Presseberichte - Archiv 2010/2011


03.12.2011 - PNP - Endgültiges Aus für das Golfdorf

Marktrat annulliert einstimmig das Deckblatt − Vorhaben widerspricht u.a. dem Landschaftsentwicklungsplan

Von Alfons Sagmeister

Auf der grünen Wiese im Vordergrund hätte das Golfdorf entstehen sollen.  − Foto: Sagmeister

Auf der grünen Wiese im Vordergrund hätte das Golfdorf entstehen sollen.  − Foto: Sagmeister

 Fürstenzell. Das Aus für die Pläne von Golfplatzbetreiber Egon Krassler kam am Donnerstagabend in der Marktratssitzung: Die Stellungnahmen, die es zu dem Golfdorf in Bromberg gab von der Bezirksregierung in Landshut und dem Landratsamt als Träger öffentlicher Belange im Änderungsverfahren, waren negativ. Und so musste der Marktrat das zuvor schon beschlossene Deckblatt zum Flächennutzungsplan wieder kassieren. Widerstand gegen diese Pläne hatten im Übrigen auch Bund Naturschutz und Nachbarn angemeldet.

 Die Regierung hatte ausgeführt, dass mit der nun vorgesehenen Nutzung die planerische Grundkonzeption eines Golfplatzes verlassen werde. Vielmehr handle es sich um eine Weiterentwicklung und Sicherung des Fremdenverkehrs und eine Ergänzung zum Kurangebot. "Die Errichtung von Wohngebäuden zur Dauernutzung ist nicht aus der Sondernutzung Golfplatz ableitbar und widerspricht zudem der touristischen Grundkonzeption der Planung", hieß es. Weiter wurde in der Stellungnahme ausgeführt, dass normale Bauflächen an geeignete Siedlungen angebunden werden sollen, was im vorliegenden Fall nicht zutrifft, und schließt mit der Feststellung, dass der Planung nicht zugestimmt werden kann. Die Abteilung Städtebau von Baudirektor Edgar Küblbeck am Landratsamt stellt ebenfalls fest, dass ein dauerhaftes Wohnen ausgeschlossen sei, da es sonst zu einer "briefmarkenartigen Zersiedlung der Landschaft" führe. Möchte die Gemeinde dauerhaftes Wohnen ermöglichen, müsste sie allgemeines Wohngebiet ausweisen, das räumlich abgegrenzt zum Sondergebiet sein muss. Dazu würden aber alle Voraussetzungen in diesem isolierten Außenbereich fehlen. Möglichkeiten zu Ausnahmen und Befreiungen sieht das Amt nicht. So bestünden aus fachlicher Sicht erhebliche Bedenken gegen das Deckblatt. Die Zulässigkeit wäre wohl nicht nur rechtswidrig, sondern widerspräche auch jeglicher geordneten und nachhaltigen Entwicklung.

  Wie Bürgermeister Franz Lehner dem Gremium mitteilte, habe Egon Krassler bei ihm den Antrag auf Vertagung der Entscheidung gestellt. Grund: Er hätte zu wenig Zeit gehabt, die Stellungnahmen zu prüfen. Zum andern wolle er mit einer Arbeitsgruppe nach neuen Lösungen suchen. Dazu äußerten sowohl Alois Mannichl wie Ingrid Ohly, dass − Vertagung hin oder her − der Marktrat den Beschluss nicht halten könne, Krasslers Pläne ins Verfahren zu bringen. Also müsse jetzt abgestimmt werden. Lehner versicherte, dass dem Markt keine Rechtsfolgen drohen, wenn er dem Antrag Krasslers nicht nachkommt. Und so wurde auch dessen Wunsch, vor dem Gremium zu sprechen, abgelehnt und einstimmig das Deckblatt annulliert. Damit mussten die weiteren Stellungnahmen gar nicht mehr behandelt werden.

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26.11.2011 - PNP - Golfplatz ja, Golfdorf nein

Marktrat fasst letzten Beschluss zum Bebauungsplan von 2008 − Regierung gegen Wohnungen und Praxen

Der Panorama Golfplatz boomt: Auch diese Woche frönten Golfer dank des trockenen Wetters eifrig ihrem Hobby. Doch das geplante Golfdorf wird es wohl nicht geben. Nach PNP-Informationen ist die Regierung von Niederbayern dagegen.  − Foto: Sagmeister

Der Panorama Golfplatz boomt: Auch diese Woche frönten Golfer dank des trockenen Wetters eifrig ihrem Hobby. Doch das geplante Golfdorf wird es wohl nicht geben. Nach PNP-Informationen ist die Regierung von Niederbayern dagegen.  − Foto: Sagmeister

 Fürstenzell. Seit Jahren wird auf dem Panorama-Golfplatz von Fürstenzell fleißig abgeschlagen, geputtet und gepitcht. Genehmigt zwar, doch der Bebauungsplan stand noch nicht endgültig. "Das lag daran, weil der Investor Unterlagen erst nachgereicht hat", erklärt Bauamtsleiter Josef Wimmer gegenüber der PNP. Das hatte er auch den Markträten bei deren Sitzung gesagt, denn auch hier herrschte Verwunderung darüber, dass die Angelegenheit immer noch nicht endgültig erledigt ist, also trotz Baureife der Bebauungsplan noch aussteht.

  Golfen auf dem Panorama-Golfplatz kommt mittlerweile gut an. Die Mitgliederzahl stieg in diesem Jahr nach Clubangaben rasant um 41 Prozent auf 750 Mitglieder. Doch aktuelle Pläne, hier noch ein Golfdorf zu bauen, stehen kurz vor dem Aus. Den Beschluss dazu muss der Marktrat am Donnerstag fällen.

 Bei der jüngsten Sitzung waren noch Stellungnahmen zu den Änderungen des alten Bebauungsplans aus dem Jahre 2008 für den Golfplatz und die Gebäude ausgestanden. Während die restlichen Fachstellen keine Einwände hatten, habe sich die Regierung von Niederbayern trotz der letztendlichen Zustimmung verwundert gezeigt, dass das Landratsamt schon vor der Stellungnahme der Regierung eine Baugenehmigung für ein Objekt erteilt hatte.

 Doch am Ergebnis änderte das nichts mehr. Bei vier Gegenstimmen wurde der Planergänzung- und Satzungsbeschluss dann gefasst.

  Fraglich ist indes, ob das nächste Großprojekt die behördlichen Hürden nehmen kann. Geplant ist ein Golfdorf, das das Feng-Shui-Konzept von Betreiber Egon Krassler vervollständigen soll. Es sind sind Wohnungen und medizinische Einrichtungen vorgesehen auf einem rund 30 000 Quadratmeter großen Grundstück. Der Marktrat hat im Juni den Aufstellungsbeschluss gefasst. Das heißt, es wurde in Aussicht gestellt, dass ein Bebauungsplan aufgestellt wird.

 Doch dazu müssen erst einmal sämtliche Fachstellen gehört werden, ob sie grundsätzlich einem solchen Vorhaben am Golfplatz zustimmen würden. "Vom Bund Naturschutz über den Bayerischen Bauernverband bis zum Wasserwirtschaftsamt", erklärt Bauamtsleiter Josef Wimmer. Rund 30 Behörden und Institutionen sind in so ein Vorhaben involviert.

  Ein klares Nein kam bereits vom Bund Naturschutz, dessen Stellungnahme bei der jüngsten Sitzung verlesen wurde. Auch Anwohner wehren sich gegen das Golfdorf. In allen Schreiben wird die Ausweitung des Geländes grundsätzlich abgelehnt. So wurde von einem Anlieger kritisiert, dass die in der Zwischenzeit aufgeführten Bauten im Widerspruch zu den Vorgaben des Bebauungsplanes stünden. Ein Anlieger, der einen landwirtschaftlichen Betrieb führt, spricht sich dagegen aus, weil die angestrebte Ausweitung seinen Betrieb behindere.

  Der Bund Naturschutz wiederum sieht sich in seinen Befürchtungen bestätigt, dass die Ziele des Antragstellers darauf ausgerichtet sind, in Salamitaktik die Ziele des Landesentwicklungsplans zu unterlaufen, in dem Bauen im Außenbereich zugelassen würde.

  Wie die PNP gestern erfuhr, schließt sich die Regierung von Niederbayern wohl dieser Meinung an, lehnt das Golfdorf ab. Das kommt einem Scheitern des Vorhabens gleich. Der Marktrat ist jetzt am Zug. Das Thema steht auf der Tagesordnung der Sitzung, die am Donnerstag um 19 Uhr beginnt.

  Unterdessen sind auch die Versuche von Egon Krassler, einen Nachfolger und Investor zu finden für sein Lebenswerk, bislang nicht von Erfolg gekrönt. Auf Nachfrage bestätigt der Architekt, dass auch Verhandlungen mit ausländischen Investoren inzwischen gescheitert sind. Seine Suche gehe weiter.− as/ek

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24.11.2011 - PNP - BN fordert eine Einhausung

Klage gegen Osttangente: Verhandlungen laufen noch

Diese Skizze mit dem Plan für den Kreisverkehr an der B 8 (oben die Donau, am linken Bildrand die Wolfach) wurde bei der Bürgerversammlung präsentiert.  − Foto: Rücker

Diese Skizze mit dem Plan für den Kreisverkehr an der B 8 (oben die Donau, am linken Bildrand die Wolfach) wurde bei der Bürgerversammlung präsentiert.  − Foto: Rücker

Vilshofen.

Der Bund Naturschutz hat gegen die Genehmigung der Umgehungsstraße Vilshofen geklagt. Gleichzeitig machte er den Behörden Vorschläge, unter welchen Voraussetzungen man die Klage zurückziehen würde. Die Parteien hatten darüber Stillschweigen vereinbart. Bei der Bürgerversammlung am Montag deutete Bürgermeister Georg Krenn an, dass der Bund Naturschutz mit seiner Forderung "nach einer Einhausung oder einem Tunnel" wohl über das Ziel hinausschieße. Gestern bestätigte BN-Kreisvorsitzender Karl Haberzettl, dass zu den naturschützerischen Verbesserungsvorschlägen auch eine Einhausung gehöre.

Die Vorschläge waren vor gut sechs Wochen dem Landrat und dem Bürgermeister unterbreitet worden. Diese schickten die Forderungen an die Regierung von Niederbayern bzw. an das Staatliche Bauamt, damit dort die Kosten ermittelt werden und eine Stellungnahme abgegeben wird.

Gestern lief die vereinbarte Frist ab − die Verhandlungen sind jedoch nicht abgeschlossen. Helmut Steininger, Mitglied im BN-Landesvorstand und federführend bei den Gesprächen, musste sich in der vorigen Woche zur Behandlung ins Klinikum begeben. Haberzettl bat daher Landrat Franz Meyer um eine erneute Aufschiebung einer letzten Besprechung, bei der abgeklärt werden soll, ob es zu einem Kompromiss kommt.

Bürgermeister Georg Krenn war am Montag mit dem BN scharf ins Gericht gegangen. Er unterstellte ihm eine "Verweigerungs- und Verhinderungstaktik". Der BN suche nur Argumente, um dagegen zu sein. − hr

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26.10.2011 - PNP - Energiespeicher Riedl: Jetzt steht der Plan

DKJ stellt nach den Vorgaben der Raumordnung das geänderte Konzept vor − Planfeststellung beginnt Anfang Januar

Von Norbert Pree und Martin Riedlaicher

Ungefähr an dieser Stelle am Vorhafen oberhalb des Kraftwerks Jochenstein soll das Ungefähr an dieser Stelle am Vorhafen oberhalb des Kraftwerks Jochenstein soll das "Krafthaus" mit den zwei Turbinen und zwei Pumpen entstehen. Zu sehen sind hier keine Bauarbeiten, sondern Probebohrungen, um das Gelände für den unterirdischen Triebwasserstollen sowie das großteils unterirdische Maschinenhaus zu erkunden.  − Fotos: Jäger

 Jochenstein. Mehrere Monate lang hatten die Ingenieure und Spezialisten der Donaukraftwerk Jochenstein AG gerechnet und getüftelt. Jetzt meldeten sie Vollzug. Die Pläne für den geplanten Energiespeicher Riedl sind fertig. Gestern stellten die Vertreter der Betreiber die Pläne vor, mit denen sie Anfang Januar in die Planfeststellung gehen wollen.

Baubeginn weiter für 2014 geplant  Die Unterlagen werden dann an das zuständige Landratsamt verschickt. Bei der Präsentation sprachen die Vertreter von der "optimierten Planung". Hintergrund: Im Raumordnungsbescheid hatte die Regierung im August die DKJ angewiesen, den Ein- und Auslauf für den Pumpspeicher aus ökologischen Gründen nicht unterhalb des Kraftwerks zu bauen, sondern im Bereich oberhalb des Stauwerks. Das brachte einige Neuerungen im Vergleich zu den noch im Frühjahr vorgestellten Plänen. Es bleibt zwar der Speichersee bei Gottsdorf in Form und Größe mit einem "Nutzinhalt" von 4,23 Millionen Kubikmetern und 24 Hektar Seefläche. Völlig neu ist der Verlauf des "Triebwasserstollens" zwischen Oberbecken und Turbinenhaus. Verlief dieser Stollen vorher in gerader Fall-Linie Richtung Donau, soll dieser jetzt in schräger Linie getrieben werden durch den Felsen zur "Kraftstation" im "Vorhafenbereich". Mit zirka 1,3 Kilometern wird der Stollen (Fallhöhe 340 Meter) damit wesentlich länger als in den ersten Plänen.

Erläuterten in Jochenstein die Pläne: Projektleiter Dr. Dominik Mayr (r.) und DKJ-Betriebsleiter Karl Maresch.

Erläuterten in Jochenstein die Pläne: Projektleiter Dr. Dominik Mayr (r.) und DKJ-Betriebsleiter Karl Maresch.

 Die Kraftstation (Maschinenhaus) mit jeweils zwei Turbinen (zwei mal 150 Megawatt) und zwei Pumpen wird auf dem bestehenden Kraftwerksgelände donauaufwärts gebaut. Das Ein- und Auslaufbauwerk des Energiespeichers Riedl entstünde auf dem "Trenndamm" des Kraftwerks, im Stauraum vor dem Kraftwerk. Hier wird ein 173 Meter langer Stollen unter Wasser in die Donau geführt.  Das Krafthaus an der Donau soll im oberirdischen Teil 20 mal 25 Meter groß und 17 Meter hoch werden, dabei bis zu 50 Meter tief in den Boden laufen. Für die Gestaltung läuft ein Architektenwettbewerb, um die neuen Gebäude in das Umfeld, die anrainenden Gebäude und das Haus am Strom gut einzubinden.

 Eins bleibt trotz der neuen Bauweise wie bisher: Das Naturschutzgebiet Donauleiten bleibt weitgehend unberührt.

  Mit einem entsprechenden "gezielten Einsatz" des Kraftwerks wollen die Betreiber es schaffen, die Wasserspiegelschwankungen im Pumpspeicherbetrieb auf wenige Zentimeter zu beschränken.

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21.10.2011 - PNP - Naturschützer nehmen Bauernverband ins Visier

Kritik an Konzept zur Eindämmung des Flächenverbrauchs

Passau. Zwischen Naturschützern und dem Bauernverband (BBV) sowie Agrarminister Helmut Brunner (CSU) schwelt derzeit massiver Streit hoch. Die Bauernvertreter wollen unter dem Motto "Stoppt den Flächenfraß" die im Naturschutzgesetz vorgeschriebenen Ausgleichsmaßnahmen für neue Straßen oder Gewerbegebiete kippen. Das führt jedoch nach Meinung des Bund Naturschutz (BN) zu noch mehr Flächenverbrauch.

  Aufgrund von Gewerbegebieten, neuen Straßen und Discountern auf der grünen Wiese sei den Bauern seit 1970 eine halbe Million Hektar Land verloren gegangen, betont Karl Haberzettl, Passauer Kreisvorsitzender des Bund Naturschutz (BN), in einer Pressemitteilung. Die gesetzlich verankerten Ausgleichsmaßnahmen für diese Vorhaben, die der Bauernverband nun zusammen mit dem Landwirtschaftsminister kippen will, seien jedoch für den Flächenschwund nicht verantwortlich.

"Frontalangriff" auf die Natur  BBV und Landwirtschaftsminister wollten den Ausgleich für Bauprojekte, also die Neuanlage von Biotopen, stoppen, kritisieren die Umweltschützer. Investoren sollten den Bauernvertretern zufolge nur mehr ein "Ersatzgeld" für den Flächenverlust bezahlen, die ihre Projekte verursachen, ärgert sich Haberzettl. Auch von "produktionsintegrierten Kompensationsmaßnahmen" wie Blühstreifen in Äckern als Ausgleich sei die Rede. Dies helfe den bedrohten Arten nichts. Mit Geldzahlungen könnten sich Investoren und "Landschafts-Eingreifer" von ihren Naturschutzverpflichtungen freikaufen. Damit ändere sich nichts am Grundproblem des Flächenverbrauchs, sagt BN-Landeschef Prof. Hubert Weiger. Der BBV erleichtere damit vielmehr die Genehmigung von Eingriffen in die Natur.

 Der BN sieht in der Aktion des BBV einen "Frontalangriff" auf die Natur. "Das nehmen wir nicht hin", sagt Haberzettl. Seit 1973 sei im Naturschutzgesetz verankert, dass für jeden Eingriff in die Natur ein entsprechender Schadensausgleich zu leisten ist. Ursache für den massiven Flächenverlust sei die ungebremste Ausweisung von Bauland. Täglich würden in Bayern rund 23 Fußballfelder bzw. 16 Hektar Boden überbaut.

  Haberzettl nennt Zahlen aus Niederbayern. Die öffentliche Flächenkataster-Datenbank enthalte derzeit rund 1900 Hektar Kompensationsflächen des Typs 1, das sind Ausgleichsflächen. Ein Drittel davon sei als Feldstück erfasst und in die landwirtschaftliche Produktion integriert − meist extensiv bewirtschaftete Wiesen und Weiden. Hinzu kämen Pflegeflächen. Der Datenbank zufolge, die seit 1999 besteht, wurden bis heuer rund 11 800 Hektar für Straßenbau, Gewerbegebiete und andere Bauvorhaben benötigt. Auf rund 30 000 Hektar werde in Niederbayern Silomais für Biogasanlagen angebaut. Die gleiche Menge an Strom lasse sich auf 2000 Hektar Freiflächenphotovoltaik gewinnen. Damit könne man 15 bis 20 Mal mehr Energie erzeugen als mit Biogasanlagen, erklärt Haberzettl.

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27.09.2011 - PNP - Bund Naturschutz ehrt Stadtgärtnerei

Kreisgruppe verleiht Umweltpreis 2011 für nachhaltige und ökologische Gartenbaukunst

Von Jörg Klotzek

Strahlende Gesichter gab es gestern im Palmenhaus der Stadtgärtnerei, wo deren Leiter Hermann Scheuer (5.v.r.) im Beisein seiner Mitarbeiter und Vorgesetzten von der Kreisgruppe des Bund Naturschutz mit Karl Haberzettl (8.v.l.) an der Spitze den diesjährigen Umweltpreis entgegennahm.  − Foto: rogerimages.de/Geisler

Strahlende Gesichter gab es gestern im Palmenhaus der Stadtgärtnerei, wo deren Leiter Hermann Scheuer (5.v.r.) im Beisein seiner Mitarbeiter und Vorgesetzten von der Kreisgruppe des Bund Naturschutz mit Karl Haberzettl (8.v.l.) an der Spitze den diesjährigen Umweltpreis entgegennahm.  − Foto: rogerimages.de/Geisler

 Dieser Erfolg hat viele Väter: 28 festangestellte Mitarbeiter und 13 Bürgerarbeiter sowie zahlreiche Praktikanten. Darauf wies gestern Hermann Scheuer, der Chef der Stadtgärtnerei, bei der Verleihung des Umweltpreises 2011 durch den Bund Naturschutz in aller Bescheidenheit hin. Dennoch würdigte Laudator und BN-Kreisvorsitzender Karl Haberzettl den obersten Stadtgärtner und seinen erfahrenen Innendienstleiter Heinz Kovacs ganz besonders.

