die Planfeststellungsbehörde im Einzelnen zu berücksichtigen seien. Trotz aller Interessensgegensätze zwischen den Anrainern und dem Bauwerber, erwarte der Markt von der Antragstellerin dieses Planfeststellungsverfahrens die genaue Einhaltung etwaiger Vorgaben und eine größtmögliche Rücksichtnahme auf die Belange der Bürger und des Marktes Untergriesbach.

Auch zum Bau einer Organismenwanderhilfe (Fischwanderhilfe) nahm der Markt im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens Stellung. Hier wurde auf ein Votum verzichtet, da diese Wanderhilfe, unabhängig vom Bau des Pumpspeichers Riedl, laut einer Gesetzesvorgabe der EU gebaut werden muss. Sie würde vom Bereich oberhalb des Dantlbachs teils an der Donau und der Dorfstraße von Jochenstein donauaufwärts und um das Kraftwerk herum wieder in die Donau führen.

Der Markt billigte die Einwände, die von der Verwaltung vorbereitet worden waren, und wies besonders auf die Informationspflicht des Bauträgers über den Baufortschritt gegenüber den Anrainern hin.

Öko-Ausgleich für Pumpspeicher Riedl ist an Ufern von Donau und Inn in Passau geplant – Verschärfung bei Hochwasser befürchtet

von Thomas Seider

Wegen des geplanten Energiespeichers Riedl bei Untergriesbach sollen im Stadtgebiet von Passau zwei jeweils mehrere hundert Meter lange Kiesbänke in der Donau und im Inn errichtet werden – als ökologische Ausgleichsmaßnahme. Das lehnt die Stadt ab: Das Umweltreferat empfiehlt dem Stadtrat, im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens die Zustimmung zu dieser Maßnahme zu verweigern.

Die Errichtung und den Betrieb des Pumpspeicherkraftwerks Riedl plant die Donaukraftwerk Jochenstein AG. Das Planfeststellungsverfahren ist eingeleitet, die Antragsunterlagen lagen einen Monat lang bis zum vergangenen Montag aus. Bis 22. August besteht die Möglichkeit, zum Vorhaben Stellung zu nehmen und Einwendungen vorzubringen. Das will die Stadt Passau tun: Mit den vorgeschlagenen ökologischen Ausgleichsmaßnahmen an Donau und Inn im Stadtgebiet von Passau ist sie nicht einverstanden. Die Sache wird kommenden Dienstag im Ferienausschuss des Stadtrats behandelt (öffentliche Sitzung um 16.15 Uhr im kleinen Rathaussaal).

Durch den Energiespeicher würden kurzfristige Schwankungen des Wasserspiegels im Stauraum Jochenstein auftreten. Deren ökologische Auswirkungen sollen durch gewässer-ökologische Gegenmaßnahmen ausgeglichen werden. Zwei davon sind im Stadtgebiet von Passau geplant:

• Im Bereich von der Racklau 880 Meter donauabwärts sollen die bestehenden Buhnen (Flussbauwerke am Ufer) rückgebaut werden. Stattdessen soll am rechten Donauufer außerhalb der Schifffahrtsrinne eine Kiesbank von 24200 Kubikmetern Donauschotter und Kies aufgeschüttet werden.

• An der Mündung des Inn in die Donau soll auf der rechten Innseite, Höhe Ortspitze, eine 660 Meter lange und 37 Meter breite Kiesbank mit einem Volumen von 26400 Kubikmetern aufgeschüttet werden. Auch hier sollen Buhnen zurückgebaut werden.

Die Stadt Passau fordert, jegliche Aufschüttung im Stadtgebiet zu unterlassen. Das hatte sie im Januar auch schon bei der Anhörung zum Managementplan für das FFH-Gebiet "Donau von Kachlet bis Jochenstein mit Inn- und Ilzmündung" vorgebracht. Es sei logisch, im jetzigen Verfahren die Forderung zu wiederholen, alles zu unterlassen, was mit einem Einbringen von Feststoffen in die Gewässer verbunden ist.

Ein Fachbüro hat hydraulisch berechnet, ob die beiden geplanten Maßnahmen hochwasserneutral sind. Das wurde zwar festgestellt, die sechs der Untersuchung zugrundegelegten "Lastfälle" enden nach Erkenntnis der Stadt aber bereits bei einem 10-jährlichen Hochwaser. Dabei sei heute Standard, auch ein 20-, 50- und 100-jährliches Hochwassereignis zu untersuchen. Das ist laut städtischem Umweltreferat unterblieben.

Auch unabhängig davon sollte sich die Stadt gegen eine Realisierung der Maßnahmen im Stadtgebiet aussprechen, schreiben Umweltamtsleiter Erik Linseisen und Umweltreferent Wolfgang Seiderer in einer Stellungnahme an die Stadträte. Seit dem Hochwasser 2013 reagiere die Passauer Bevölkerung sehr sensibel, wenn Material in die Flüsse eingebracht werden soll. Es gebe "von Seiten der Bevölkerung die ausdrückliche Forderung, keine zusätzlichen und künstlichen Abflusshindernisse zu schaffen". Durch Maßnahmen wie den Einbau von Kiesbänken werde die Unsicherheit der vom Hochwasser betroffenen Bürger unnötig gesteigert.

Mit dem Thema hat sich auch die ÖDP schon beschäftigt. Bürgermeister Urban Mangold und Fraktionsvorsitzender Paul Kastner geben dazu eine Erklärung ab: Die Stadt sollte nicht nur die beiden Kiesbänke ablehnen, sondern gleich den ganzen Energiespeicher Riedl: "Der zerstörerische Eingriff kann durch nichts ausgeglichen werden."

Aufschüttungen in den Passauer Flüssen seien angesichts der Hochwassergefahr kein kluger Vorschlag, meinen Mangold und Kastner. Der Ferienausschuss solle sich aber nicht nur gegen diese Art von Ausgleichsfläche, sondern gleich gegen das Pumpspeicherwerk aussprechen: "Im Planfeststellungsverfahren soll die Nulllösung nochmals ernsthaft geprüft werden."

Speicher für eine vollständige Energiewende seien nötig, aber da gebe es heutzutage viel bessere technische Möglichkeiten: Für längere Zeiträume und große Energiemengen könne der überschüssige Solar- und Windstrom methanisiert und im bestehenden Gasnetz gespeichert werden, wissen Urban Mangold und Paul Kastner "Pumpspeicher sind veraltet. In Riedl würde damit die Heimat vieler Menschen grundlos verschandelt und schwer beschädigt."

Gottsdorf. Über das Verfassen von Bürgereinwendungen gegen das Pumpspeicherkraftwerk (PSW) Riedl und über das Planungsverfahren haben die Bürgerinitiative "Rigojo" und der Bund Naturschutz auf einer Veranstaltung im Gasthaus "Zum Lang" in Gottsdorf" vor rund 180 Teilnehmern informiert.

BI-Sprecher Christian Schmid teilte mit, dass die Möglichkeit bestehe, "gegen die Sinnhaftigkeit der Planungen anzugehen". Stichpunktartige Einwendungen ohne Begründung reichten zunächst aus. Die genaue Ausgestaltung der Gründe sei dann beim Erörterungstermin von zentraler Bedeutung.

"Gefahr für Leib und Leben"

Das PSW Riedl sei ein Pilotprojekt, erläuterte Schmid. Noch nie sei in Deutschland ein derartiges Verfahren für Pumpspeicherkraftwerke erfolgt. Die Betroffenen könnten Einwände erheben, wenn von ihnen Grundstücke für den Bau des Speichers oder die Ausgleichsflächen benötigt würden, die sich auch in einer anderen Gemeinde befinden können. Sie sollten auch darauf achten, ob ihre Zufahrten berührt würden. Zudem könnten für die Anrainer Gefährdungen auftreten, etwa wenn das Becken undicht ist oder sich die Grundwasserverhältnisse ändern. Es sei daher wichtig, dass die Betroffenen ihre Ansprüche sichern, zum Beispiel Garantien einfordern. Damit müsse der Betreiber für künftige Schäden aufkommen. Nur wer Einwendungen erhoben hat, könne später gegen den Planfeststellungsbeschluss klagen.