  Die Stadtgärtnerei sehe sich in einer jahrhundertealten Tradition der Grünpflege, lobte Haberzettl bei einer Feierstunde in Patriching, dem Sitz der städtischen Einrichtung. Passaus Gartenbautradition gehe bis auf das 15. Jahrhundert zurück, als zahlreiche Anpflanzungen aus Gründen der Verschönerung vorgenommen wurden. 1864 sei dann der Passauer Verschönerungsverein gegründet worden, quasi der Vorgänger der heutigen Stadtgärtnerei, sagte Haberzettl weiter.

 Weil Scheuer und seine Mitarbeiter vielen alte Pflanzen von damals zu neuer Blüte verhelfen würden und dank des versierten Wissens von Heinz Kovacs alte Gartenbautechniken angewendet werden könnten, betreibe Passaus Stadtgärtnerei mehr als reine Grünpflege. Haberzettl: "Sie haben Jahrhunderte altes Gärtnerwissen wiederbelebt und geben dieses an die Auszubildenden weiter." Auch werde in enger Zusammenarbeit mit dem städtischen Umweltamt eine Nachzucht bedrohter heimischer Pflanzen betrieben, was ebenso vorbildlich sei.

 "Wir sind sehr, sehr froh über die Qualität, die die Stadtgärtnerei tagtäglich abliefert − da steckt viel Herzblut drin", würdigte auch der Oberbürgermeister die Leistungen von Scheuer, Kovacs und Kollegen. Das Stadtbild werde sehr von der täglichen Arbeit dieser Abteilung geprägt, lobte Jürgen Dupper.

 Grün- und Parkanlagen in einer Größe von 380 000 Quadratmetern werden von der Stadtgärtnerei gepflegt, dazu 11 000 Bäume umsorgt und jährlich 250 000 Beetpflanzen herangezogen. Gerade bei der Auswahl dieser Pflanzen achten die Passauer sehr auf einheimische und bedrohte Sorten.

 In diesem Zusammenhang würdigte der BN auch die Initiative des Oberbürgermeisters, jedes Jahr mit einer ausgewählten Schule einen Tag des Baumes zu feiern und diesen Baum in den Mittelpunkt des Unterrichtes zu stellen.

  Karl Haberzettl, der von seinen Vorstandskollegen Helmut Steininger, Martin Scherr, Heidi Raith und Ilse Sartor begleitet wurde, hob in seiner Laudatio auch die soziale Komponente der Stadtgärtnerei als Arbeitgeber und Ausbildungsbetrieb hervor. Dazu gehört auch die Bereitschaft, viele Bürgerarbeiter und Praktikanten in die tägliche Arbeit zu integrieren.

  Natürlich ist dem Bund Naturschutz die Ökologie ein großes Anliegen. Auch hier gehe die Stadtgärtnerei Passau vorbildliche Wege. "Die Hinführung der Mitarbeiter zur natürlichen Schädlingsbekämpfung durch die ausschließliche Verwendung von biologischen Mitteln bei der Kultivierung von Pflanzen unter Glas ist vorbildlich", sagte Haberzettl. Die vorbildiche Arbeit der Stadtgärtnerei habe sich bereits herumgesprochen. Derzeit laufe im Anzuchtbetrieb eine wissenschaftliche Testreihe mit positiven Ergebnissen, verriet der BN-Kreischef.

  Unter dem Beifall der Anwesenden nahm Hermann Scheuer stellvertretend für sein ganzes Team eine Urkunde und eine Granittafel mit Inschrift als Preis entgegen. "Kulturlandschaften erfordern ein Miteinander", verwies er erneut auf die Leistung des gesamten Teams und die gute Zusammenarbeit mit den anderen Abteilungen des Rathauses.

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10.08.2011 - PNP - "Streben weiter Inbetriebnahme 2018 an"

PNP-Gespräch mit DKJ-Vorstand Johann Strobel zum weiteren Verlauf der Planung für "Energiespeicher Riedl"

Von Martin Riedlaicher

Ein Blick auf den Schleusenbereich und das Kraftwerk Jochenstein. Nach den neuen Plänen soll das Wasser für das Speicherbecken des Energiespeichers Riedl aus dem Stauraum oberhalb von Jochenstein entnommen werden. Zu- und Ablauf werden unter dem Schifffahrtsbereich verlegt. Die genauen Standorte werden im Herbst bekannt gegeben.  − Fotos: Pree

Ein Blick auf den Schleusenbereich und das Kraftwerk Jochenstein. Nach den neuen Plänen soll das Wasser für das Speicherbecken des Energiespeichers Riedl aus dem Stauraum oberhalb von Jochenstein entnommen werden. Zu- und Ablauf werden unter dem Schifffahrtsbereich verlegt. Die genauen Standorte werden im Herbst bekannt gegeben.  − Fotos: Pree

Untergriesbach. Mit Hochdruck arbeiten die Ingenieure und Techniker der DKJ seit dem Raumordnungs-Beschluss von letzter Woche an den Detail-Plänen für den Energiespeicher Riedl. Um Details geht es jetzt auch vielen Politikern. Ihr Anliegen ist der konkrete Nutzen für die Region, der "Benefit", sollte das Projekt Ende des Jahrzehnts in Betrieb gehen. Aber für konkrete Aussagen dazu sei es noch zu früh, erklärt DKJ-Vorstand Johann Strobel im Gespräch mit der PNP.

"Es muss Nutzen in der Region ankommen" 

Zum Hintergrund: "Die DKJ muss jetzt klare Vorschläge auf den Tisch legen", hatte Bürgermeister Hermann Duschl letzte Woche formuliert. "Unsere Forderungen, die Bürger und die Gemeinde an den Gewinnen zu beteiligen, bleiben bestehen", hatte Grünen-MdL Eike Hallitzky am Montag getextet. Der Tenor ist klar: Der Bau würde vielen Bürgern Opfer abfordern, dafür sollte es eine Beteiligung am Profit geben, dafür sollte etwas in die Region fließen. Ins Gespräch kommt dabei immer wieder eine Stiftung.

DKJ-Vorstand Johann Strobel

DKJ-Vorstand Johann Strobel

Johann Strobel spricht von einem "Dilemma", in dem sich die Betreiber bei dieser Frage derzeit befinden. "Es muss aus dem Projekt Nutzen in der Region ankommen. Dazu stehen wir, das sichern wir auch zu." Das Problem aber: Man sei derzeit von einem Bau weit entfernt, auch von der Baugenehmigung. Und ohne eine solche verstieße es gegen alle Regeln und geltenden Gesetze, im Vorfeld materielle Leistungen auszuschütten und sich so dem Verdacht der "Bestechung" auszusetzen.

Keine Zusagen vor Baugenehmigung

"Wir dürfen nichts tun, was den Eindruck erwecken könnte, dass wir uns die Zustimmung im Vorfeld erkaufen würden." Er wisse, dass diese Aussage jetzt für viele nicht befriedigend sei, ergänzt der DKJ-Vorstand. "Wir nehmen die Forderungen aus der Politik und Bürgerschaft sehr ernst, wir werden uns dem nicht verschließen." Aber das Unternehmen müsse weiter seriös arbeiten. Vor einer Baugenehmigung könne man keine Zusagen machen.

Speicherbecken bleibt unverändert 

Strobel nahm auch zum weiteren Zeitplan und zu technischen Fragen Stellung. Im Herbst könne man technische Details vorstellen, wo genau der Triebwasserweg verlaufen werde, wo genau oberhalb von Jochenstein das Maschinenhaus sowie Ein- und Auslaufbauwerk platziert würden. Eine wichtige Aussage gibt es für die Anwohner in Gottsdorf und Riedl: "Die Größe des Speicherbeckens steht nicht zur Diskussion." Letzte Woche hatte es Gerüchte gegeben, die DKJ wolle das Becken vergrößern, um den wohl verkleinerten Wirkungsgrad auszugleichen, den die neue Planung beim Unterbecken mit sich bringt. Lediglich der Zu- und Ablauf im Speicher werde sich Richtung Riedlerhof verlagern, die Dimensionen des Beckens blieben gleich.

Unverändert bleibt für die Betreiber nach eigener Aussage auch der Zeitplan für das Projekt insgesamt: "Wir streben weiter die Inbetriebnahme 2018 an", erklärt Johann Strobel. Man sehe keinen Grund, den Zeitplan zu revidieren oder in Hektik zu verfallen.

So geht es weiter: In den nächsten Wochen stünden unzählige Gutachten, Probebohrungen und Untersuchungen an. Im Betrieb herrsche Urlaubssperre. Im Herbst sei man dann "sprechbereit" zu Details der Planung. Anfang 2012 will die DKJ dann die Unterlagen abgeben für das Planfeststellungsverfahren − und zwar beim Landratsamt. Dieses ist bei den Planfeststellungen Genehmigungsbehörde, während für die Raumordnung die Regierung in Landshut zuständig war. Dann hoffen die Betreiber, in ein- bis eineinhalb Jahren einen Planfeststellungsbeschluss zu bekommen. Das wäre die Baugenehmigung, vorbehaltlich etwaiger Gerichtsverfahren.

Die PNP befragte den DKJ-Vertreter auch zu Aussagen von ÖDP und Bund Naturschutz, welche Pumpspeicher als veraltete Technik und das Speichern von Methan über die Erdgasnetze als Hauptlösung der Speicherprobleme bezeichneten. Johann Strobel hat hier keinen Streit mit dem Bund Naturschutz. Man dürfe nicht eine Speichertechnik gegen die andere ausspielen. "Es gibt einen so großen Bedarf an Speichern, dass man jeden dort nutzen muss, wo es sinnvoll ist." Das gelte auch für die Methanisierung, die derzeit in Pilotanlagen erprobt werde.

"Speicher nutzen, wo es sinnvoll ist" 

"Wagemutig" findet er es allerdings, die Pumpspeicher als nach wie vor effizienteste Speichertechnik als "veraltet" abzuschreiben, nur weil es sie schon seit 100 Jahren gibt. "Das Fahrrad gibt es auch schon lange und es ist immer noch modern."

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09.08.2011 - PNP - Bund Naturschutz kritisiert Regierung: "Verfahren war skandalös"

von Roland Holzapfel



Oberhalb des Wasserkraftwerks Jochenstein soll der umstrittene Energiespeicher errichtet werden. Das Wasser würde dann die Hänge hochgepumpt.  − Foto: Pree

Oberhalb des Wasserkraftwerks Jochenstein soll der umstrittene Energiespeicher errichtet werden. Das Wasser würde dann die Hänge hochgepumpt.  − Foto: Pree

Der Bund Naturschutz (BN) lässt nicht locker und setzt seinen Kampf gegen das geplante Pumpspeicherkraftwerk Riedl im Landkreis Passau fort. "Diese gigantische Anlage dient nicht der Energiewende, sondern ist in erster Linie ein lukratives Investment für die beteiligten Firmen, für die Bau- und Atomindustrie", kritisiert BN-Landesbeauftragter Richard Mergner. Den protestierenden Anwohnern sichert der BN Unterstützung zu: "Riedl wird nicht nur weiter Zankapfel, sondern ein Brandherd sein", kündigt Mergner etwas martialisch an.

 

Bei einer Pressekonferenz gestern in Passau zeigten sich die Naturschützer enttäuscht vom Ergebnis des Raumordnungsverfahrens, das die Regierung von Niederbayern zusammen mit Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) vor einer Woche vorgestellt hatte. Das Mega-Projekt nahe Untergriesbach − Speichervolumen: 4,2 Millionen Kubikmeter, benötigte Fläche: gut 24 Hektar − erhielt grundsätzlich grünes Licht. Dem Bauherrn, der Donaukraftwerk Jochenstein AG (DKJ), wurden zwar 28 Planungsänderungen auferlegt, doch das stellt den BN nicht zufrieden: "Das sind nur kosmetische Korrekturen, die versuchen sollen, die Schäden dieses energiepolitisch sinnlosen Monsters schönzureden", wettert Karl Haberzettl, Vorsitzender der BN-Kreisgruppe Passau.

"Billig hochpumpen, teuer verkaufen"

Das Raumordnungsverfahren für das geplante Pumpspeicherkraftwerk ist abgeschlossen. Der Bund Naturschutz kritisiert, dass dabei kaum auf die Belange des Naturschutzes eingegangen worden sei.  − Foto: Limmer

Das Raumordnungsverfahren für das geplante Pumpspeicherkraftwerk ist abgeschlossen. Der Bund Naturschutz kritisiert, dass dabei kaum auf die Belange des Naturschutzes eingegangen worden sei.  − Foto: Limmer

  "Wir haben eine 25-seitige Stellungnahme eingereicht und finden es skandalös, dass nichts berücksichtigt wurde", sagt Mergner. Zum Beispiel gehe die landesplanerische Beurteilung nicht darauf ein, mit welchem Strom das Kraftwerk betrieben werden soll. Interesse der Anteilseigner Verbund, Rhein-Main-Donau AG und E.ON sei, das Donau-Wasser "nachts mit billigem Strom aus Atom- und Kohlekraftwerken hochzupumpen" und die Energie dann am Tage als teuren Spitzenstrom zu verkaufen, vermutet Mergner.

Dr. Herbert Barthel, BN-Referent für Energie und Klimaschutz, stellt den grundsätzlichen Nutzen des Projekts infrage: Laut Regierung von Niederbayern solle das Pumpspeicherwerk über längere Zeiträume Energie speichern und bereitstellen. Die Unterlagen des Raumordnungsverfahrens gäben dies aber nicht her – dort errechne sich aus der Wassermenge des Oberbeckens und dem Ablass durch die Turbinen eine Speicherzeit von nur 11,7 Stunden. Das Kalenderjahr hat 8760 Stunden.

"Energiepolitisch sinnvolle Technologien der Zukunft zur Stabilisierung von Stromnetzen in einer Welt der erneuerbaren Energien sind vor allem dezentrale Blockheizkraftwerke auf Basis Methan. Diese können sehr schnell Strom bei Engpässen liefern und speichern Abwärme als thermische Energie für Wärme im Wohnbereich," so Barthel. Pumpspeicherwerke seien indes "energiepolitische sinnlose Dinosaurier mit einem veralteten Konzept". Die gespeicherten Energiemengen seien vergleichsweise gering: 0,4 Milliarden Kilowattstunden im Vorhaben Riedl bei einem Strombedarf in Bayern von 85 Milliarden. "Wir würden über hundert Projekte wie Riedl in Bayern benötigen – das ist weder sinnvoll noch akzeptabel", so Barthel. "Wir sind in großer Sorge, dass unter dem Deckmantel der Energiewende falsche Weichenstellungen getroffen werden", ergänzt Mergner.

Als "Naturzerstörung" sieht Karl Haberzettl die Wasserentnahme von 80 Kubikmeter pro Sekunde. Bei Niedrigwasser ginge knapp ein Fünftel des Donauwassers durch die Pumpen. "Das wäre eine Katastrophe für die Ökologie der Donau, die in diesem Bereich als Fauna-Flora-Habitat-Gebiet geschützt ist", so Haberzettl. Zwar fordere die Regierung im Gegensatz zur Anfangsplanung, dass das Wasser für die Pumpen oberhalb des Turbinenauslaufs entnommen werden soll, aber dies verhindere den Angriff auf die Donau "nicht wirklich" und wäre fatal für die Fisch-Fauna. "Die 80 Kubikmeter fehlen, egal, ob man sie weiter oben oder unten entnimmt."

Betreiber halten am Zeitplan fest  Nicht zuletzt mit Blick auf die Belange der Anwohner gibt sich der Passauer BN-Vorsitzende kämpferisch: "In Riedl wird es in den nächsten zehn Jahren keinen Spatenstich geben." Dazu müssten Grundbesitzer enteignet werden − und das komme nicht infrage. Die Betreiber könnten nicht nachweisen, dass das Projekt dem Allgemeinwohl diene, meint Haberzettl. Ganz anders sieht dies naturgemäß die Gegenseite: DKJ-Vorstand Johann Strobel will am angepeilten Zeitplan festhalten. Er erklärte im Gespräch mit der PNP: "Wir streben weiter die Inbetriebnahme 2018 an."

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09.08.2011 - PNP - Mit der Photovoltaik braucht man auch Pumpspeicher

MdL Hallitzky antwortet auf ÖDP-Kritik

Gottsdorf. Die Methanisierung, im Pilotprojekt von Greenpeace "Windgas" genannt, könne und werde zu einer wichtigen Speichermöglichkeit werden. Das schreibt Grünen-MdL Eike Hallitzky in einer Pressemitteilung. Er antwortet damit auf Angriffe der ÖDP, die Hallitzkys positive Bewertung der neuen Pläne für den Pumpspeicher Riedl letzte Woche scharf kritisiert hatten.

 ÖDP und Bund Naturschutz hatten im Gleichklang neben dezentralen Speichertechniken die "Methanisierung" (Umwandlung in Erdgas) als wesentliche Alternative genannt. Das Methan könnte im deutschen Erdgasnetz gespeichert werden, so der Gedanke von ÖDP und Bund Naturschutz.

 Hallitzky dazu: "Ob dies alle anderen Speichermöglichkeiten überflüssig machen wird, ist eher unwahrscheinlich." Das Speichern durch Methanisieren habe einen vergleichsweise schlechten Wirkungsgrad. "Daher werden in Situationen, in denen oft gespeichert werden muss, die Technologien mit höherem Wirkungsgrad bevorzugt werden." In diesem Punkt seien die Pumpspeicher die effizienteste Technik. "Beim absehbaren Ausbau der Photovoltaik in Bayern werden diese Speicher in einigen Jahren in den Sommermonaten häufig gebraucht werden", schreibt der Grünen-MdL, "um Solarstrom vom Tag in den Abend zu speichern".

 Den Abwägungsprozess für oder gegen den Speicher Riedl hätten die Grünen am intensivsten geführt. Dadurch habe man die Wasserentnahme unterhalb der Staustufe verhindern können, die massivste Auswirkungen auf das Ökosystem gehabt hätte. Nun müsse man den Ausgleich mit den Bürgern vor Ort finden. "Dieser Diskussion stellen wir uns ebenso gründlich wie der naturschutzrechtlichen. Unsere Forderung, die Bürger und die Gemeinde an den Gewinnen zu beteiligen, bleibt bestehen." − red

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05.08.2011 - PNP - Leserbrief zum Bericht „Zeil: ,Ein wichtiger Meilenstein‘“ vom 1. August:

„Betonköpfe, die 350 Millionen Euro in eine Riesenbadewanne stecken, um darin den Stromverbrauch einer Stadt für nicht einmal acht Stunden zu speichern, wollen die Energiewende nicht beschleunigen. Sie behindern und verzögern sie, weil dann für sinnvollere Projekte das Geld fehlt − zumal mehrere 100 Riedl-Kraftwerke gebraucht würden. Das ist unbezahlbar. Was wir brauchen, sind billige Speicher, die große Energiemengen für mehrere Monate aufnehmen können. Hierfür kommen nur Erdgas und Benzin infrage. Offenbar weiß Herr Zeil nicht, dass bereits in den 1930er Jahren das LEUNA-Verfahren zur Herstellung von künstlichem Benzin entwickelt wurde. Dasselbe gilt für synthetisches Methan. Wird dieses in Blockheizkraftwerken genutzt, ist im Übrigen der Wirkungsgrad sogar höher als bei einem Pumpspeicher. Der Wirtschaftsminister braucht also nicht auf bahnbrechende Fortschritte in der Speichertechnologie zu warten, sondern sollte sich ein Beispiel an unseren Eltern und Großeltern nehmen.“

Reinhard DuschlKellberg

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03.08.2011 - PNP - ÖDP kritisiert „grüne Schützenhilfe“ für Pumpspeicher

Mit scharfen Worten hat der Kreisvorstand der ÖDP Passau-Land erneut die vorsichtig positive Bewertung von Grünen-MdL Eike Hallitzky zum Abschluss des Raumordnungsverfahrens für den Pumpspeicher Riedl kritisiert.

  Es sei „unglaublich“, dass Hallitzky mit der Zustimmung den Projektbetreibern nun den grünen Segen erteilt habe, schreibt ÖDP-Kreisvorsitzende Agnes Becker in einer Pressemitteilung. „Von einem FDP-Minister aus der Riege der Betonfanatiker, der mit der gleichen Sorglosigkeit Projekte wie den Donauausbau befürwortet, war nichts anderes zu erwarten, von einem Grünen eigentlich schon.“ Die schwerwiegenden Kritikpunkte an diesem Projekt hätten sich aber durch die Wasserentnahme ein paar hundert Meter flussaufwärts nicht erledigt. „So zu denken, ist eine Milchmädchenrechnung“,

  „Beispielsweise findet mit keinem Wort Erwähnung, dass nach wie vor das Oberbecken die Heimat von 500 Bürgern in Riedl massiv bedroht und mit Einleitung des Planfeststellungsverfahrens die Voraussetzung für die Enteignung der Grundbesitzer geschaffen wird“, ergänzt ÖDP-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Anita Hofbauer Hier bedrohe das Profitstreben eines Großkonzerns die Heimat und die Lebensgrundlage der örtlichen Bevölkerung.

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03.08.2011 - PNP - DKJ muss jetzt klare Vorschläge auf den Tisch legen“

So sehen Bürgermeister, RIGOJO und Bund Naturschutz das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens für den Energiespeicher Riedl

von Martin Riedlaicher

Mit dem Verlegen des Unterbeckens des geplanten Energiespeichers Riedl in den Stauraum oberhalb des Kraftwerks Jochenstein kommt viel Arbeit auf die Ingenieure der DKJ zu. Es herrscht Urlaubssperre. Bis Dezember müssen Detailpläne fertig sein, mit denen man ab Januar in das Planfeststellungsverfahren gehen will. Dies soll nach den Hoffnungen der Betreiber ein- bis eineinhalb Jahre dauern. Schon jetzt haben Grundbesitzer und der Bund Naturschutz angekündigt, dass sie gegen den Planfeststellungsbeschluss Klage erheben werden.  − Foto: Riedlaicher

Mit dem Verlegen des Unterbeckens des geplanten Energiespeichers Riedl in den Stauraum oberhalb des Kraftwerks Jochenstein kommt viel Arbeit auf die Ingenieure der DKJ zu. Es herrscht Urlaubssperre. Bis Dezember müssen Detailpläne fertig sein, mit denen man ab Januar in das Planfeststellungsverfahren gehen will. Dies soll nach den Hoffnungen der Betreiber ein- bis eineinhalb Jahre dauern. Schon jetzt haben Grundbesitzer und der Bund Naturschutz angekündigt, dass sie gegen den Planfeststellungsbeschluss Klage erheben werden.  − Foto: Riedlaicher

 Gottsdorf. Das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens ist ein weiterer Schritt hin zum Bau des geplanten „Energiespeichers Riedl“. Mit einer „Genehmigung“ dürfe man aber das am Montag in Landshut präsentierte Paket nicht verwechseln. Das stellten Befürworter und Gegner bei ihren Stellungnahmen gestern heraus. „Für die Gegner ist das Ergebnis sicher enttäuschend“, erklärte Bürgermeister Hermann Duschl auf PNP-Anfrage. Für den Gemeinderat beginne jetzt eine neue Phase. Schon in den nächsten Wochen seien weitere Gespräche mit den Betreibern geplant. „Die DKJ muss jetzt klare Vorschläge auf den Tisch legen und sagen, was aus dem Projekt für die Anwohner, für die Gottsdorfer und die Gemeinde herauskommt“, sagt der Bürgermeister. „Welche positiven Wirkungen sie spüren werden, was man für die Bürger umgesetzt bekommt, welcher dauerhafte Profit zu erwarten ist.“ Ein Thema dieser Gespräche wird auch ein Stiftungsmodell sein, konkrete Aussagen erwartet der Gemeinderat auch zum Thema Firmensitz und Gewerbesteuer.

„Welche positiven Wirkungen gibt es?“  

Wichtige Punkte seien weiter das Abarbeiten der Forderungen, welche der Gemeinderat in seinem Papier zum Raumordnungsverfahren gestellt habe. Nächster Punkt sei das touristische Konzept im Umfeld des Pumpspeichers. Dazu hat der Bürgermeister von Bürgern schon enttäuschte Kommentare gehört, da jetzt beim geänderten Konzept mit der Entnahme oberhalb von Jochenstein die Kaverne im Felsen wegfällt. „Um die ist es eigentlich schade“, habe ihn jemand angesprochen.

„Zuerst die Anwohner, dann die Gemeinde“   Ein wichtiger Partner für die Gemeinde sei die neue „Interessengemeinschaft Energiespeicher Riedl“ (IG ESR) in Gottsdorf. Dort sollten die Anwohner und Bürger ihre Anliegen vorbringen.

  Ein neues Gremium soll an dem Tourismuskonzept arbeiten, dabei sind der Tourismusverband Ostbayern und der Landkreis wichtige Helfer. Duschl fasst die Devise für die kommenden Verhandlungen zusammen: „Zuerst kommen die Anliegen der Anwohner, dann die Gemeinde, dann der Landkreis.“

 Etwas irritiert hat den Bürgermeister, dass zur Präsentation des Raumordnungs-Ergebnisses in Landshut kein Vertreter der Gemeinde Untergriesbach geladen war. „Dabei sind wir doch unmittelbar betroffen.“

Von einem „enttäuschenden Ergebnis“ spricht Christian Schmid als Sprecher von RIGOJO, in der sich Gegner des Projekts zusammengeschlossen haben. Er sei nicht überrascht, aber insgeheim hatte er die Hoffnung gehegt, dass die Regierung das Verfahren zumindest „aussetzen“ würde. Sauer aufgestoßen sind ihm Äußerungen von Wirtschaftsminister Zeil, der von einem Baubeginn 2014 und Abschluss 2019 gesprochen habe, und damit die Genehmigung quasi schon vorweggenommen habe. Schmid spricht von „Gutsherrenart“. „Das hätte er bleiben lassen können.“ Gebaut werden könne erst mit einem „rechtswirksamen Planfeststellungsbeschluss“. Den gebe es erst, wenn alle gerichtlichen Klagen abgewiesen seien. Zu denen werde es sicher kommen. Als Grundbesitzer habe er „allumfassendes Klagerecht“, was er auch wahrnehmen werde.

„Kein Wort zu den betroffenen Bürgern“  Die Enttäuschung von Schmid und seinen Mitstreitern speist sich vor allem aus einem Punkt: Nur der Naturschutz und die Energiepolitik würden diskutiert. „Kein Wort kommt zu den betroffenen Bürgern.“ Wie mit der Dampfwalze gehe man über diese hinweg. „Wir wohnen hier, wir leben hier, wir haben Angst um unsere Häuser und unsere Werte. Wir fühlen uns übergangen und auf der Strecke gelassen“, sagt er . „Wir werden totgeschwiegen. Ich wünsche keinem Menschen, dass er sowas erlebt wie wir.“ Deshalb bleibe auch der Widerstand. Der habe schon einiges erreicht. Schmid erinnert an die geforderten Änderungen am Konzept. Er erkennt auch an, dass sich die Behörden in Landshut große Mühe gegeben hätten.

 Da stimmt er mit dem Kreisvorsitzenden des Bund Naturschutz Karl Haberzettl überein. „Wir nehmen anerkennend die Bemühungen der Projektbetreiber und der Behörden zur Kenntnis, auf Natur Rücksicht zu nehmen.“ An der Ablehnung des Projekts durch den Bund Naturschutz ändere das nichts. Das Verlegen der Entnahme von unten nach oben sei keine schwerwiegende Änderung. „Es stellt sich die Frage, was passiert, wenn ein Schiff geschleust wird und gleichzeitig in den Speicher gepumpt wird?“ Aussagen, dass dann nicht gepumpt werde, seien „reine Märchen“. Pumpspeicherwerke, so Haberzettl, dürfen nach ausdrücklicher Feststellung der Bundesregierung marktgetrieben gefahren werden. „Gepumpt wird, wenn zu viel Strom da ist, ohne Rücksicht auf Verluste.“

„Auch Donau oberhalb ist kein Unterbecken“  

Haberzettl fasst zusammen: Der Stauraum von Jochenstein oberhalb des Kraftwerks sei kein Unterbecken, nach wie vor entnehme man 80 000 Liter pro Sekunde aus der Donau, „mit all ihren negativen Auswirkungen auf Fische und Kleinstlebewesen“.

 Nach Ansicht der Projektgegner sei ein Pumpspeicherkraftwerk mit ständiger Frischwasserentnahme aus einem Fluss überhaupt nicht genehmigungsfähig. Von den 33 deutschen Pumpspeicherwerken hätten nur zwei Anlagen kein Unterbecken, beide vor Jahrzehnten gebaut, mit einer geringeren Leistung als Riedl und heute so nicht mehr genehmigungsfähig. Alle anderen Pumpspeicherkraftwerke hätten ein Oberbecken und ein Unterbecken.

„Methangas im Erdgasnetz speichern“  

Die beste Art, Strom zu speichern, ist nach Meinung des Bund Naturschutz das Veredeln von Strom zu Methangas. Für Gas sei genügend Speicherplatz im nationalen, hochmodernen Erdgasnetz vorhanden. „Auch Energieexperten sagen, dass dies die beste Art ist, zu speichern.“ Haberzettl weiter: „Sollte es bei Riedl zu einer Planfeststellung kommen, werden wir auf jeden Fall dagegen Klage erheben. Daran ändert sich nichts.“

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02.08.2011 - PNP - Gemeinde erwartet von der DKJ konkrete Vorschläge

Das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens ist ein weiterer Schritt hin zum Bau des geplanten „Energiespeichers Riedl“. Mit einer „Genehmigung“ dürfe man aber das am Montag in Landshut präsentierte Paket nicht verwechseln. Das stellten Befürworter und Gegner bei ihren Stellungnahmen heraus.

„Für die Gegner ist das Ergebnis sicher enttäuschend“, erklärte Bürgermeister Hermann Duschl auf PNP-Anfrage. Für den Gemeinderat beginne jetzt eine neue Phase. Schon in den nächsten Wochen seien weitere Gespräche mit den Betreibern geplant. „Die DKJ muss jetzt klare Vorschläge auf den Tisch legen und sagen, was aus dem Projekt für die Anwohner, für die Gottsdorfer und die Gemeinde herauskommt“, sagt der Bürgermeister.

„Welche positiven Wirkungen sie spüren werden, was man für die Bürger umgesetzt bekommt, welcher dauerhafte Profit zu erwarten ist.“ Ein Thema dieser Gespräche wird auch ein Stiftungsmodell sein, konkrete Aussagen erwartet der Gemeinderat auch zum Thema Firmensitz und Gewerbesteuer.

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02.08.2011 - PNP - Grünes Licht für Pumpspeicher Riedl

Bezirksregierung präsentiert Ergebnis des Raumordnungsverfahrens − Bauherr muss 28 Planungsänderungen vornehmen

 

Diese aktuelle Projektskizze hat die Regierung von Niederbayern vorgelegt. Ein wesentlicher Unterschied zum eingereichten Plan: Die Wasserentnahme aus der Donau ist jetzt oberhalb des Kraftwerks Jochenstein vorgesehen.

Diese aktuelle Projektskizze hat die Regierung von Niederbayern vorgelegt. Ein wesentlicher Unterschied zum eingereichten Plan: Die Wasserentnahme aus der Donau ist jetzt oberhalb des Kraftwerks Jochenstein vorgesehen.

Das geplante Pumpspeicherkraftwerk Riedl bei Untergriesbach (Lkr. Passau) hat die erste Hürde genommen. Nach nur neun Monaten beendete die Bezirksregierung von Niederbayern gestern in Landshut das Raumordnungsverfahren. Nun kann im Rahmen der eigentlichen Planfeststellung die konkrete Bauplanung des am Ort umstrittenen 300-Megawatt-Projekts beginnen. Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) lobte gestern alle Beteiligten für ihr hohes Tempo. "Riedl wird etwa 2019 fertig werden", sagte Zeil.

Die Donaukraftwerk Jochenstein AG (DKJ) bekommt jedoch Auflagen für ihr 350-Millionen-Euro-Projekt. Insgesamt 28 Änderungen muss sie vornehmen, darunter die Verlegung des Ein- und Auslaufbauwerks.

Zeil dankte der Regierung von Niederbayern für die "kompetente, zügige und ergebnisorientierte Verfahrensführung", stellte aber auch fest, dass im Laufe des seit Herbst letzten Jahres laufenden Verfahrens die Beteiligten einschließlich der DKJ erhebliche Kompromisse eingehen mussten. Mit seinem Dank verband er die Hoffnung, dass das Planfeststellungsverfahren am Landratsamt Passau nunmehr genau so kompetent durchgeführt werde.

Der Wirtschaftsminister erinnerte daran, dass im Rahmen der Energiewende das Versorgungssystem verstärkt mit Erzeugerüberschüssen bzw. -knappheit fertig werden müsse. "Da helfen Stromspeicher", so Zeil, der seiner Hoffnung Ausdruck gab, dass die Energieforschung künftig bahnbrechende Fortschritte in der Speichertechnologie bringen werde. "Nach heutigem Stand der Technik sind jedoch Pumpspeicherkraftwerke die einzige Möglichkeit, große Strommengen mit geringen Energieverlusten zu speichern", konstatierte der Minister.

Zeil: Wir brauchen auch neue Gaskraftwerke  

Allerdings: So wichtig Riedl als Baustein für den Umbau der Energieversorgung auch sei, so wenig reiche er allein aus, meinte Zeil. "Zur Speicherung der gesamten volatilen Stromproduktion aus erneuerbaren Energien in Deutschland wären mehrere hundert vergleichbare Projekte notwendig." Deshalb brauche man in Bayern auch neue Gaskraftwerke und vor allem den Ausbau der Stromnetze auf allen Spannungsebenen.

Darüber hinaus setze man aber auch auf investitionsbereite Unternehmen wie die DKJ, die für Riedl rund 350 Millionen aufbringe, zügige Planungs- und Genehmigungsverfahren und die Akzeptanz durch die Bürger. Für den Ausbau von rund 50 000 Kilometern Verteilernetz und 4000 Kilometern Höchstspannungsleitungen gebe es bereits ein Beschleunigungsgesetz, ein ähnliches Gesetz sei auch für den Kraftwerksausbau notwendig: "Dabei muss dann den Belangen des Ausbaus und des Natur- und Landschaftsschutzes Gleichrangigkeit eingeräumt werden", forderte Zeil auf Nachfrage.

Die landesplanerische Beurteilung des Projekts Riedl stellte Regierungspräsident Grunwald vor, der sich ebenfalls für beschleunigte Genehmigungsverfahren starkmachte. Wie bei allen Projekten im Rahmen des Umstiegs auf erneuerbare Energien, die nicht auf allseitige Begeisterung stießen, habe auch das Verfahren für den 300-MW-Energiespeicher Riedl (Fläche: gut 24 Hektar, Speichervolumen: 4,24 Millionen Kubikmeter) Konflikte mit sich gebracht. "Allein für die Kraftkaverne und das Stollensystem mit einem Volumen, das etwa dem Innenraum des Passauer Doms entspricht, müssen rund 210 000 Kubikmeter Material ausgebrochen werden."

Das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens fasste Grunwald in einem zusammen: "Der Bau und der Betrieb des geplanten Energiespeichers entsprechen den Erfordernissen der Raumordnung, er kann raum- und umweltverträglich gestaltet werden, wenn verschiedene Maßgaben umgesetzt werden." Mit anderen Worten: Das Projekt sei raumverträglich, wenn bestimmte Änderungen vorgenommen und Bedingungen erfüllt würden. Dazu, so Grunwald, seien mit der landesplanerischen Beurteilung 28 "Maßgaben" (sprich: Auflagen) verknüpft. Nur wenn diese von der DKJ umgesetzt würden, entspreche das Vorhaben den Erfordernissen der Raumordnung.

Die maßgeblichste Veränderung zum ursprünglichen Plan sei, dass das Ein- und Auslaufbauwerk, das bis dato im Unterwasser der Staustufe Jochenstein vorgesehen sei, ins Oberwasser verlagert werde. Dies sei, wie die DKJ signalisiert habe, technisch möglich. "Das war auch die Voraussetzung für die Fortführung des Raumordnungsverfahrens", erklärte Grunwald.

Der zweite kritische Punkt des Betriebs des Energiespeichers seien die zusätzlichen Wasserspiegelschwankungen in der Donau, die für die ökologisch wichtigen Uferbereiche problematisch wären. In diesem Punkt sei die Maßgabe, durch Verlagerung des Ein- und Auslaufbauwerkes die Schwankungen auf die beiden Stauräume Jochenstein und Aschach "aufzuteilen". Davon verspreche man sich, dass die zusätzlichen Wasserspiegelschwankungen weiter reduziert und so noch umweltschonender abgearbeitet werden können.

Fischtreppe weiter flussabwärts

 Um Riedl weiter zu optimieren, sei auch festgelegt worden, dass die Organismenwanderhilfe ("Fischtreppe") umzuplanen, die Abzweigung weiter flussabwärts anzusiedeln sei. Damit würde auch die Siedlungsentwicklung von Jochenstein weniger eingeschränkt und landwirtschaftliche Nutzflächen nur im unbedingt nötigen Umfang in Anspruch genommen.

Eine weitere wichtige Änderung, die die Regierung fordere, sei eine Umplanung des Grundablasses des Speichersees. Bisher sei vorgesehen, dass der Speichersee zu Wartungszwecken in den Au- bzw. Dandlbach "abgelassen" werden könne − das sei aber mit negativen Auswirkungen auf dieses Bachsystem auf der Hochfläche und den Hangleiten verbunden. Deshalb müsse eine andere technische Lösung gesucht werden.

Nicht zuletzt, so Grunwald, sei es ein Anliegen gewesen, eine Verschlechterung der touristischen Infrastruktur der Region zu vermeiden. Daher wurde festgelegt, dass auch während der Bauphase die überregionalen Rad- und Wanderwege durchgängig benutzbar sein müssen und die sogenannte Grenzlandloipe neu zu planen und zu verlegen sei. Außerdem werde die DKJ verpflichtet, zusammen mit den Fremdenverkehrsgemeinden ein Tourismus- und Umweltkonzept zu erarbeiten, das auch vorhandene Einrichtungen wie das "Haus am Strom" einbezieht.

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01.08.2011 - PNP - PNP-Interview mit Wirtschaftsminister Martin Zeil

Raumordnungsverfahren zum Pumpspeicherwerk Riedl ist abgeschlossen

Oberhalb des Kraftwerks Jochenstein soll nach den aktuellen Plänen das Wasser entnommen werden.

Oberhalb des Kraftwerks Jochenstein soll nach den aktuellen Plänen das Wasser entnommen werden.

Änderungen werden angemahnt, aber grundsätzlich gibt die Regierung von Niederbayern im Rahmen des Raumordnungsverfahrens "Grünes Licht" für den Energiespeicher Riedl. Allerdings wird die Bauherrin, der Donaukraftwerk Jochenstein AG, in dem Projekt insgesamt 28 Änderungen vornehmen müssen. Das teilten Wirtschaftsminister Martin Zeil und Regierungspräsident Heinz Grunwald am Montag in Landshut im Rahmen einer Pressekonferenz zum Abschluss des Raumordnungsverfahrens mit.

Einen ausführlichen Bericht  lesen Sie in der Passauer Neuen Presse vom 2. August. Im PNP-Interview hatte Zeil (FDP) schon vorab die Ergenisse kommentiert.

Herr Zeil, das Raumordnungsverfahren zum Kraftwerk in Riedl ist abgeschlossen. Durchbruch oder Etappensieg?


Martin Zeil: Der Abschluss des Raumordnungsverfahrens mit positiver landesplanerischer Beurteilung ist ein erster wichtiger Meilenstein im Genehmigungsprozess des Energiespeichers Riedl. Im Ergebnis konnte die Raumverträglichkeit des Vorhabens unter Berücksichtigung bestimmter Maßgaben festgestellt werden. Die Auswirkungen auf den Raum wurden im Verfahren umfangreich geprüft und Raumunverträglichkeiten ausgeschlossen. Energiewirtschaftliche Belange einerseits und Umwelt- und Naturschutzanforderungen andererseits wurden sorgfältig abgewogen. Dies ist eine entscheidende Voraussetzung, damit der notwendige Umbau unserer Energieversorgung gelingt. Das Ergebnis wird auch zu einer erhöhten Akzeptanz bei der Bevölkerung beitragen. Im nächsten Schritt wird der Projektträger die wasserrechtliche Genehmigung beantragen, die notwendig ist, um mit dem Bau beginnen zu können..