Als Gründe für die persönliche Betroffenheit nannte Schmid die Zerstörung wertvoller Natur- und Kulturlandschaft durch den Energiespeicher. Das Projekt zerstöre mit seinen riesigen Ausmaßen ganz enorm das Landschaftsbild. Dieses solle von einem Staubecken, von Zäunen, Absperrungen und Staudämmen verunstaltet werden.

Schmid befürchtete zudem eine Gefahr für Leib und Leben der Anwohner. Noch nie sei in der demokratischen freien Welt ein Staudamm vor und über einem Dorf so nahe wie in Riedl geplant worden. Die BI empfinde das Projekt als Angriff auf die Menschenwürde. Die Bemerkung der Planer "…. Ist nicht zu erwarten…" ziehe sich wie ein roter Faden durch die Antragsunterlagen. Dass Wasserkraft nicht beherrschbar ist, zeigten die Hochwasserkatastrophe von 2013 und die Überflutung von Obernzell am 25. Juni 2016.

"Bei einem Dammbruch würde unser Anwesen Riedl 7 sofort und ohne Verwarnung zerstört", sagte Schmid. Der Antragsteller habe auch keine Untersuchungen bezüglich einer Dammbruchsimulation veranlasst. Es seien keine Ableitungsbauwerke für den Fall eines Dammbruchs vor dem Ort Riedl geplant.

Zudem sei die Geologie des verplanten Areals nicht unproblematisch. Der BI-Sprecher warnte auch vor Grundwasserveränderungen, Verkehrs- und Geruchsbelästigung sowie Abraumhalden direkt vor dem Ort. Schlamm- und Sedimentablagerungen könnten zur Ansiedlung von Mücken führen. Schon jetzt verfalle der Wert der Immobilien. Standortalternativen seien in der 85-jährigen Planungszeit nicht geprüft worden. Schmid thematisierte zudem die Nachteile für Tourismusbetriebe und naturschutzrechtliche Einwendungen.

Naturschutzgebiet betroffen

"Wenn 30 Jahre Naturschutzgebiet Donauleiten gefeiert werden, sollten sich die Politiker auch Gedanken über die Donau machen", sagte Karl Haberzettl, Kreisvorsitzender des Bund Naturschutz. Von dem PSW sei ein schutzwürdiges Gebiet betroffen. Die Politik solle zu dem FFH-Gebiet stehen. Enteignungen seien nicht möglich, weil ein börsennotiertes Unternehmen wie der Antragsteller nicht das Allgemeinwohl im Vordergrund hat, sondern jenes der Aktionäre, sagte Haberzettl im Blick auf die "Gewinne, die die Stromkonzerne einheimsten und einheimsen".

Hier wird geholfen

Die BI und die Kreisgruppe des Bund Naturschutz, die den Bau des Pumpspeicherkraftwerks Riedl strikt ablehnen, sind den Betroffenen beim Verfassen der Stellungnahmen behilflich, am heutigen Donnerstag von 10 Uhr bis zum frühen Abend in der Pension "Zum Ebenstein" (Riedl 7) sowie an weiteren Tagen an diesem Ort nach Vereinbarung. Frist für die Einwendungen ist bis zum 20. August. − tw

Planfeststellungsverfahren: Unterlagen für Pumpspeicherkraftwerk Riedl liegen ab heute aus – Einwendungen bis 22. August möglich 

von Gudrun Wanninger

Die Interessengruppe RIGOJO und der Bund Naturschutz blicken auf 5 Jahre erfolgreichen Widerstand gegen den Bau des geplanten Pumpspeicherwerkes Riedl zurück.

Unterstützung kommt auch vom Österreichischen Naturschutzbund, Bezirksgruppe Schärding.