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30.07.2011 - PNP - „Alles im Vorfeld im Detail ausreden“

Untergriesbacher Gemeinderäte informieren sich in der Steiermark über Bauabläufe bei Speicherbecken

Von Martin Riedlaicher

Nach der Diskussion mit den Vertretern der Gemeinde Hieflau, der Verbund AG und der DKJ machten sich die Untergriesbacher Gemeinderäte ein Bild von den Sanierungs- und Bauarbeiten im „Wagspeicher“. Die Asphaltarbeiten würden beim geplanten Speicher bei Gottsdorf beim Material- und Maschineneinsatz ähnlich ablaufen wie beim derzeitigen Bauprojekt in der Steiermark.  − Foto: Riedlaicher

Nach der Diskussion mit den Vertretern der Gemeinde Hieflau, der Verbund AG und der DKJ machten sich die Untergriesbacher Gemeinderäte ein Bild von den Sanierungs- und Bauarbeiten im „Wagspeicher“. Die Asphaltarbeiten würden beim geplanten Speicher bei Gottsdorf beim Material- und Maschineneinsatz ähnlich ablaufen wie beim derzeitigen Bauprojekt in der Steiermark.  − Foto: Riedlaicher

 Untergriesbach. Der Untergriesbacher Gemeinderat war wieder in Sachen Pumpspeicher unterwegs. Ziel war diesmal auf Einladung der DKJ das Ennskraftwerk Hieflau der Verbund AG in der Steiermark. Besonders interessierten die Besucher aus dem Bayerischen Wald die laufenden Bauarbeiten im dortigen Speicherbecken Wag.

 Das Becken ist seit 1963 in Betrieb und wird derzeit saniert. Nun laufen die Asphaltierungsarbeiten in der letzten Phase, bevor in ein paar Wochen das Wasser wieder eingelassen werden kann. Die Gäste aus Untergriesbach mit 2. Bürgermeister Josef Ratzinger konnten beim Besuch der Baustelle einen Eindruck davon gewinnen, was auf die Gemeinde und Anwohner zukommen könnte oder auch nicht, falls das Speicherbecken bei Gottsdorf gebaut würde.

 Nach der Präsentation des Kraftwerks durch Projektleiter Florian Landstorfer berichteten ein Gemeinderat und Bürgermeister Günter Auer über ihre Erfahrungen mit dem Kraftwerk und die Sanierung. Themen waren unter anderem das Eindämmen des Staubs an der Baustelle, Lärm und etwaiger Gestank während der Bauarbeiten sowie die ökologischen Ausgleichsmaßnahmen.

 Der dortige Bürgermeister hatte einen Rat an die Besucher aus Untergriesbach für den Ablauf der Bauarbeiten: „Alles im Vorfeld im Detail ausreden.“ Es lasse sich immer eine Lösung finden. Das habe sich dort sehr bewährt, vor allem was das Regeln des Baustellenverkehrs betrifft. So sei es gelungen, beim Sanieren des Speichers eine Trasse zu finden, bei der die Ortschaft selbst nicht berührt wird. Viel Verkehr erspart habe auch eine halbmobile Asphaltmischanlage, die direkt an der Baustelle errichtet worden sei.

 Beim Besichtigen der Baustelle selbst konnten die Gemeinderäte den Verlauf der Asphaltarbeiten im Becken verfolgen. Die gleiche Art Asphalt würde auch im Speicherbecken bei Gottsdorf aufgebracht. Die Gemeinderäte bekamen nochmals vom Bürgermeister und vom Kraftwerksbetreiber versichert, dass sich auf dieser feinen Asphaltschicht kein organisches Material ansiedeln könne. Damit sei auch die viel beschworene Mückenplage ausgeschlossen.

 Bei der Rückfahrt machte die Reisegruppe noch Station im Stift Admont,   besichtigte unter anderem die berühmte Klosterbibliothek sowie die Klosterkirche.

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27.07.2011 - PNP - DKJ verlegt das Unterbecken stromaufwärts

Zu- und Ableitung für Energiespeicher Riedl nun aus dem Stauraum oberhalb Jochenstein geplant

Von Martin Riedlaicher

Den Stauraum oberhalb des Kraftwerks Jochenstein will die DKJ nun als „Unterbecken“ für den geplanten „Energiespeicher Riedl“ verwenden. Den Stauraum unterhalb hatten vor allem Naturschützer wegen der besonderen Flora und Fauna dort abgelehnt. Gegen die neue Lösung gibt es wesentlich weniger Vorbehalte.  − Foto: dpa

Den Stauraum oberhalb des Kraftwerks Jochenstein will die DKJ nun als „Unterbecken“ für den geplanten „Energiespeicher Riedl“ verwenden. Den Stauraum unterhalb hatten vor allem Naturschützer wegen der besonderen Flora und Fauna dort abgelehnt. Gegen die neue Lösung gibt es wesentlich weniger Vorbehalte.  − Foto: dpa

 Untergriesbach. In den letzten Wochen war es in der öffentlichen Wahrnehmung relativ ruhig geworden um das Pumpspeicher-Projekt bei Riedl. Doch hinter den Kulissen bahnt sich eine spektakuläre Wende an. Die DKJ will das Wasser für das Speicherbecken nicht mehr aus dem Stauraum unterhalb von Jochenstein entnehmen, sondern aus der Donau oberhalb des Kraftwerks.

  Damit würde als „Unterbecken“ für diesen Energiespeicher nicht mehr der Stauraum zwischen Aschach und Jochenstein dienen, sondern der Stauraum zwischen Jochenstein und Passau.

 Wie bereits in der PNP berichtet, hatte die Donaukraftwerk Jochenstein Ag (DKJ) schon seit längerem mit den zwei Varianten „unterhalb“ und „oberhalb“ geplant, da von Anfang an die Variante unterhalb wegen ihrer besonderen Fisch-Fauna unter heftigen Beschuss von Naturschützern geraten war. Sowohl Naturschützer als auch die Grünen hatten mehrfach erklärt, dass sie mit dem Entnehmen und Zurückleiten des Speicherwassers oberhalb von Jochenstein wesentlich weniger Probleme hätten oder gar gleich zustimmen würden. Neu ist nun, dass die DKJ nach PNP-Informationen mit voller Kraft die Variante durchplant, welche den Naturschützern eher behagen würde.

 Von Seiten der DKJ will man sich noch nicht dazu äußern mit Hinweis auf das „schwebende Verfahren“ mit der Raumordnung sowie Probebohrungen und Gesteinsuntersuchungen, für die man noch die Genehmigung abwarten müsse. Man wolle geologische Überraschungen ausschließen.

 Am kommenden Montag wird Wirtschaftsminister Martin Zeil in Landshut das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens und die „landesplanerische Beurteilung“ präsentieren. Das dicke Geheft wird auch die Forderung an die Betreiber enthalten, die Varianten „oberhalb“ zu untersuchen. Damit wird der Weg frei, um mit dem Konzept „oberhalb“ in das folgende Planfeststellungsverfahren zu gehen, das bereits alle Details des Projekts „ausführungsreif“ enthalten muss.

  Interessant dabei: Mit dem neuen Plan hat sich offenbar auch die viel diskutierte „Kaverne“ erledigt, die man tief in den Fels hätte fräsen und sprengen müssen. Geplant ist nun, Pumpen und Maschinen in einer Höhle unterzubringen, welche nahe der Donau in die Erde gegraben würde. In zirka 40 Metern Tiefe wären Zu- und Ablauf untergebracht. Von diesem „Maschinenhaus“ würde auch ein oberirdisches Gebäude zu sehen sein.

  Die neue Variante hat für die Betreiber Vor- und Nachteile. Zu den Vorteilen gehört sicher die höhere „ökologische Akzeptanz“. Dazu kann man den Stollen noch weiter von der Ortschaft Riedl wegrücken. Aber es gibt auch Nachteile: Die „Fallhöhe“ bliebe wohl unverändert, aber das Wasser müsste einen weiteren Weg zu den Turbinen zurücklegen, was den Wirkungsgrad verringern würde. Die Ingenieure arbeiten nun an technischen Lösungen, um diesen Nachteil möglichst auszugleichen. Ein Weg könnten dickere Rohre und Zuleitungen sein.

  In einer Presseerklärung beggrüßt MdL Eike Hallitzky (Die Grünen), dass Ökologie beachtet wird. Dabei betont er aber auch, dass „von den Grünen zum Pumpspeicherkraftwerk (PSKW) Riedl zu keinem Zeitpunkt ein plattes Ja oder ein kategorisches Nein zu hören war.“ Er habe aber von vorn herein den Staubereich oberhalb des Kraftwerks als Unterbecken für machbar erklärt. Genau dies hat nun auch die Regierung von Niederbayern so bewertet und festgestellt. „Das ist ein vernünftiger Ausgleich zwischen einem verantwortungsvollen Umgang mit unseren Naturschätzen einerseits und den Notwendigkeiten einer zukunftsfähigen Energieversorgung andererseits“, kommentiert Hallitzky nun das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens.

 Die Grünen sehen nun ihren Weg bestätigt, abzuwägen und nach konstruktiven Kompromisslösungen zu suchen, und halten an ihrer Forderung nach einem landesweiten Kataster für Pumpspeicher-Standorte fest.

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27.07.2011 - PNP - Projekt Riedl: Teilerfolg für die Naturschützer

Kraftwerk AG plant Unterbecken oberhalb des Staus

Den Stauraum oberhalb des Kraftwerks Jochenstein will die DKJ  nun als

Den Stauraum oberhalb des Kraftwerks Jochenstein will die DKJ nun als "Unterbecken" für den geplanten "Energiespeicher Riedl" verwenden. Den Stauraum unterhalb hatten vor allem Naturschützer wegen der besonderen Flora und Fauna dort abgelehnt. | Foto: dpa

Eine überraschende Wende bahnt sich in Sachen Pumpspeicher Riedl an. Die Donaukraftwerk Jochenstein AG (DKJ) besinnt sich auf jene Variante des Pumpspeicherprojekts im Landkreis Passau, die eine Wasserentnahme aus der Donau oberhalb des Kraftwerks Jochenstein vorsieht.

Damit schwenkt die DKJ auf die Linie der Naturschützer ein. Diese hatten bei einer Wasserentnahme unterhalb Jochensteins auf die enorme Schädigung für die Fisch-Fauna hingewiesen und erklärt, sich mit der Entnahme und der Rückleitung oberhalb für eine Zustimmung erwärmen zu können. Die Grünen sehen sich laut einer Presseerklärung von MdL Eike Hallitzky in ihrem Weg bestätigt, nach konstruktiven Kompromisslösungen zu suchen. Zur jetzt geplanten Variante meint Hallitzky: "Das ist ein vernünftiger Ausgleich zwischen einem verantwortungsvollen Umgang mit Naturschätzen und den Notwendigkeiten einer zukunftsfähigen Energieversorgung andererseits."

Am kommenden Montag wird Wirtschaftsminister Martin Zeil in Landshut das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens und die "landesplanerische Beurteilung" präsentieren. Dann könnte der Weg frei werden, um mit dem Konzept "oberhalb" in das Planfeststellungsverfahren zu gehen. − pnp

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23.07.2011 - PNP - Die Genehmigung für die Ostumfahrung von Vilshofen ist da

Das Planfeststellungsverfahren dauerte zweieinhalb Jahre − Erleichterung, aber auch Bangen bei der Stadt: Wird dagegen geklagt?

Von Helmuth Rücker

Diese Planskizze ist dem Planfeststellungsbeschluss beigefügt. Sie zeigt nicht nur den Verlauf der drei Kilometer langen neuen Trasse, sondern im Detail auch vorgenommene Änderungen im Vergleich zu früheren Entwürfen. Bei einer Info-Veranstaltung am 17. August sollen die Einzelheiten erläutert werden.

Diese Planskizze ist dem Planfeststellungsbeschluss beigefügt. Sie zeigt nicht nur den Verlauf der drei Kilometer langen neuen Trasse, sondern im Detail auch vorgenommene Änderungen im Vergleich zu früheren Entwürfen. Bei einer Info-Veranstaltung am 17. August sollen die Einzelheiten erläutert werden.

 Vilshofen. Die Regierung von Niederbayern hat den Bau der Ortsumfahrung von Vilshofen genehmigt. Was aber nicht heißt, dass in Kürze mit dem Bau begonnen wird. „Wir sind zwar einen bedeutenden Schritt weiter“, merkte Bürgermeister Georg Krenn gestern erleichtert an, „doch jetzt müssen wir abwarten, ob nicht gegen den Planfeststellungsbeschluss geklagt wird.“ Der Beschluss wird an die Beschwerdeführer versandt und zusätzlich öffentlich im Rathaus ausgelegt. Die Einspruchsfrist läuft vier Wochen lang.

 Das Staatliche Bauamt erhält die Bauzulassung, was aber nicht heißt, dass noch in diesem Jahr mit dem Bau begonnen wird. Zumindest kann das Bauamt tätig werden und Angebote einholen. Sinnvoll erscheint es, dass zunächst einmal an der Allinger Kreuzung mit dem Bau eines Kreisels angefangen wird. „Schön wäre es, wenn damit im Frühjahr begonnen würde“, zeigt sich Krenn optimistisch. Entscheidend ist auch, dass der Freistaat die Finanzmittel zur Verfügung stellt. Immerhin sind für das Projekt Kosten von 25 Millionen Euro veranschlagt.

 Im Planfeststellungsbeschluss begründet die Regierung von Niederbayern das Vorhaben. „Mit der Ortsumfahrung soll die Verkehrssicherheit und Verkehrsqualität auf diesem stark befahrenen Staatsstraßenabschnitt erhöht werden. Außerdem soll der Durchgangsverkehr im Vilshofener Stadtkern reduziert werden.“

  Die Staatsstraße 2083 gilt als eine wichtige West-Ost-Verbindung im südlichen Teil Niederbayerns und verläuft durch die Landkreise Landshut, Dingolfing und Passau. Die Umgehung beginnt an der Staatsstraße 2083 auf Höhe von Alling mit einem Kreisverkehr und verläuft weiter Richtung Osten zur Staatsstraße 2119, die von Vilshofen nach Ortenburg führt. Anschließend überquert sie das Wolf-achtal und die Bahnlinie. Bei Galgenberg verläuft die Umgehungsstraße über zwei Brücken Richtung Norden zur Donau, quert dort die Bahnlinie nach Passau und wird mit einem Kreisverkehr an die Bundesstraße 8 angebunden. Es ist vorgesehen, auf zwei Strecken mit größeren Steigungen Zusatzstreifen anzulegen. Hierdurch wird die Möglichkeit geschaffen, ohne Beeinträchtigung des Gegenverkehrs langsamere Verkehrsteilnehmer zu überholen. Die Ausbaustrecke ist rund drei Kilometer lang.

  Besonders intensiv saß die Regierung über dem Naturschutzkonzept. Die Rechtsprechung war auf europäischer und nationaler Ebene mehrfach ergänzt worden. Die mit dem Ausbau verbundenen Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft sollen durch landschaftspflegerische Maßnahmen ausgeglichen werden, heißt es im Beschluss. Außerdem seien Gestaltungs- und Schutzmaßnahmen vorgesehen.

 Der Beschluss wird allen Betroffenen sowie den beteiligten Behörden und Fachstellen zugestellt und zusammen mit den festgestellten Planunterlagen bei der Stadt Vilshofen öffentlich ausgelegt. Der Planfeststellungsbeschluss kann auch im Internetauftritt der Regierung von Niederbayern unter www.regierung.niederbayern.bayern.de („Wir für Sie/Planung und Bau/Sachgebiet 32/Planfeststellungsbeschlüsse“) eingesehen werden.

 Die Stadt plant für den 17. August eine Aufklärungsveranstaltung im Sitzungssaal des Rathauses.

  Der Bund Naturschutz hatte angekündigt, die Unterlagen des Beschlusses genau zu prüfen. Davon hänge ab, ob gegen den Beschluss geklagt werde. Der BN ist der Auffassung, dass die genehmigte Trasse lediglich der innerstädtischen Entlastung dient und nicht der großräumigen Umfahrung.

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18.06.2011 - PNP - Protest gegen Wohnen am Golfplatz

Bund Naturschutz kritisiert Marktratsbeschluss − „Schlag ins Gesicht für Regionalplanung“

 Fürstenzell. Der Bund Naturschutz, Kreisgruppe Passau, verurteilt die Bestrebungen, „am Sondergebiet Golfplatz Fürstenzell, Baurechte im Außenbereich zu erlangen“.

  Kreisgruppenvorsitzender Karl Haberzettl sieht in der Zustimmung des Fürstenzeller Marktrates zu den Plänen des Golfplatz-Betreibers, auf dem Gelände weitere bauliche Anlagen wie Wohngebäude, Ferienhäuser, Läden, Gaststätten und ähnliches zu errichten, einen klaren Verstoß gegen die geltenden Gesetze. Er verweist darauf, dass vor fünf Jahren der Marktrat nach Protesten von Anliegern und auch des Bundes Naturschutz ein dauerhaftes Wohnen in Form einer Ferienanlage mit knapper Mehrheit abgelehnt habe. Auch die Regierung von Niederbayern habe im damaligen Bauantragsverfahren einen Konflikt mit dem Landesentwicklungsprogramm gesehen, wonach Neubauflächen möglichst in Anbindung an geeignete Siedlungseinheiten ausgewiesen werden sollten. „Die vorhandene Splittersiedlung wurde damals seitens der Regierung nicht als tragfähiger Siedlungsansatz bewertet“, erinnert Haberzettl.

  Wird den Plänen des Golfplatzbetreibers zugestimmt, so der Kreisvorsitzende, wäre dies ein Präzedenzfall, der die Genehmigungsbehörden bei ähnlichen Anträgen vor Probleme stellen würde.

Der Bund Naturschutz sehe sich in seinen Bedenken bestätigt, die er bereits vor drei Jahren als Träger öffentlicher Belange geäußert habe, dass der Hotel- und Pensionsbetrieb mit Bewegungszentrum der Finanzierung des Golfplatzes dienen und in Salami-Taktik die Bebauung ausgeweitet werden soll.

 „Die Ziele des Landesentwicklungsplanes werden nach dem jetzigen Marktratsbeschluss voll unterlaufen“, so die Auffassung des Bundes Naturschutz. Im Landesentwicklungsplan sei nachzulesen, dass „besonders schützenswerte Landschaftsteile, wie besonders bedeutende oder weithin einsehbare Landschaftsteile wie landschaftsprägende Höhenrücken, Kuppen und Hanglagen grundsätzlich von einer Bebauung frei zu halten sind“.

 Der Fürstenzeller Ortsgruppenvorsitzender Erich Wurstbauer sagt dazu: „Nach gängiger Rechtslage sind ein Pensions- und Hotelbetrieb, Läden und Dauerwohnen keine akzessorischen Anlagen-Elemente zu einem Golfplatz und dürfen daher im Rahmen des Bebauungsplanes nicht festgesetzt werden.“ Wurstbauer gibt laut in einer Mitteilung auch zu bedenken, dass der Golfplatz-Betreiber bereits beim seinerzeitigen Antrag zur Errichtung eines Golfdorfes diesen mit der Finanzierung des Golfplatzes begründet habe.

 Kreisvorsitzender Haberzettl: „Es kann doch nicht sein, dass Natur und Landschaftsbild zerstört werden, um die finanziellen Interessen von Investoren zu befriedigen.“ − red

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16.06.2011 - PNP - Leserbrief zum Golfplatz

Argumentenicht beachtet

Nun wird also ein neuer Anlauf zum Bau eines Golf-Dorfes in Gföhret/Bromberg auf einer Fläche von über 30 000 Quadratmetern genommen. Schnell wurde den Besuchern der Marktratssitzung klar, warum das Vorhaben in keiner Weise angekündigt und in geheimen Vorsitzungen vorbereitet wurde. Es sollte eine Abstimmungsniederlage − wie vor Jahren beim ersten Versuch nach vorangegangenen Bürgerprotesten − vermieden werden. Es wurde auch schnell deutlich, dass die beiden großen Parteien „auf Linie“ mit dem Bürgermeister und dem „Investor“ lagen und den überzeugenden Argumenten einiger freier Markträte gegen das Vorhaben keine Beachtung schenkten. Zu Recht wurde von diesen darauf hingewiesen, dass doch zunächst einmal die bereits bestehenden Bauräume ausgenutzt werden sollten. Zur Verwunderung stimmte auch die Partei, die die Ökologie in ihrem Namen trägt, gegen dieselbe und einheitlich für das naturverschwenderische Bauvorhaben.

  Letztlich standen die wirtschaftlichen Interessen des Golfplatzbetreibers im Vordergrund, dem eine Vermarktung des Areals ermöglicht werden soll. Dies soll nun unter dem Deckmantel eines „Mischgebietes“ geschehen, da ein reines Wohngebiet von vornherein an den Genehmigungshürden scheitern würde. Was anderes als ein Wohngebiet sind aber ca. 30 Häuser mit einer oder mehreren Wohnungen, selbst wenn darin vereinzelt Praxen o.ä. „eingeplant“ werden sollten? Und was anderes als Wohnhäuser lässt sich in dieser Lage wirklich vermarkten?

  Trauriger Höhepunkt der Sitzung war schließlich die Ablehnung des Antrags auf Rederecht für einen Anlieger. Dem dagegen stimmenden SPD-Marktrat wäre so viel Basisdemokratie wohl zu weit gegangen. Man braucht sich nicht zu wundern über die sogenannten Wutbürger, wenn bereits auf den untersten demokratischen Ebenen die unmittelbar betroffenen Bürger auf diese Art und Weise übergangen und missachtet werden.

 Es bleibt zu hoffen, dass die übergeordneten Fachstellen diesem unmäßigen, landschafts- und naturverschwenderischen Bebauungsvorhaben im Außenbereich einen Riegel vorschieben. Der Marktrat war dazu mit seiner Golfklientel-Politik leider nicht in der Lage.

Bernhard Kantzog Gföhret

 

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16.06.2011 - PNP - Wohnen am Golfplatz: Marktrat stimmt zu

Diskussion in Fürstenzell wegen Vorhaben in Bromberg − Anlieger erhält kein Rederecht

Von Alfons Sagmeister

Für das Gelände im Vordergrund mit Blick auf das Clubhaus hat Golfplatzbetreiber Egon Krassler weiteres Baurecht beantragt.  − Foto: Sagmeister

 

Für das Gelände im Vordergrund mit Blick auf das Clubhaus hat Golfplatzbetreiber Egon Krassler weiteres Baurecht beantragt.  − Foto: Sagmeister

 Fürstenzell. Wenn es nach der deutlichen Mehrheit des Marktrates geht, darf auf dem Gelände der Panorama-Golfanlage in Bromberg bald gewohnt werden. Mit 13 zu fünf Stimmen billigte das Gremium eine Änderung des Bebauungsplanes Sondergebiete Golfplatz. Ein Baurecht, das dauerhaftes Wohnen in Form einer Ferienwohnanlage erlaubt hätte, hatte der Marktrat vor fünf Jahren nach Protesten von Anliegern und Naturschützern mit knapper Mehrheit abgelehnt.

Raum für Gesundheit, Einkauf, Wohnen 

Jetzt lag dem Marktrat eine Planskizze vor von einer Anlage mit unterschiedlicher Nutzung: Auf einer Fläche von 12 000 Quadratmetern sollen Räume für Kultur, Soziales, Sport und Gesundheit entstehen, Läden, Gaststätten, Beherbergungsbetriebe, Appartements und Ferienhäuser − insgesamt 30 000 Quadratmeter Wohn- und Nutzfläche. Laut Skizze sollen diese Anlagen in dem Gelände zwischen der Kreisstraße Kleingern-Platte und der davon abzweigenden Zufahrtsstraße zum Golfplatz entstehen.

 Die Diskussion leitete Bürgermeister Franz Lehner mit der Information ein, dass man bei der Regierung diesbezüglich in zwei Gesprächen schon einmal vorgefühlt habe. Ergebnis: Anlagen, die zu einem Golfplatz gehören wie Therapieeinrichtungen, Einkaufsmöglichkeiten und verschiedene Wohnformen, seien wohl vorstellbar.

 Mit Hinweis auf entstehende Arbeitsplätze signalisierte Markus Mildenberger Zustimmung. Kritik kam von Max Schmoigl. Er meinte, dass damit versucht würde, das bereits abgelehnte, dauerhafte Wohnen auszuhebeln. Alois Mannichl wies auf das dem Betrieb schon genehmigte Hotel hin und warnte vor einem Präzedenzfall. Außerdem wollte er wissen: „Reicht die vorhandene Infrastruktur für derartige Planungen überhaupt aus?“ Diese Frage beantwortete der Bürgermeister mit einem klaren: „Ja!“.

  Ingrid Ohly sprach davon, dass man mit einer positiven Entscheidung dazu beitrage, den Golfplatz zu erhalten, während Manfred Hammer auf den Imagegewinn Fürstenzells durch die Anlage hinwies. Thomas Stockinger begründete seine Zustimmung damit, dass man Wohnmöglichkeiten an einem Golfplatz nicht verhindern sollte, wenn sie rechtlich möglich wären.

  In die Diskussion im Marktrat hätte sich auch gerne Landwirt Alois Schneider eingeschaltet, der mit seinem Grund an den Golfplatz angrenzt. Doch dafür hätte der Marktrat ihm einstimmig Rederecht einräumen müssen − und Michael Gruber war dagegen. Also durfte Schneider nichts sagen.

  Für die Ausweisung von zwei Sondergebieten für Solarparks − Kematinger Wiesen und Kemating- Mitterfeld − lagen im Verfahren nur einige Änderungswünsche der beteiligten öffentlichen Stellen vor. Die Vorgaben werden laut Bauamtsleiter Josef Wimmer von den Planern noch berücksichtigt und eingearbeitet. Einstimmig wurden daraufhin die Billigungsbeschlüsse zur Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung der jeweiligen Bebauungspläne gefasst.

 

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16.06.2011 - PNP - Geo-Tag beweist die Artenvielfalt im Donautal

Hier präsentiert Bund Naturschutz-Kreisvorsitzender Karl Haberzettl eine Äskulapnatter, die nach der Veranstaltung wieder in die Donauleiten entlassen wurde.
Selten zu sehen, aber doch oft vorhanden: der „Mittlere Weinschwärmer“, einer der häufigsten Nachtfalter, fotografiert von Dr. Rudolf Ritt anlässlich des „Geo-Tages“ in Jochenstein
Am Jochensteiner Kinderspielplatz trafen sich Fachleute und Interessierte zum Geo-Tag der Artenvielfalt
 

Aktion des Bund Naturschutz− Exkursionen und Kartierungen im Bereich Jochenstein

Jochenstein. Zum Geo-Tag der Artenvielfalt lud der Bund Naturschutz Kreisgruppe Passau auf den Spielplatz in Jochenstein. „Nur was wir kennen, werden wir auch achten und schützen“. Aus dieser Überzeugung heraus veranstaltet das Magazin Geo seit 1999 jährlich den „Geo-Tag der Artenvielfalt“ und lädt Experten und interessierte Laien zu einer „Inventur“ der heimischen Fauna und Flora ein.

Die Kreisgruppe Passau des Bund Naturschutz in Bayern hat sich bereits mehrmals an den Aktivitäten zum Geo-Tag beteiligt .Dabei wurden unterschiedlich Biotope kartiert und somit das Augenmerk auf die Bedeutung dieser für das Ökosystem gelegt. So auch 2011 mit dem Geo- Tag in Jochenstein. Nur ein Prozent der Erdoberfläche ist mit Süßwasser bedeckt, doch weltweit leben darin zehn Prozent aller Tiere und 35 Prozent aller Wirbeltiere. Doch der Rückgang der Artenvielfalt schreitet in diesem Lebensraum am schnellsten voran. Beim Geo-Tag kartierten Fachleute alle Tier- und Pflanzenarten des Süßwassers in einem genau festgelegten Gebiet im Bereich Jochenstein/Dantlbach/Donau.

Schon am Abend zuvor hatten Interessierte mit dem Fachmann Dr. Rudolf Ritt eine Exkursion bezüglich Nachtfalter vorgenommen, bei der beeindruckende Fotografien gemacht und über 100 verschiedene Arten gesichtet wurden.

Am Geo-Tag selbst war am Kinderspielplatz Treffpunkt für Fachleute und Interessenten. Es wurde mit Kaffee und Kuchen bewirtet und der Bund Naturschutz hatte ein Bassin aufgebaut, bei dem typische und auch seltenere Donaufische zu betrachten waren. Darunter waren Zingerl, Brachsen, Waller, Aal, Nase oder Barbe.

Auch eine lebendige Äskulapnatter gab es zu sehen: Sie war vom BN-Kreisvorsitzenden Karl Haberzettl aus einem Haus in der Passauer Ilzstadt befreit worden, in das sie sich verirrt hatte. Die Schlange wurde nach Beendigung des Geo-Tages in der Donauleiten wieder in die freie Wildbahn gesetzt.

 Trotz brütender Hitze machten sich den ganzen Tag über die Fachleute auf den Weg, ihr vorgegebenes Gebiet zu untersuchen. Dabei ging es um Blüten und Pflanzen − hier wurde eine große Artenvielfalt festgestellt ebenso wie bei den Bäumen und Sträuchern. Bei den Vögeln wurden sowohl Schwarzstorch, Wanderfalke, Neuntöter und Wespenbussard als eher seltene Vertreter gesichtet. Schmetterlinge, Mollusken, Schnecken und Pilze − hier stießen die Experten auf den sehr seltenen gelbstieligen Nitrathelmling − wurden kartiert. Sie machten die Entdeckung, dass hier in der Donauleiten der Zunderschwamm, der normalerweise Buchen befällt, auf den Birken zu finden ist. Die gesamten Ergebnisse werden von den Fachleuten ausgewertet und zusammengetragen, um dann in einer Kartierung des untersuchten Gebietes Eingang zu finden.

Karl Haberzettl dankte allen Mitwirkenden für ihren Einsatz. Der Tag habe eindrucksvoll bewiesen, wie vielschichtig strukturiert Fauna und Flora in diesem Gebiet an den Donauleiten sind und wie wichtig es in der Zukunft sein wird, diesen einzigartigen Lebensraum unbeschadet der Nachwelt zu erhalten. − np

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01.06.2011 - PNP - Ein klares Bekenntnis zu Umwelt und Heimat

Den Nachfolger für die 800 Jahre alte Jackinger Linde pflanzten gestern (v.r.) Tiefenbachs Bürgermeister Georg Silbereisen und Landrat Franz Meyer ein. Wirtin Johanna Knott goss das Bäumchen gleich mal kräftig, Kreisfachberater für Gartenbau Hans-Joachim Birzer (verdeckt) erklärte die besondere Züchtung des Baums: Auf eine gewöhnliche Winterlinde wurde ein Trieb der Jackinger Linde veredelt, um so die Gene des Naturdenkmals zu erhalten.  − Foto: Süß

Beim Naturschutztag: Umweltpreis vergeben und Linde gepflanzt

 Tiefenbach. Einen ganzen Tag hat sich gestern der Landkreis Passau der Umwelt gewidmet: Zum 18. Naturschutztag waren die Mitglieder des Umweltausschusses im Kreistag, des Naturschutzbeirats und der Umweltabteilung des Landratsamts sowie Vertreter von Bund Naturschutz, Landesbund für Vogelschutz, Fischerei und Jagd im Landkreis unterwegs. Zwei Höhepunkte wurden in Jacking (Gde. Tiefenbach) feierlich vollzogen: Am Gasthof Knott wurden ein Nachfolger für die nach 800 Jahren schwer geschädigte Jackinger Linde gepflanzt und der Umweltpreis 2011 vergeben.

 

 Der ging in diesem Jahr an den Bund Naturschutz, Kreisgruppe Passau, die Leader-Initiative Passau-Nord sowie die Gemeinden Hutthurm, Büchlberg, Ruderting, Salzweg, Thyrnau und Tiefenbach für die Gemeinschaftsinitiative zum Einsatz einer mobilen Saftpresse. „Diese Saftpresse ermöglicht den Bürgern der beteiligten Gemeinden, ihr eigenes Obst vor Ort entsaften und pasteurisiert abfüllen zu lassen“, erklärte Andreas Sperling, Naturschutzreferent des Landkreises. Mit Landrat Franz Meyer übergab er die Urkunden, den Scheck mit dem Preisgeld reichte Salzwegs Bürgermeister Horst Wipplinger gleich an Karl Haberzettl vom Bund Naturschutz weiter.

Den Umweltpreis 2011 für die Gemeinschaftsinitiative zur Anschaffung einer Saftpresse überreichte Landrat Franz Meyer (2.v.l.) an Karl Haberzettl (v.l.), Norbert Marold (Büchlberg), Hermann Baumann (Hutthurm), Horst Wipplinger (Salzweg), Gudrun Donaubauer und Manfred Riedl (Leader Initiative), Georg Silbereisen (Tiefenbach), Josef Schätzl (Ruderting) und Eduard Moser (Thyrnau).  − Foto: rogerimages.de

Den Umweltpreis 2011 für die Gemeinschaftsinitiative zur Anschaffung einer Saftpresse überreichte Landrat Franz Meyer (2.v.l.) an Karl Haberzettl (v.l.), Norbert Marold (Büchlberg), Hermann Baumann (Hutthurm), Horst Wipplinger (Salzweg), Gudrun Donaubauer und Manfred Riedl (Leader Initiative), Georg Silbereisen (Tiefenbach), Josef Schätzl (Ruderting) und Eduard Moser (Thyrnau).  − Foto: rogerimages.de

 Eine Anerkennung für die engagierte gemeinschaftliche Zusammenarbeit beim Betrieb eines gemeinsamen Hackschnitzelheizwerks ging an die Dorfgemeinschaft Fattendorf (Gde. Thyrnau), für die Stefan und Julian Schiermeier sowie Gertraud Jungwirth Preisgeld und Urkunde in Empfang nahmen. Hans und Willi Wölkl aus Gründobl (Markt Fürstenzell) bekamen eine Anerkennung für die vorbildliche Umsetzung einer guten landwirtschaftlichen Fachpraxis. Sie spendeten das Preisgeld an den Bienenzuchtverein Bad Höchstadt-Reutern.

  Vor der Verleihung hatten Landrat Franz Meyer, Tiefenbachs Bürgermeister Franz Silbereisen und Wirtin Johanna Knott eine junge Winterlinde als Ersatz für das Naturdenkmal „Jackinger Linde“ gepflanzt. Die „Jackinger Dirndln“ umrahmten die Veranstaltung.

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26.05.2011 - PNP - Uni-Prognose: Wasserspiegel der Donau sinkt weiter

Bund Naturschutz verweist auf Folgen des Klimawandels − Niedrigwasser könnte auf Jahrzehnte zur Regel werden

 Jochenstein. Auch die Entwicklung des Wasserstands in der Donau in der Zukunft kam beim Termin am Dantlbach zur Sprache. Hier verwiesen die Naturschutz-Vertreter auf das „GLOWA-Danube-Forschungsprojekt“ der Ludwig-Maximilians-Universität München.

 

 Das Projekt versucht, die Folgen des globalen Wandels an der oberen Donau und auch die Folgen des Klimawandels zu analysieren. Dies geschieht mit Prognosen von 2011 bis 2060.

  Eine dabei genanntes mögliches Szenario: Der Abfluss in den Flüssen der oberen Donau wird sich künftig zwischen fünf und 35 Prozent verringern. Die jährliche Wasserabgabe der oberen Donau am Pegel Achleiten bei Passau an die Donau-Unterlieger wird sich dadurch bis 2060 um neun bis 31 Prozent verringern.

 Der Niedrigwasserabfluss der oberen Donau bei Passau würde sich bis 2060 um 25 bis 53 Prozent verringern. Das würde während der Niedrigwasserperioden die Schifffahrt behindern.

 Donauwasserstände wie derzeit, so das Resümee der Naturschützer, könnten durchaus öfter vorkommen, wenn nicht später die Regel werden. Damit müsste man, für die Zukunft auf Jahrzehnte gesehen, auch den Sinn und die Rechtmäßigkeit einer ständigen großen Wasserentnahme aus der Donau für ein geplantes Pumpspeicherwerk Riedl hinterfragen, ergänzten die Vertreter von Bund Naturschutz und der Gruppe RIGOJO. Es gehe um den Erhalt eines intakten Unterwasserlebensraums Donau für die Lebewesen.  − np

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26.05.2011 - PNP - „Wasser reicht nicht für Pumpspeicher“

Der Abstand zwischen den beiden Bändern soll den Wechsel des Pegelstands zwischen Abpumpen und Wiederauffüllen simulieren. Mit einem Bändergerüst stellten Naturschützer und Pumpspeichergegner unterhalb des Dantlbachs ihre Kritikpunkte und Befürchtungen visuell dar: (von links) Kreisvorsitzender Karl Haberzettl (Bund Naturschutz), Daniel Firnys, Christian Schmid (RIGOJO), Martin Scherr, Walter Christl vom Naturschutzbund Oberösterreich und Fabian Bötzl.  − Foto: Pree

Naturschützer und Speichergegner simulieren an der Donau Pegelstandsänderungen bei einer solchen Anlage

 Jochenstein. Am Donauufer unterhalb des Dantlbachs bei Jochenstein haben sich Mitglieder des Bundes Naturschutz Passau mit Kollegen vom Naturschutzbund Oberösterreich sowie Vertretern von RIGOJO getroffen. Beim Ortstermin trugen sie ihre Bedenken gegen das geplante Pumpspeicherwerk vor.

Bei Niedrigwasser kann man nicht entnehmen 

Hauptansatzpunkt der Kritik ist dabei die Wasserentnahme aus dem Ökosystem Donau. Beim derzeitigen niedrigen Wasserstand wollten sie mit einem „Bändergerüst“ die Pegelstands-änderungen im Fluss bei Entnahme und Wiederzuführung der großen Wassermengen deutlich machen, die es für den Betrieb eines Pumpspeicherkraftwerks bräuchte.

  Mit Markierstangen und Bändern in Ufernähe zeigten sie an, wie sich aus ihrer Sicht der Pegelstand der Donau beim Abpumpen und Wiederauffüllen für den Pumpspeicherbetrieb verändern würde.

Abpumpen verringert auch Stromerzeugung

Angesichts des niedrigen Wasserstands der Donau stellte Kreisvorsitzender Karl Haberzettl wieder die Sinnfrage für einen Pumpspeicherbau. Man habe wenig Wasser in der Donau, aber parallel dazu kräftigen Sonnenschein und starken Wind, was für viel Solar- und Windstrom sorge. Bei dem derzeitigen Pegelstand könne man aber diese großen Mengen Donauwasser kaum mehr entnehmen, die für den Pumpspeicherbetrieb notwendig wären. Damit wäre auch die Funktion des Pumpspeichers zum Spitzenstromausgleich nicht gegeben.

  Ein weiteres Argument: Durch die große Wasserentnahme bei Niedrigwasser könne man auch weniger sauberen Strom aus Wasserkraft erzeugen. Es würden beim Pumpen zirka 90 Kubikmeter Wasser in der Sekunde entnommen, was sich schlimm auf das Leben im Fluss unter Wasser auswirken werde. Ohne den Bau eines Unterbeckens sei der Eingriff in die „Lebenswelt“ Fluss nicht ausgleichbar.

 Walter Christl vom Naturschutzbund Oberösterreich verwies auf die ohnehin schon großen Lasten für die Donau durch Schifffahrt, Freizeitgestaltung und auch die Werke zur Stromerzeugung mit ihren Staustufen. Wenn man jetzt hier immer wieder große Wassermassen abpumpe und wiedereinfülle, würde man für die Unterwasserwelt in kleinen Zeiträumen immer wieder den Wechsel von Hoch- zu Niedrigwasser simulieren, was sehr schlecht wäre für den Lebensraum und die Lebensgewohnheiten von Fischen und weiteren Lebewesen.

 Auch die umfangreichen und kostspieligen Kiesbänke, die man für das Ablaichen der Fische von österreichischer Seite angelegt habe, könnten nicht mehr als Rückzugsort für den Nachwuchs mancher Fischarten funktionieren.