Das Ziel ist auch weiterhin  dieses natur- und heimatzerstörende Projekt zu verhindern, zudem sich für die Stromspeicherung immer mehr sinnvollere und umweltschonende Möglichkeiten erwachsen.

Pressebericht dazu in der PNP vom 06.01.2015

Pressebericht in der PNP vom 17.01.2015 zu einem gemeinsamen Treffen der Österreichischen und Deutschen Naturschützer. Geschlossen sprechen sich alle gegen das geplante Pumpspeicherwerk Riedl und für den Schutz der Donau und der darin lebenden Organismen, insbesondere der seltenen Sterlets aus.

Pumpspeicherwerke werden durch neue Techniken überflüssig:

1. Power to Gas: Umwandlung Strom in Gas
   Das spart auch neue Leitungstrassen, da wir über ein gut ausgebautes Erdgasnetz und auch Speichermöglichkeiten für Erdgas verfügen
   
   
2. Intelligentes Lastmanagement
   
   
3. Die Entwicklungen schreiten rasch voran. Bis neue Pumpspeicherwerke fertigestellt werden können sind sie überholt

Die Kreisgruppe des Bund Naturschutz spricht sich aus naturschutzfachlichen Gründen und aus landesplanerischer Sicht gegen das Projekt aus.

1. Weil der Lebensraum von zahlreichen extrem seltenen und gefährdeten Tier- und Pflanzenarten unwiederbringlich gestört und zerstört werden wird.
   
   
2. Eine irreparable Beeinträchtigung der als FFH-Gebiet und als Naturschutzgebiet Donauleiten ausgewiesenen Flächen stattfindet
   
   
3. Die Eingriffe in Natur und Landschaft  - von denen ein Teil nur " unterirdisch" stattfinden soll - nicht ausgeglichen werden können
   
   
4. Weil es sich um eine Teilfläche eines LIFE- NATUR-PROJEKT-GEBIETES handelt, in das von 2004 bis 2009 3,75 Millionen Euro investiert wurden.( siehe www.donauleiten.com)
   
   
5. Die vom Speichersee betroffenen Flächen grenzen unmittelbar an das Naturschutzgebiet und sind ebenfalls ökologisch wertvoll. Die gesamte Projektfläche kann aus Naturschutzsicht nur im ökologischen Gesamtzusammenhang gesehen werden.
   
   
6. Das Pumpspeicherwerk ist in seiner Leistung (300 MW) doppelt so groß als das Kraftwerk Jochenstein!
   Im Speicherbetrieb werden 80.000 Liter Wasser pro Sekunde der Donau entnommen und in den Speichersee gepumpt . Bei der Stromlieferung fließen umgekehrt 100.000 Liter pro Sekunde wieder in die Donau.
   
   
7. Das Projekt bedeutet einen nicht ausgleichbaren Eingriff in eine wertvolle Erholungslandschaft und in die Heimat der dort lebenden Menschen.
   
   
8. Durch den geplanten Stollen- und Kavernenbau werden unter Umständen Kluft-, Grundwasser- und Hangwasserzüge gestört werden, die sich nicht ausgleichen lassen.
   
   
9. Es gibt auch kritische Studien, die im Bau derartiger Energiespeicher derzeit eine Gewinnmaximierung der großen Energiekonzerne und eine Laufzeitverlängerung für Kohle- und Atomkraftwerke sehen.

Machen Sie sich selbst ein Bild über das Projekt.

Nachfolgend einige Infos der Donaukraftwerk Jochenstein AG, deren Eigentümer zu 50 % der Verbund (Österreich) und zu 50 % die Rhein-Main-Donau AG und die E.ON Wasserkraft (Deutschland) sind.

Presseinfo der Donaukraftwerk Jochenstein AG zum geplanten Energiespeicher Riedl

Grafische Darstellung des geplanten Energiespeicher Riedl

vorgesehener Zeitplan für das Projekt Energiespeicher Ried

zur Homepage des Projektbetreibers

Und hier der Link zur
Interessengemeinschaft RiGoJo (Riedl, Gottsdorf, Jochenstein) gegen das Pumpspeicherwerk Riedl