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24.05.2011 - PNP - Speicherbetreiber informieren über Ausgleichs-Aktionen vor Baubeginn

Für die Fischweiher in der Riedler Mulde sind als Ersatz bei einem Bau des Pumpspeichersees Stillgewässer geplant, ebenso Feuchtwiesen, gewässerbegleitende Gehölze und Rohbodenflächen.  − Foto: Limmer

Landschaftsökologin und Landschaftsplaner stellen die CEF-Maßnahmen am Dorfbach vor

 Gottsdorf. Einzelheiten zu den geplanten „CEF-Maßnahmen“ im Bereich des Dorfbachs in Gottsdorf hat die Donaukraftwerk Jochenstein AG (DKJ) bei einer Informationsveranstaltung im Feuerwehrhaus in Gottsdorf vorgestellt. Mitglieder des Projektteams sowie Landschaftsökologin Yvonne Sommer und Landschaftsplaner Andreas Pöllinger erklärten laut einer Pressemitteilung der DKJ die geplanten Maßnahmen und beantworteten Fragen.

 

Ersatz muss vorBaubeginn bereitstehen

Eingeladen waren zu dieser Veranstaltung die unmittelbar betroffenen Anwohner am Dorfbach. CEF-Maßnahmen seien vorgezogene ökologische Ausgleichsmaßnahmen, die im Vorfeld eines Bauprojekts schon zu dem Zeitpunkt wirksam sein und funktionieren müssen, wenn mit dem eigentlichen Projekt begonnen werde, erläuterte Yvonne Sommer vom Büro für Landschaftsökologie Aßmann in Obernzell. Ziel solcher Maßnahmen ist laut Sommer das „Vermeiden von so genannten artenschutzrechtlichen Verbotstatbeständen“. Einfacher ausgedrückt: „Es ist verboten, streng geschützte Tierarten und europäisch geschützte Vogelarten während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Mauser-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten zu stören.“ Zudem dürfe man Fortpflanzungs- und Ruhestätten nicht zerstören. Das lasse sich vermeiden, wenn die ökologischen Funktionen der von dem Eingriff betroffenen Fortpflanzungs- und Ruhestätten in räumlicher Nähe weiter erfüllt seien. „Das passiert mit den vorgezogenen Maßnahmen“, erklärte die Landschaftsökologin.

  Anhand des landschaftspflegerischen Begleitplans von Landschaftsplaner Andreas Pöllinger aus Freising präsentierte Sommer die geplanten Maßnahmen am südöstlichen Ortsrand von Gottsdorf: Stillgewässer seien als Ersatz für die offengelassenen Fischweiher in der Riedler Mulde geplant, ebenso Feuchtwiesen, gewässerbegleitende Gehölze und Rohbodenflächen. Diese unterschiedlichen Strukturen seien insbesondere ideal für die vom Eingriff betroffenen Tierarten Kiebitz, Rebhuhn, Teichhuhn, Springfrosch, Gelbbauchunke und Nachtkerzenschwärmer, aber natürlich auch willkommen bei allen anderen vorkommenden Lebewesen.

Gewässer für Mückenzu wenig attraktiv

Im Anschluss an die Präsentation entwickelte sich zwischen den rund 15 Zuhörern und Anwohnern des Dorfbachs und der Landschaftsökologin Sommer sowie Landschaftsplaner Pöllinger eine angeregte Diskussion. Besonders interessierte die Anwohner, ob die geplanten Feucht-Biotope Geruchsprobleme mit sich bringen und ob eine Mückenplage zu erwarten sei. Hier entgegnete Yvonne Sommer, für Stechmücken seien Gewässer dieser Größe nicht attraktiv. „Da muss man viel mehr auf die Gießkanne oder die Regentonne im eigenen Garten aufpassen.“ Auch brachten die Anwohner Ideen ein, um die örtliche Lage des CEF-Maßnahmen-Gebiets zu optimieren. Der Projektbetreiber und die Landschaftsplaner sicherten zu, intensiv zu prüfen und mit der Genehmigungsbehörde zu besprechen, ob sich der Gewässerkomplex noch weiter von den Häusern weg verlegen lasse. Auch werde geprüft, ob ein Wanderweg in der Nähe der Gewässer angelegt werden kann. − red

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23.05.2011 - PNP - Wald am Eichelberg hat einen Preis verdient

Die Mischung macht’s: Im mustergültigen Wald auf dem Eichelberg stehen Buchen, Tannen, Eichen und Fichten. Viele Baumarten gedeihen nebeneinander, ebenso bestimmen uralte Bäume und naturnahe Verjüngung hier das Bild des Waldes.  − Fotos: Heisl
Strahlend nahmen Luitpold, Dorothee und Maximilian Leeb (ab 6. v.r.) den Preis von Karl Haberzettl (5. v.r.) entgegen. Zur Auszeichnung gratulierten Bernhard Heining (v.l.), Peter Langhammer, Vize-Landrätin Gerlinde Kaupa, Elmar Thumbach und Franz Kappendoble

Bund Naturschutz zeichnet Besitzer für naturnahe Bewirtschaftung aus − Luitpold Leeb: „Wald ist keine Plantage“

 Vilshofen/Passau. Dass sich naturnahe Waldbewirtschaftung und kräftiger Ertrag nicht ausschließen, wurde bei einer vom Bund Naturschutz (BN) organisierten Waldbegehung im FFH-Gebiet Eichelberg bei Scheunöd deutlich. Der Wald, der sich dort selbst verjüngt, beeindruckte die Naturfreunde und machte deutlich, dass Waldbesitzer Luitpold Leeb den Umweltpreis der Kreisgruppe Passau im Bund Naturschutz völlig zu Recht erhielt.

  BN-Kreisvorsitzender Karl Haberzettl sagte bei der Exkursion, an der eine 30-köpfige Gruppe mit Bürgermeister Georg Krenn aus Vilshofen, Forstdirektor a.D. Elmar Thumbach, Franz Jürgen Oswald, vom Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Bernhard Heining sowie vom Landratsamt Naturschutzreferent Franz Kappendobler teilnahm, dass in Zeiten der Energiekrise viel über die Bewirtschaftung der Wälder gesprochen werde. Nicht umsonst hätten die Vereinten Nationen das Jahr 2011 zum Jahr der Wälder erklärt.

Übernutzung stellt große Gefahr dar

Peter Langhammer, der den Wald für die Familie Leeb bewirtschaftet und die Gruppe führte, wurde deutlicher. „Die steigende Nachfrage nach Holz und Biomasse nimmt für die Wälder bedrohliche Ausmaße an“, zitierte der Forstmann und aktive Naturschützer aus einer Fachstudie. Der Wald stehe im Fokus vieler Interessen. Holzindustrie, der Sektor Brennholz-Energie, der Naturschutz und die Erholung suchende Bevölkerung − alle wollen ihren Anteil. Dabei bestehe die Gefahr der Übernutzung. Alte, kranke und tote Bäume würden bis hin zu den Wurzelstöcken rigoros gehackt und verwertet. Dabei seien gerade diese Teile des Ökosystems besonders wertvoll für eine Naturverjüngung und für die Produktion von Humus für den Waldboden. Doch die Vermarktung locke bei einer Verdoppelung der Ertragspreise.

 Dass es auch anders gehe, beweise die Familie Leeb, die ihre 220 Hektar Wald ganz gezielt ökologisch sinnvoll und naturnah bewirtschaften lasse. Man markiere die Biotop-Bäume, die unbedingt erhalten bleiben müssten. Mit dem Harvester arbeite man so schonend wie möglich, wovon sich die Teilnehmer auf der vierstündigen Exkursion über vier Kilometer überzeugen konnten. Auch zeige eine vernünftige Bejagung auf, dass kaum Verbiss sichtbar sei und dadurch die jungen Bäumchen unbeschadet wachsen könnten. Bemerkenswert war für alle die gesunde Mischung von Buche, Tanne und Fichte, was sich aber auch erst durch eine gezielte naturnahe Waldwirtschaft erreichen ließ. Bei der Wanderung durch die verschiedenen Waldsektoren kam die Gruppe auch in ein Naturwaldreservat, in dem seit rund 20 Jahren keine Bewirtschaftung erfolgt. Mächtige, über 200 Jahre alte Bäume verschiedenster Arten stehen in diesem FFH-Gebiet nebeneinander. Der Waldbesitzer habe sich nicht dagegen gewehrt, er habe vielmehr kooperiert. FFH sei nämlich keine Bewirtschaftungseinschränkung, keine Enteignung. Es gelte, Buchenwälder und Auenwälder zu erhalten sowie ausreichend Alt- und Totholz stehen zu lassen. Nur durch diese Maßnahmen könne einer Verarmung der Waldböden und einer fehlenden Wasserspeicherfunktion entgegengewirkt werden.

Die Mythologieder Bäume spüren

Wie problematisch es sei, die Eiche nachzuziehen, wurde an einer Einschlagstelle deutlich, an der die jungen Eichen durch Verbiss-Schutzhüllen vor dem Wild geschützt werden müssen, weil Eichen dem Wild besonders gut schmecken. Abgerundet wurde der hochinteressante Rundgang durch Gedanken zur Mythologie des Waldes. Jürgen Franz Oswald bat die Teilnehmer an zwei unterschiedlichen Waldstellen, sich an einen Baum zu lehnen und mit geschlossenen Augen innezuhalten. Aus den Reaktionen wurde deutlich, dass jeder eine ausgesprochen positive Erfahrung mitnahm.

 Bei der Preisverleihung im Wirtshaus Scheunöd betonte Laudator Elmar Thumbach, dass größtmögliche Naturnähe bei der Waldbewirtschaftung langfristig den größten Ertrag bringe. Hier sei ein Wald mit guter Grundstruktur in eine andere Richtung gebracht worden, dafür gelte es zu gratulieren. Die Teilnehmer hätten sich überzeugen können, dass die Familie Leeb aus München den Preis verdiene. In einer Zeit, wo viele Forstbetriebe eine ganz andere Richtung gingen, sei diese naturnahe Bewirtschaftung lobenswert. Wertholz und Biotop-Bäume, teils über 200 Jahre alt, nebeneinander zu sehen, habe ihn beeindruckt. Auch die Jagdausübung sei hier beispielhaft.

 Gerlinde Kaupa lobte als Vertreterin des Landrats die Betriebsführung, wünschte den verdienten Ertrag mit dem Wald und übergab ein Buch zur Erinnerung an diesen Tag.

  Dann war es endlich so weit, Karl Haberzettl überreichte den Preis, eine Tafel aus einheimischem Granit auf einer uralten Birke sowie die Dankurkunde, auf der die hervorragenden Leistungen für Natur- und Umweltschutz gewürdigt wurden. In seinen Dankesworten stellte Luitpold Leeb fest, dass er immer der Meinung gewesen sei, der Wald sei keine Holzplantage, mit ihm müsse man vorsichtig umgehen.

 

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20.05.2011 - PNP - Volksfesttage bleiben „Sperrzone“

Untergriesbacher Gemeinderat lehnt Antrag des Bundes Naturschutz auf Benefizveranstaltung am 9. und 10. Juli ab

 Untergriesbach. Es gibt ein ungeschriebenes Gesetz in allen bayerischen Gemeinden. Zur Volksfestzeit gibt es keine anderen Feste und Veranstaltungen in der Gemeinde. Alle Gruppen und Vereine planen ihre Termine jedes Jahr entsprechend um diese „Sperrzone“ herum. Daher hat der Untergriesbacher Gemeinderat den Antrag des Bundes Naturschutz abgelehnt, mit der Gruppe RIGOJO just am Volksfestwochenende (9. und 10. Juli) in Gottsdorf eine „Benefizveranstaltung“ durchzuführen.

 Mit der Veranstaltung wollen die Organisatoren Geld sammeln, um die Widerstandsaktionen und Gerichtsverfahren gegen den geplanten Pumpspei- cher zu finanzieren.

Geld für Widerstand gegen Pumpspeicher 

In Untergriesbach hatten diese Pläne für Aufruhr gesorgt. Es ging dabei nicht um das Ja oder Nein zum Pumpspeicher, sondern um den Termin. In Untergriesbach ist das zweite Juliwochenende traditionell seit vielen Jahren für das Volksfest beziehungsweise die Heimattage reserviert. Heuer feiert die Feuerwehr Hundsruck im Rahmen des Untergriesbacher Volksfestes ihr 100-jähriges Gründungsfest. Für den Volksfestsamstag, 9. Juli, hat die Wehr die bekannte Showkapelle „Dorfer“ gebucht, geht damit ein hohes finanzielles Risiko ein und ist auf guten Besuch am Samstag angewiesen. Am Sonntag, 10. Juli, sind Festgottesdienst und Festzug angesetzt. Diese Termine stehen seit über einem Jahr fest.

Dorfer beim Volksfest, Haindling in Gottsdorf

Umso mehr staunten die Verantwortlichen im Untergriesbacher Rathaus, so wurde es in der Sitzung geschildert, als sie per E-mail und auch als Schreiben einen Antrag des Bundes Naturschutz (Kreisgruppe Passau) übermittelt bekamen. Der Bund Naturschutz beantragte, eine zweitägige „Benefizveranstaltung“ zu genehmigen am Samstag und Sonntag, 9. und 10. Juli, auf dem Freibadgelände in Gottsdorf. Am Samstagabend solle eine Art Open-Air-Konzert stattfinden. Als Band, so erfuhr die Gemeinde, solle die bekannte Gruppe „Haindling“ ein Konzert geben. Am Sonntag wäre dann ein Feldgottesdienst geplant gewesen, dazu ein Auftritt des Kabarettisten Ottfried Fischer. Vorgesehen waren Bewirtung an beiden Tagen und ein Ausklang mit einem Familiennachmittag bei Kaffee und Kuchen am Sonntag. Ort des Geschehens sollte der befestigte Parkplatz beim Bad Gottsdorf sein.

 Der Erlös der Benefizveranstaltung, die Bund Naturschutz und die Gruppe RIGOJO gemeinsam organisiert hätten, sollte laut dem Schreiben „für Aktivitäten im Bereich des Widerstands gegen den Bau des Pumpspeicherwerkes Riedl“ verwendet werden.

Bei Bekanntwerden dieses Vorhabens kam es sofort zu massiven Beschwerden von Seiten des Jubelvereins, der Feuerwehr. Für ihren Unterhaltungsabend mit den „Dorfern“ am Volksfestsamstag mussten sie nun die Konkurrenz durch einen Hochkaräter wie „Haindling“ in Gottsdorf und damit massive Besuchereinbußen befürchten.

  Diesen Sachstand unterbreitete Bürgermeister Hermann Duschl dem Gemeinderat bei der öffentlichen Sitzung am Mittwoch, in der der Antrag behandelt wurde. Darauf schloss sich eine sehr engagierte Diskussion an. Einig war sich der Gemeinderat eindeutig bei der Frage des Genehmigens einer Konkurrenzveranstaltung zum Volksfest am Samstag und am Sonntag. Diese lehnten die Räte einhellig ab. Man müsse dies nicht nur zum Schutze der Interessen des Jubelvereins aus Hundsruck machen, hieß es, es gehe auch ums Prinzip. Der traditionelle Volksfesttermin müsse auch vom Gemeinderat her geschützt werden.

 Einige Wortmeldungen bezogen sich auch auf die Begründung des Bundes Naturschutz für die aus ihrer Sicht „so genannte“ Benefizveranstaltung. Bei der Terminwahl wurde auch das Wort Provokation vereinzelt verwendet, auf das Verwenden des Erlöses für Widerstandsmaßnahmen gegen den Bau des Pumpspeicherwerkes reagierten einige mit Unverständnis. Es gab zwar den Gedanken und die Forderung, diese Veranstaltung generell zu verbieten. Aber dafür gab es keine breite Zustimmung in den Reihen des Gemeinderates. Man müsse sich hier an rechtlichen Grundsätzen orientieren und auch das Gleichheitsprinzip für alle Veranstalter walten lassen, meinte die Mehrheit.

Auch Ottfried Fischer hätte auftreten sollen

So wurde mit einer Gegenstimme − Marktrat Heinz Knollmüller ging der gefasste Beschluss nicht weit genug − Folgendes beschlossen: Dem Antrag des Bundes Naturschutz auf Abhalten einer zweitägigen Benefiz-Veranstaltung auf dem Badparkplatz in Gottsdorf wird nicht stattgegeben. Als Begründung wird die Terminkollision mit den Haupttagen des Untergriesbacher Volksfestes genannt. Man wolle die Veranstalter, die Feuerwehr Hundsruck, durch diese Konkurrenz keinen Schaden erleiden lassen.

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06.05.2011 - PNP - Aus Donauhängen fließt kein Heilwasser

Bei ihrem Treffen in Gottsdorf haben die Vertreter von Bund Naturschutz und RiGoJo sich eneut klar für einen schnellen Ausstieg aus der Atomkraft ausgesprochen.  − Foto: Pree

Grünen-MdL schlägt Wasserentnahme oberhalb der Staustufe vor

 Passau. Antworten auf drängende Probleme bezüglich der Projekte Pumpspeicherwerk Riedl und Gaskraftwerk Pleinting fordert MdL Eike Hallitzky von Entscheidungsträgern der RMD und E.ON .

 

 In einem Brief an Thomas Barth, Vorsitzender des Vorstandes der E.ON Bayern AG, bekräftigt Hallitzky die Forderung nach dem Gaskraftwerk in Pleinting. „Ein flexibles und höchst effizientes Gaskraftwerk wäre ein wesentlicher Beitrag zum Ausgleich von Schwankungen bei der Erzeugung erneuerbarer Energien und damit sehr bedeutsam für die künftige Versorgungssicherheit“, so der MdL, der die Umsetzung eines modernen Gaskraftwerks in Pleinting zeitnah befürwortet. Sollte E.ON anderer Meinung sein, verlangte Hallitzky „nachvollziehbare Gründe, die gegen eine Realisierung sprechen würden“, wie es in einer Mitteilung hießt. Post von Hallitzky bekam auch Dr. Albrecht Schleich, Vorstand der Rhein-Main-Donau AG. Ihm schrieb der Grünen-MdL eigenem Bekunden nach seine Bedenken zum Pumpspeicherkraftwerk Riedl. Die naturschutzrechtlichen Gesetze der EU und der Bundesrepublik stünden „dem Projekt in der jetzigen Planung völlig entgegen“.

  Die Donau unterhalb der Staustufe Jochenstein genieße höchsten europäischen Schutzstandard, erinnert Hallitzky. Die Verödung der Fischvielfalt mit vielen besonders wertvollen und seltenen Tierarten, die auf der Roten Liste geführt werden, würden im Gutachten der Antragsteller für ein Pumpspeicherkraftwerk befürchtet. Deshalb müsse man alternativ planen.

 Allerdings scheide ein Unterbecken zur Wasserentnahme wohl aus Platzgründen aus. Bei der Entnahme des Wassers oberhalb der Staustufe wäre die Bewertung des Projekts aus ökologischer Sicht eine andere. „Hier mögen vor allem zwei Argumente für ein schwieriges Handling sprechen: die geringere Fallhöhe, der Konflikt mit dem Schleusenbetrieb, weil eine gleichzeitige doppelte Wasserentnahme für die Schifffahrt wohl problematisch wäre“, weiß Hallitzky. Unlösbar scheinen ihm diese Fragen aber nicht zu sein, „so dürfte die Sogwirkung durch eine Wasserentnahme jenseits der Flussmitte reduzierbar sein und eine Steuerung, die eine Gleichzeitigkeit von Schleuseneinlauf und Wasserentnahme für das PSKW ausschließt, möglich“.  Hallitzky bittet „Dr. Schleich dringend, sich intensiv mit einer Alternative zur geplanten Wasserentnahmestelle unterhalb der Staustufe zu befassen“.  − red

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29.04.2011 - PNP - Niederbayerische FDP informiert sich über Riedl

FDP-Politiker haben sich bei Vertretern der Rhein-Main-Donau AG und der Verbund AG Österreich über das geplante Pumpspeicherwerk in Riedl informiert (v.l.): Dr. Albert Schleich, Vorstand RMD, Thomas Kunz, RMD, MdB Klaus Breil, Ralf Wimmer, Alexander Spörr und die beiden Diplom-Ingenieure Harald Tafatsch und Josef Schernthanner von der Verbund AG Österreich.  − Foto: Wimmer

Kein Stromimport aus unsicheren Atomkraftwerken

Jochenstein/Riedl. Die niederbayerische FDP hat sich über das geplante Pumpspeicherwerk in Riedl informiert. Der Bezirksarbeitskreis „Energie und Umwelt“ hatte das Informationstreffen über Pumpspeicherwerke mit internationaler Beteiligung vorbereitet, bei der sich die Teilnehmer über Planung, Bauausführung und Betrieb eines Pumpspeicherkraftwerks mit all den Auswirkungen informieren wollten.

 

 Die Verbund AG, die bereits mehrere Kraftwerke in Österreich geplant und gebaut hat und für die Planung von Riedl zuständig ist, erläuterte am Beispiel von Kaprun und Reißeck II den schonenden Umgang mit der Natur während der Bauphase eines Pumpspeicherkraftwerks. Reißeck II werde gerade gebaut und 2014 in Betrieb gehen, die Bevölkerung sei während der Planungsphase einbezogen worden.

 Thomas Kunz von der Rhein-Main-Donau AG (RMD) zeigte auf, wie mit naturschonenden Mitteln versucht werde, den Pumpspeicher bei Riedl zu bauen. Die Donau als Unterbecken erlaube eine für den Naturschutz schonende Bauweise. Ganz frei von Lärm sei der Bau des Oberbeckens bei Riedl nicht möglich. RMD versuche, die Zusammenarbeit mit den Anwohnern zu verstärken. Auch die wirtschaftlichen Vorteile sollten nicht außer acht bleiben.

  Der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus Breil sprach über die Zukunft der Energiebeschaffung aus Sicht der FDP. Dabei sei klar, dass durch die Abschaltung der alten Kernkraftwerke kein Stromengpass entstehen dürfe.

 Nach der Abschaltung mehrerer Reaktoren entstehe die Problematik, dass der fehlende Energiebedarf aus dem Ausland besorgt werden müsse. Daher sollten Kernkraftwerke solange als Grundlaststrom zur Verfügung stehen, bis regenerative Stromerzeuger diese abdecken können. Es sei somit technisch nicht sinnvoll, Grundlaststrom aus Kernkraft zu speichern, da es bei Pumpspeicherkraftwerken darum gehe, Überkapazitäten an Stromerzeugung abzufedern. „Es wäre fatal, wenn wir Strom aus Kernkraftwerken aus dem Ausland beziehen, die nicht unserem Sicherheitsstandard entsprechen. Das hätte nichts mit Energiewende zu tun“, sagte Breil.

 Zu Wort kamen auch die Riedler. In der Diskussion ging Klaus Wenzl detailliert auf die Problematik aus Sicht der Anwohner ein.

  Beim Treffen dabei war auch Walter Höllhuber, Obmann des Dreiländer-Infrastruktur-Vereins. Dieser Verein, ein Zusammenschluss von Gemeinden aus Bayern, Oberösterreich und Südböhmen, setzt sich länderübergreifend für die Belange der Gemeinden ein. „Wenn wir auf Kerntechnik verzichten und die regenerativen Energieträger forcieren wollen, dann müssen wir als Bevölkerung auch alternative Lösungen akzeptieren“, so Höllhuber. Er sprach sich vehement gegen „Pseudoumweltschützer“ aus, „die gegen alles sind, aber kein Konzept haben, wie die Energiewende gelingen kann“. − red

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26.04.2011 - PNP - Hallitzkys Alternative zu Riedl

Grünen-MdL schlägt Wasserentnahme oberhalb der Staustufe vor

 Passau. Antworten auf drängende Probleme bezüglich der Projekte Pumpspeicherwerk Riedl und Gaskraftwerk Pleinting fordert MdL Eike Hallitzky von Entscheidungsträgern der RMD und E.ON .

 

 In einem Brief an Thomas Barth, Vorsitzender des Vorstandes der E.ON Bayern AG, bekräftigt Hallitzky die Forderung nach dem Gaskraftwerk in Pleinting. „Ein flexibles und höchst effizientes Gaskraftwerk wäre ein wesentlicher Beitrag zum Ausgleich von Schwankungen bei der Erzeugung erneuerbarer Energien und damit sehr bedeutsam für die künftige Versorgungssicherheit“, so der MdL, der die Umsetzung eines modernen Gaskraftwerks in Pleinting zeitnah befürwortet. Sollte E.ON anderer Meinung sein, verlangte Hallitzky „nachvollziehbare Gründe, die gegen eine Realisierung sprechen würden“, wie es in einer Mitteilung hießt. Post von Hallitzky bekam auch Dr. Albrecht Schleich, Vorstand der Rhein-Main-Donau AG. Ihm schrieb der Grünen-MdL eigenem Bekunden nach seine Bedenken zum Pumpspeicherkraftwerk Riedl. Die naturschutzrechtlichen Gesetze der EU und der Bundesrepublik stünden „dem Projekt in der jetzigen Planung völlig entgegen“.

  Die Donau unterhalb der Staustufe Jochenstein genieße höchsten europäischen Schutzstandard, erinnert Hallitzky. Die Verödung der Fischvielfalt mit vielen besonders wertvollen und seltenen Tierarten, die auf der Roten Liste geführt werden, würden im Gutachten der Antragsteller für ein Pumpspeicherkraftwerk befürchtet. Deshalb müsse man alternativ planen.

 Allerdings scheide ein Unterbecken zur Wasserentnahme wohl aus Platzgründen aus. Bei der Entnahme des Wassers oberhalb der Staustufe wäre die Bewertung des Projekts aus ökologischer Sicht eine andere. „Hier mögen vor allem zwei Argumente für ein schwieriges Handling sprechen: die geringere Fallhöhe, der Konflikt mit dem Schleusenbetrieb, weil eine gleichzeitige doppelte Wasserentnahme für die Schifffahrt wohl problematisch wäre“, weiß Hallitzky. Unlösbar scheinen ihm diese Fragen aber nicht zu sein, „so dürfte die Sogwirkung durch eine Wasserentnahme jenseits der Flussmitte reduzierbar sein und eine Steuerung, die eine Gleichzeitigkeit von Schleuseneinlauf und Wasserentnahme für das PSKW ausschließt, möglich“.  Hallitzky bittet „Dr. Schleich dringend, sich intensiv mit einer Alternative zur geplanten Wasserentnahmestelle unterhalb der Staustufe zu befassen“.  − red

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21.04.2011 - PNP - 50 Gottsdorfer auf Pumpspeicher-Tour

"Im Südschwarzwald waren 49 Anwohner des geplanten Energiespeichers Riedl unterwegs. Der größte Anteil der Reisenden stammte aus Gottsdorf selbst. Beim Eggbergbecken konnten sich die Besucher ein Bild machen von der Art des Eingriffs in Natur durch derartige Becken.  − Foto: Riedlaicher"

Interessengemeinschaft Energiespeicher Riedl hatte Fahrt organisiert – Speicherbecken und Kaverne besichtigt

Gottsdorf. Im Südschwarzwald waren zwei Tage lang 49 Anwohner des geplanten Energiespeichers Riedl unterwegs. Der größte Anteil stammt aus Gottsdorf selbst, mitgefahren waren auch Bürger aus Jochenstein, Riedlerhof, Linden und Riedl. Organisiert hatte die Fahrt die IG-ESR („Interessengemeinschaft Energiespeicher Riedl“). Die Fäden hielt Josef Granat in der Hand.

 

Keine Schlammkrusten und Mückenplagen   Im Schwarzwald befinden sich viele Wasserkraftwerke und auch Pumpspeicher. Hauptziel war die Gemeinde Herrischried. Dort war auch der Untergriesbacher Gemeinderat bereits gewesen. Die kleine Gemeinde mit 2700 Einwohnern ist für Informationssuchende besonders wertvoll, da in ihrem Gebiet zum einen seit 35 Jahren ein Pumpspeicherwerk steht, zum anderen in dessen Nachbarschaft ein zweites und wesentlich größeres mit 1400 Megawatt geplant ist. Dessen Planung befindet sich im etwa gleichen Stadium wie beim Projekt bei Gottsdorf. Auch hier stehen einer großen politischen Mehrheit von Befürwortern Interessengruppen gegenüber, die die Pläne ablehnen.

 Zum Besichtigungsprogramm gehörten zwei Speicherbecken, dem „Hornbergbecken“ und dem „Eggbergbecken“. Dabei konnten sich die Besucher aus Gottsdorf ein Bild machen von der Art des Eingriffs in die Landschaft. Zu besichtigen waren unterschiedliche Arten, den Damm zu gestalten.

  Weitere Station war das Umspannwerk „Kühmoos“. Diese Anlage steuert sämtliche Wasserkraftanlagen und Pumpspeicher im Schwarzwald und „am jungen Rhein“. Hier erfuhren die Teilnehmer viel darüber, wie das europäische Stromnetz funktioniert. Wertvoll war das Informationsgespräch mit Bürgermeister Christof Berger von Herrischried, der die Gruppe den ganzen ersten Tag begleitet hatte sowie mit Gemeinderäten aus Herrischried und der Nachbargemeinde und Unternehmern aus der Region, welche den Bau des neuen Speichers mit dem „Hornbergbecken 2“ dort befürworteten.

 Zunächst staunten die Herrischrieder über manche Bedenken, welche die Gottsdorfer aus ihren Diskussionen daheim mitgebracht hatten. Von Mückenplagen, Schlammkrusten, Geruchsbelästigungen durch das Wasser im Speicher, toten Fischen im Becken oder Erschütterungen in Häusern durch den Kavernenbetrieb hatten sie in 35 Jahren Kraftwerksbetrieb noch nie etwas gehört. Einen Wertverlust der Anwohnerhäuser habe es nicht gegeben, erklärte sie.

 Kontrovers diskutiert worden war vor Jahrzehnten auch bei ihnen die Nebelfrage durch das Speicherbecken, sagten die Gemeindevertreter. „Aber wir hatten Nebel vorher und haben ihn jetzt“.

Mehr Transparenz gefordert  Allgemein wiederholten die Gegner ihre Kritik an den Atomstromspeichern. Pumpspeicher seien ein gewaltiger Eingriff in Natur und Landschaft und als Kurzzeitspeicher nicht in der Lage, zum Beispiel bei Windflauten entsprechend genügend Strom vorzuhalten.

 Die Herrischrieder rieten den Gottsdorfern, ohne Emotionen und geschlossen − das heißt Bürgern, IG-ESR, Gemeinde und Gegner − mit den Betreibern das Gespräch zu suchen, um Einfluss zu nehmen, vor allem, was die Transparenz des Projekts betrifft. Es müsse weitere Bürgerversammlungen zu Sachfragen geben.

 Am Gespräch beteiligten sich Vertreter eines dortigen Unternehmerforums. Sie verwiesen auf die wirtschaftlichen Vorteile durch einen Pumpspeicherbau. Im Fall des Speichers Atdorf geht es um ein Investitionsvolumen von einer Milliarde Euro, in Riedl wären es zum Vergleich 350 bis 400 Millionen. Der Bau des Pumpspeichers vor 35 Jahren habe gezeigt: Es bleibe viel bei den Betrieben vor Ort hängen, nicht nur in der Bauphase. Das gelte auch für die Gemeindefinanzen. Längst sei ein Streit entbrannt unter den vier beteiligten Gemeinden des neuen Speichers über die vier Millionen Euro Gewerbesteuer, die jährlich anfallen.

 Am zweiten Tag stand eine Besichtigung des Kavernenkraftwerks Bad Säckingen an mit einer Anfahrt durch einen 1,5 Kilometer langen Stollen. Unterbecken ist der Rhein. Die vier Maschinensätze mit je vier Turbinen, Generatoren und Pumpen in der 160 Meter langen unterirdischen Maschinenhöhle faszinierten die Technikbegeisterten. Der Besuch brachte eine wichtige Erkenntnis. Wie sich bereits wenige Meter außerhalb der Höhle nachprüfen und nachhören ließ − Geräusche oder Erschütterungen für Anwohner bringt ein Kavernenbetrieb nicht mit sich.  − red

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20.04.2011 - PNP - Haberzettl widerspricht Kobler-Aussagen

Jochenstein. Der Kreisvorsitzende des Bund Naturschutz Passau, Karl Haberzettl, zeigt sich verärgert über die Aussagen des EU-Bezirksvorsitzenden Konrad Kobler im Zusammenhang mit dem geplanten Pumpspeicherwerk Riedl.

 

 Haberzettl wörtlich: „Im Gegensatz zu Konrad Kobler bin ich schon immer gegen Atomkraft gewesen und nicht erst seit Fukushima. Gegen das Pumpspeicherwerk waren ich und auch der Bund Naturschutz schon vor 25 Jahren, damals noch zusammen mit heutigen CSU-Größen“, betont er. Damals wurde von den Fachstellen der Bau aus Naturschutzgründen abgelehnt, das Gutachten dazu liege dem Bund Naturschutz heute noch vor.

 Auch der Naturschutzbeirat des Landkreises habe in seiner Sitzung letzten Jahres den Bau des Pumpspeicherwerkes abgelehnt. Die satzungsgemäße Aufgabe des Bund Naturschutz ist der Naturschutz. „Für was wir sammeln und Spendenaufrufe machen, lasse ich mir von Herrn Kobler nicht vorschreiben,“ argumentiert der Kreisvorsitzende. Auch für die Spitzenleute der Europaunion gelte die von der Bundesregierung am 7. November 2007 erarbeitete Nationale Strategie zum Erhalt der biologischen Vielfalt.

 Riedl ist nach Ansicht von Haberzettl des erste Pumpspeicherwerk in Bayern, das ohne Unterbecken gebaut wird. Als Unterbecken werde hier die Donau missbraucht, um Geld zu sparen. Das Pumpspeicherwerk Riedl sei ein Eingriff in das FFH Gebiet Donau, der nicht ausgeglichen werden könne. Es sei ein Ding der Unmöglichkeit, dass die Entnahme von 80 000 Litern Wasser in der Sekunde ohne Auswirkungen auf die aquatische Fauna und Flora bleibt.

  Die Kritiker seien besser beraten, darüber nachzudenken, wo und wie die Energiekonzerne den Bürger abzocken und wie er dem Bürger helfen kann, dass Energiepreise sozial verträglich bleiben, als den Naturschützern lächerliche Vorwürfe zu machen. Haberzettl: „Ich glaube es geht nicht mehr um Versorgungssicherheit mit bezahlbarer Energie, sondern um die Befriedigung von Aktionären“.  − red

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19.04.2011 - PNP - Leserbrief Zu „Huber: Soziale Akzeptanz spielt eine entscheidende Rolle“:

„Keine Besserwisserei“

„Wir waren uns vorher schon darüber im Klaren, dass wir es besser wissen als die anderen“, diesen Satz muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Mit Vorsicht zu genießen sind Menschen mit einer solchen Wortwahl ohnehin, aber wenn das über die Lippen eines Politikers kommt und dann noch dazu von Erwin Huber, dann schrillen die Alarmglocken. Zum Jahreswechsel wurde von der CSU eine große Aufklärungskampagne angekündigt. Alles, was dabei herauskommt, sind Treffen im inneren Zirkel und Schönrederei des Pumpspeicherprojektes. Da wird von Konrad Kobler und Walter Taubeneder von überzeugender Energiegewinnungsmöglichkeit gesprochen, wo doch hier überhaupt keine Energie neu gewonnen, sondern sogar erheblich vernichtet wird. Auch der 80-prozentige Wirkungsgrad ist nichts Berauschendes. Nach Expertenmeinung der Agentur für Erneuerbare Energie haben Pumpspeicher einen niedrigeren Wirkungsgrad als andere Technologien. (....) Jetzt ist Gründerzeit und der Einfallsreichtum dieses Landes gefragt, die alternativen Speichermethoden zur Serienreife zu bringen. Mit Pumpspeicherwerken wird die Energiewende nicht zu schaffen sein, denn trotz ihrer gigantischen Ausmaße werden sie beim Gesamtspeicherbedarf nur eine winzig kleine Rolle spielen. Und hier wären vor allem die Jungen in der CSU gefordert, ihre Partei an die Spitze der technologischen Erneuerung zu treiben, anstatt alten Zöpfen hinterherzuhecheln. Nicht Besserwisserei, sondern auch die Menschen vor Ort anhören, das kann diese Partei wieder von ihrer einstmaligen Größe träumen lassen.Christian Schmid, Riedl

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16.04.2011 - PNP - Schneller Atomausstieg ohne geplanten Pumpspeicher Riedl

Bei ihrem Treffen in Gottsdorf haben die Vertreter von Bund Naturschutz und RiGoJo sich eneut klar für einen schnellen Ausstieg aus der Atomkraft ausgesprochen.  − Foto: Pree

Dank an Max Metzger für Protestsong

Gottsdorf. Bund Naturschutz und RiGoJo haben sich bei ihrem Treffen bei Max Metzger und Band für den Protestsong gegen das Pumpspeicherwerk Riedl bedankt.

 

 „Spontan und bis dahin ohne nennenswerte musikalische Vergangenheit haben sie mit diesem Lied tief emotional und unglaublich gut die Gefühle und Sorgen von vielen Menschen wiedergegeben, die unsere Heimat vor diesem Monsterprojekt bewahren wollen.“ Damit werde der Protest auf eine weitere, ungeahnte Ebene getragen, so Christian Schmid, Sprecher von RiGoJo.

 Trotz der katastrophalen Ereignisse in Japan und der noch nicht absehbaren Folgen daraus, ändert sich nichts an der Einstellung von Bund Naturschutz und RiGoJo zur Projektierung des Pumpspeichers in Riedl. Es dürfe jetzt keinen Freibrief für „diese geplante Naturzerstörung“ geben.

 „Wir wollen so schnell wie möglich raus aus der Atomkraft“, so Karl Haberzettl. „Wir lassen uns nicht vorwerfen, Verweigerer gegen Alles zu sein“. Wenn jede Gemeinde in Bayern einen optimalen Standort für ein Windrad mit Einbeziehung der Bürger verwirkliche, „haben wir den Weg frei Richtung dezentrale Energieerzeugung“. Überschüssiger Strom aus diesen Anlagen kann entweder methanisiert und bei Abruf wieder in Strom umgewandelt werden oder in Akkumulatoren vor Ort gespeichert und bei Bedarf wieder abgegeben werden. „Dann brauchen wir keine tausende Kilometer neue Hochspannungstrassen mehr und auch keine zusätzlichen Großspeicher wie in Riedl“, betonte Haberzettl.

 Solange die Bundesregierung weiter daran festhalte, dass Pumpspeicherwerke ausdrücklich nicht zur vorrangigen Speicherung von regenerativen Energien dienen und den Betreibern uneingeschränkt eine marktgetriebene Betriebsführung erlaubt, seien Pumpspeicher nichts anderes als internationale Atomstromspeicher. „Fließt nicht Strom aus unseren Netzen, dann wird eben Strom aus Temelin dafür verwendet.“ − np

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16.04.2011 - PNP - Huber: Soziale Akzeptanz spielt eine entscheidende Rolle

"Diskutierten am Modell über das Projekt (v.l.): Manfred Falkner (3. Bürgermeister Untergriesbach), Wegscheids Bürgermeister Josef Lamperstorfer, MdL Konrad Kobler, Günther Kohl, MdL Walter Taubeneder, MdL Erwin Huber, Tobias Reiss, Staatssekretär Bernd Sibler, RMD-Chef Dr. Albrecht Schleich und Johann Strobel.  − Foto: Preuß"

CSU-Landtagsabgeordnete gestern in Riedl – Keine populistischen Entscheidungen

Von Helmut Preuß

 

 Jochenstein. Einmal mehr sorgte gestern das Pumpspeicherwerk Riedl für hochrangiges Interesse. Mehrere CSU-Landtagsabgeordnete mit dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses, Erwin Huber, an der Spitze ließen sich vom Vorsitzenden der Rhein-Main-Donau AG, Dr. Albrecht Schleich, das geplante Bauwerk erläutern.

 „Es gibt nichts zu verbergen“. Für große Offenheit, nicht nur in der Planungs-, sondern auch in der Bauphase, plädierte Huber bei der Besichtigung vor Ort und am Riedler Modell in der Halle des Kraftwerks. Dabei machte er kein Hehl aus seiner Begeisterung für den Pumpspeicher, schränkte dennoch ein: „Bei einem solchen Bauwerk spielt die soziale Akzeptanz eine entscheidende Rolle.“

 Verabschieden müsse man sich von der ideologisch gefärbten Vorstellung, alles Regenerative bei der Energieherstellung sei gut, alles Fossile hingegen ein unerwünschter Eingriff in Fauna, Flora und Lebensgrundlagen und deshalb schlecht. Huber stellte dem „eine im Detail pragmatische Entscheidung“ entgegen. Mit Blick auf die Ereignisse in Japan warnte er vor übertriebener Panik. „Wir müssen kühlen Kopf bewahren, keine vorschnellen, populistischen Entscheidungen treffen, sondern etwas schaffen, was Bestand hat“, meinte er. Dabei gelte es, dem umweltpolitischen Aspekt genauso Rechnung zu tragen wie den Auswirkungen auf Klima und Arbeitsplätze sowie die Kosten für den Strom. Letztere bewegten Menschen und Industrie, die jeweils zur Kasse gebeten würden, zunehmend. Hubers Resümee: „Der Besuch war ein großer Informationsgewinn. Wir waren uns vorher schon darüber im Klaren, dass wir es besser wissen als die anderen. Jetzt können wir es auch besser darstellen.“

 MdL Konrad Kobler sprach ebenso wie Walter Taubeneder einmal mehr von einer „überzeugenden Energiegewinnungsmöglichkeit“.  Und Josef Lamperstorfer, Bürgermeister von Wegscheid, mit Manfred Falkner aus Untergriesbach Vertreter der Kommunalpolitik, hob den 80-prozentigen Wirkungsgrad des Speichers hervor. „Das Projekt ist hocheffizient, es sichert unsere Stromversorgung und ist im Unterschied zu den umstrittenen Kernkraftwerken ungefährlich für die Menschen“.

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10.04.2011 - PNP - Der Baum als Speisekammer

Angeknabbert hat ein Schwarzspecht diesen Baum, der in einem Waldstück bei Straßkirchen steht. Er nutzt ihn als eine Art Speisekammer.  − Foto: Finnemann

Erika Böck aus Ambrosmühle im Gemeindegebiet Straßkirchen hat diesen Baum im Wald entdeckt. Was die Löcher im Stamm wohl sind oder bedeuten? Es sind nicht, wie zunächst vermutet, mehrere Spechtwohnungen, die da eingerichtet wurden. Vielmehr handelt es sich um eine Nahrungsquelle für den Schwarzspecht. Der hat die Baumrinde aufgepickt und frisst die unter dem morschen Holz lebenden Ameisen. „Die Fichte ist nämlich von einem Wurzelschwamm befallen. Der Pilz verursacht im Holz eine Rotfäule“, erklärt Fabian Bötzl, Zivildienstleistender im Bund Naturschutz Kreisgruppe Passau.  − red

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28.03.2011 - PNP - Karl Haberzettl bleibt BN-Kreisvorsitzender

Der gewählte Vorstand der Kreisgruppe Bund Naturschutz: Beisitzer Ilse Sartor (v.l.) und Erich Wurstbauer, stellvertretender Vorsitzender Martin Scherr, Ersatzdelegierter Dieter Listl und Delegierte Helgard Gilitzer, Kassier Helmut Steininger, Vorsitzender Karl Haberzettl, Beisitzer Andreas Pontz und Martin Ziegler, Schriftführerin Irmgard Rosenbeck, Ersatzdelegierter Martin Stockmaier und Delegierte Heidi Raith freuen sich über das in sie gesetzte Vertrauen.  − Foto: Wagner

Jahreshauptversammlung beim Bund Naturschutz − Pumpspeicherwerk Riedl war eines der Themen

Von Dorothea Wagner

 

  Fledermausbretter, Flutwiese und Kräuterwanderungen – diese und viele weitere Naturschutzprojekte des vergangenen Jahres stellte Karl Haberzettl bei der Jahreshauptversammlung der Kreisgruppe des Bund Naturschutz am Freitagabend im Bayerischen Löwen vor. Dort wurde Haberzettl bei den Neuwahlen als Kreisvorsitzender bestätigt. Thema bei der Versammlung waren auch mögliche Folgen des Pumpspeicherwerks Riedl für die Artenvielfalt.

 Nach einer Gedenkminute für die die Opfer der Erdbebenkatastrophe in Japan berichtete Haberzettl über die Tätigkeit der Kreisgruppe im vergangenen Jahr. Bei der Renaturierung des Erdbrüstmoors seien schon nach einem Jahr Erfolge sichtbar, der Sonnentau blühe in Mengen. Auch die Flutwiese in Bad Füssing erfreue sich einer hohen Bio-Diversifizität mit bis zu 75 verschiedenen Pflanzenarten. Den Fledermäusen tagsüber einen Unterschlupf zu bieten – darum ging es bei der Montage von Fledermausbrettern in Zusammenarbeit mit den Landwirten. Auch dem Biber sollen Lebensräume erhalten bleiben, weswegen die Kreisgruppe Land erwarb. Haberzettl kritisierte in diesem Zusammenhang die Aggressivität, mit der der Bestand der Biber reguliert werden soll: „Mit Schießen allein lösen wir diese Probleme nicht.“

 Die mobile Saftpresse wurde im vergangenen Jahr in etwa 150 Obstgärten eingesetzt. Auch die Veranstaltungen wie Kräuterwanderungen und die Pilzberatung mit Pilzexperten, „die vom Fußpilz aufwärts alles kennen“, waren extrem gut besucht. Aktiv war die Kreisgruppe ebenfalls in Themen der Landwirtschaft bei Demonstrationen gegen Gentechnik und bei der Teilnahme an der Grünen Woche in Berlin. „Wir brauchen bäuerliche, kleinstrukturierte Landwirtschaft, nicht diese großen Strukturen, bei der die Natur keinen Wert mehr hat“, forderte Haberzettl.

  Haberzettl thematisierte auch das Pumpspeicherwerk Riedl in seinem Vortrag über mögliche Folgen in einem „Hotspot der Artenvielfalt“. Dabei nannte er zahlreiche Beispiele von Tieren, auf deren Bestand das Pumpspeicherwerk negative Auswirkungen haben könnte – von Nattern, über Käfer, Schmetterlinge und eine Vielzahl an Fischen. Gerade der Fischnachwuchs sei bedroht, da nach der Ablage der Eier ein konstanter Wasserstand für etwa zehn Tage notwendig sei. Haberzettl betonte, dass das Problem hauptsächlich bei der angedachten Lage liege: „Aus Gründen des Natur- und Artenschutzes darf das Pumpspeicherwerk an diesem Standort nicht gebaut werden.“ Über ein Pumpspeicherwerk an einem anderen Standort mit Ober- und Unterbecken ließe sich hingegen reden. Doch bei einer positiven Entwicklung bezüglich des Standortes Riedl werde der Bund Naturschutz Klage einlegen.

  Kassier Helmut Steiniger referierte über die Finanzen der Kreisgruppe. Das Gesamtvolumen betrug vergangenes Jahr 51 823 Euro, mit dem die Gruppe laut Steininger im bayerischen Mittelfeld einzuordnen sei. Sie tätigte Ausgaben in Höhe von 46 627 Euro und konnte mit dem Überschuss von 5413 Euro ihre Finanzen aufbessern. Steininger lobte die Verteilung der Ausgaben: „Das Geld wird sinnvoll in Artenschutzprojekten angelegt, nicht in der Verwaltung.“ Eine ordnungsgemäße Kassenführung wurde von dem verhinderten Kassenprüfer Werner Grabl per Dokument bestätigt.

  Die Neuwahl der Vorstandschaft erfolgte jeweils einstimmig. In geheimer Wahl wurden Karl Haberzettl als Kreisvorsitzender und Kassier Helmut Steininger im Amt bestätigt, Martin Scherr wurde zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Anschließend wurden per Handzeichen als Delegierte Helgard Gilitzer und Heidi Raith, als Ersatzdelegierte Dieter Listl und Martin Stockmaier, als Schriftführerin Irmgard Rosenbeck, als Kassenprüfer Werner Grabl und als Beisitzer der an diesem Abend verhinderte Elmar Thunbach, Andreas Pontz, Erich Wurstbauer, Ilse Sartor und Martin Ziegler gewählt.

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25.03.2011 PNP Heute „Biber-Gipfel“ im Landratsamt

Eine Biberburg an der Quelle des Laufenbachs bei Altenmarkt inspizieren „Bibermanager“ Gerhard Schwab (l.) und Erich Wurstbauer vom Bund Naturschutz. Der artgeschützte Nager ist heute Gegenstand eines runden Tisches im Landratsamt.  − Foto: Roos

Bei Informationsveranstaltung sollen nach Auseinandersetzungen im Vorfeld Fakten auf den Tisch

Von Philipp Roos

 

 Passau. Von einer „beispiellosen Hetzkampagne“, von „gezielter Stimmungsmache“, von „Verleumdung“ ist die Rede. Der Bund Naturschutz klagt an − und verteidigt zugleich: Während er seine schützende Hand über die Wildtiere im Landkreis Passau hält, insbesondere über den Biber, poltert er gegen diejenigen, die diese Tiere als „Sündenböcke für andere Fehlentwicklungen“ missbrauchen, wie es Karl Haberzettl formuliert. Namentlich meint der BN-Kreisvorsitzende Landwirte, Angler, Teichwirte, Jäger und Politiker, die den emsigen Nager nachgerade verunglimpfen. „Damit muss endlich Schluss sein“, fordert er.

Tötung der Biber nur als ultima ratio  Kreisobmann Ludwig Danner vom Bauernverband weist die Vorwürfe vehement zurück. „Der Begriff Hetzkampagne spiegelt die Lage sicherlich nicht wider. Kein Mensch verleumdet den Biber oder will ihn ausrotten. Sein Bestand sollte lediglich auf ein vernünftiges Maß reduziert werden. Er richtet einfach sehr viel Schaden an.“ Der Biber − Unschuldslamm oder biblische Plage? An dieser Stelle scheiden sich die Geister.

  Einerseits nämlich wittert der Bund Naturschutz hinter dem Argument der Bestandsreduzierung den Wunsch vieler Bauern und Jäger, den Biber völlig zum Abschuss freizugeben. Was aber nicht passieren wird. Der Biber ist artenschutzrechtlich streng geschützt, nur als letztes Mittel wird er getötet. Etwa, wenn er in eine Kläranlage eindringt. An der Tatsache, dass der BN sauer ist, ändert das allerdings nichts. Denn: Es sei nicht der Biber, der für fehlgeleitete Agrarpolitik und den Schutz von Fließgewässer verantwortlich ist, so Haberzettl süffisant.

  Andererseits wird mit untersschiedlichen Zahlen gearbeitet: Während der BN von 14 000 Bibern bayernweit spricht − davon 350 im Landkreis Passau − , geht der Bauernverband von 20 bis 30 000 Exemplaren aus.

  Auch Jagdschutzvereinsvorsitzender Ernst Gerauer findet die Zahl des Bauernverbandes „realistisch“. Anders „Bibermanager“ Gerhard Schwab. Der sagt: „Die Zahl ist schlichtweg unwahr.“  Licht ins Dunkel des Zahlenwirrwarrs kann das Landratsamt, das mit Martin Kappendobler über einen „Bibermanager“ verfügt, nur teilweise bringen: „Da klafft in der Tat eine große Lücke zwischen den genannten Zahlen. Fakt ist aber, dass es im Landkreis um die 300 Biber gibt“, betont Pressesprecher Werner Windpassinger.

Biber als „Ungeziefer“ abqualifiziert  Was aber war passiert, dass jetzt der Bund Naturschutz rhetorisch solch schweres Geschütz auffährt? Zum einen störte er sich an der Aussage von CSU-Politiker Reinhard Plachner (MdL), der von einer „Biberplage“ sprach. Jedoch, wie Plachner der PNP mitteilte, in einem Zusammenhang, „wo der Biber hohen volkswirtschaftlichen Schaden anrichtet“.

  Auf die Palme brachte die Naturschützer allerdings Hans Keil: Der CSU-Kreisrat aus Landshut hatte den Biber als „Ungeziefer“ abqualifiziert, „das geschossen gehört, weil es keinen natürlichen Feind hat“. Gegenüber der PNP bestätigte Keil seine Aussagen und prophezeite: „Irgendwann ist der Biber bei uns im Gartenteich drin.“

  Beim Thema Biber will Karl Haberzettl von Panikmache nichts wissen. „Die ganze Diskussion ist geprägt von ökologischer Ignoranz.“  Auch weil aus Ignoranz Verständnis für die gegenseitigen Ansichten werden soll, findet heute im Landratsamt ein runder Tisch statt. „Es sollen die Fakten dargelegt werden“, sagt Werner Windpassinger. „Alle Beteiligten sollen ihre Anliegen kundtun können.“  Das Landratsamt unter Landrat Franz Meyer sei in erster Linie um Aufklärung bemüht. Der Bauernverband ist anwesend, ebenso Jagdschutzorganisationen und die beiden „Bibermanager“ Gerhard Schwab und Martin Koppendobler von der unteren Naturschutzbehörde.

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12.03.2011 - PNP - Raumordnungsverfahren zu Riedl: Abschluss voraussichtlich im Mai

Werden die Pumpspeicherpläne verwirklicht, dann wird in diesem Tal zwischen Gottsdorf und Riedl der Speichersee mit einer Größe von etwa 24 Hektar und einem Fassungsvermögen von rund 4,3 Millionen Kubikmetern Wasser entstehen. Über eine unterirdische Leitung soll Wasser aus der Donau in den Speichersee gepumpt werden, bis es zur Stromerzeugung wieder bergab in Turbinen geleitet wird. Bis auf den See und die Stellen, an denen das Wasser in den Hang und wieder herausfließt, sollen alle Anlagen unter der Erdoberfläche gebaut werden.  − Foto: Limmer

Es ist ein gewaltiges Projekt, das zwischen Riedl und Jochenstein geplant ist: der Bau eines Pumpspeicherkraftwerks mit einer Leistung von 300 Megawatt, das rund 350 Millionen Euro kostet. Derzeit läuft dafür das sogenannte Raumordnungsverfahren, bei dem die Regierung unter anderem prüft, wie sich der Bau auf Natur, Landwirtschaft, benachbarte Siedlungen und Wirtschaft in der Region auswirken würde. „Das Raumordnungsverfahren für dieses überörtlich bedeutsame Vorhaben soll im Vorfeld des eigentlichen Genehmigungsverfahrens die grundsätzliche Machbarkeit des Projekts klären“, sagt Michael Bragulla, Pressesprecher der Regierung von Niederbayern. In diesem Verfahren habe die Regierung 41 öffentliche Stellen beteiligt, darunter Betroffene, Kommunen, Behörden und Verbände, wovon 31 geantwortet haben. Daneben seien viele Stellungnahmen von Privatpersonen eingegangen. Derzeit würden die Stellungnahmen ausgewertet und inhaltlich zusammengefasst. Sie fließen laut Bragulla in die landesplanerische Beurteilung ein, wenn sie Aspekte betreffen, die im Raumordnungsverfahren relevant sind. Bearbeitet wird das Raumordnungsverfahren von der Abteilung für Wirtschaft, Landesentwicklung und Verkehr der Regierung. Die Donaukraftwerk Jochenstein AG (DKJ) hat eine Variante in das Raumordnungsverfahren eingebracht. Allerdings seien im Vorfeld des Raumordnungsverfahrens verschiedene Varianten von der DKJ geprüft, aber letztlich aus verschiedenen Gründen nicht weitergeführt worden. Abgeschlossen wird das Raumordnungsverfahren mit der landesplanerischen Beurteilung, damit rechnet man in der Regierung voraussichtlich im Mai. Es ist möglich, dass das Vorhaben den Erfordernissen der Raumordnung entspricht, das bedeute das Okay der Regierung, oder mit entsprechenden Maßgaben mit den Erfordernissen der Raumordnung in Übereinstimmung gebracht werden kann, also ein Okay unter Auflagen, oder nicht den Erfordernissen der Raumordnung entspricht. In diesem Fall hätte die Regierung das Projekt gekippt. Und wie geht es nach der landesplanerischen Beurteilung weiter? Folgt dann, bei einem für die DKJ positiven Ausgang, gleich das Planfeststellungsverfahren, das eigentliche Genehmigungsverfahren? Das hänge davon ab, ob und wann die DKJ das Planfeststellungsverfahren beantragt und wann sie die dafür erforderlichen Unterlagen vorlegen kann, so Bragulla. − fl

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10.03.2011 - PNP - ÖDP zeigt Respekt für die Gegner des Pumspeicherwerks

Die ÖDP-Fraktionsvorsitzenden Anita Hofbauer (Kreistag) und Paul Kastner (Stadtrat Passau), Kreisrat Erich Obermeier, Bürgermeister Urban Mangold und ÖDP-Kreisvorsitzende Agnes Becker beim Ortstermin am geplanten Pumpspeicherwerk Riedl.  − Foto: red

Gottsdorf/Passau. Mandatsträger und Vertreter der ÖDP Passau-Land und Passau-Stadt haben sich vor Ort im Gespräch mit Christian Schmid und weiteren Aktiven der Bürgerinitiative RiGoJo ein Bild von den Auswirkungen des geplanten Pumpspeicherwerks Riedl gemacht. „Wir sind nach diesem Besuch mehr denn je davon überzeugt, dass das geplante Kraftwerk in diesem ökologisch sensiblen Bereich der Donauflusslandschaft nicht gebaut werden soll und dass es für die Zerstörung der Heimat von 500 Menschen keine Rechtfertigung gibt“, fassen die ÖDP-Fraktionsvorsitzenden Anita Hofbauer (Landkreis) und Paul Kastner (Stadt Passau) zusammen.

 Durch die jüngste Stellungnahme der Oberösterreichischen Umweltanwaltschaft fühlen sie sich bestätigt. Die Behörde des Nachbarlandes habe in einer Stellungnahme im Rahmen des Raumordnungsverfahrens ausführlich begründet, dass durch das Pumpspeicherwerk „erhebliche schädigende Auswirkungen auf die Umwelt in der oberösterreichischen Donau und vor allem in Europaschutzgebiet Oberes Donau- und Aschachtal“ zu erwarten seien. Diese seien auch nicht ausgleichbar.

 Die von den Kraftwerksbetreibern zur Begründung der Notwendigkeit angeführte Speicherung regenerativen Stroms ist nach Ansicht der ÖDP „nicht das wahre Motiv für den Bau der Anlage“. Das Pumpspeicherwerk Riedl werde „eine riesige Atomstrom-Batterie, die mit der Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke und einem möglichen Ausbau von Temelin nicht zufällig zusammenfällt“.

 Passaus 2. Bürgermeister Urban Mangold erklärte nach dem Treffen: „Mich hat die Heimatliebe der Aktiven von RiGoJo beeindruckt.“ Dass sich Menschen auch durch viel Geld nicht von ihrem angestammten Stück Heimat weglocken oder vertreiben ließen, sei eine ehrenvolle Haltung. „Seine Heimat verkauft man nicht einfach für einen schnellen Euro.“ Bislang seien solche Kraftwerke auch noch nie so nahe zwischen zwei Dörfern gebaut worden.

  Für die bei regenerativen Energieträgern häufigeren Ladungs- und Entladungsvorgänge sind nach Ansicht der ÖDP dezentrale verbrauchernahe Batterien in der Nähe von Solarstromanlagen zu fördern: „Notwendig ist ein Gesetz, das die Verwendung dezentraler Energiespeicher finanziell interessant macht.“ Dann werde es auch in der Batterietechnik so rasante Verbesserungen wie beim Solar- und Windstrom geben. „Es wäre kein Schaden, wenn die Stromkonzerne an dezentralen Lösungen nicht verdienen und das Geld in der Region bleibt“. − red

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08.03.2011 - PNP - „Das Vorhaben ist natur- und umweltschädigend“

Der Bund Naturschutz lehnt den Bau des Pumpspeicherkraftwerks ab. (Foto: Jäger)

Der Bund Naturschutz lehnt den Bau des geplanten Pumpspeicherkraftwerks im Raum Riedl/Jochenstein ab. Diese Stellungnahme hat der Bund Naturschutz zum Raumordnungsverfahren abgegeben, gefragt war er als einer der Träger öffentlicher Belange. Als Grund nennt der Bund Naturschutz die Unverträglichkeit dieser Maßnahme in dem Raum, es handle sich um ein natur- und umweltschädigendes Projekt in einem der wertvollsten Naturschutzgebiete Bayerns. Das Naturschutz- und FFH-Gebiet Donauleiten sowie das FFH-Gebiet Donau würden einen der „ökologischen Hot-Spots“ in Bayern darstellen. Der Bund Naturschutz fordert, das Raumordnungsverfahren einzustellen und die Planungen nicht weiter zu verfolgen, da schon nach den momentan vorliegenden Erkenntnissen dieser Eingriff ins FFH-Gebiet Donau nicht ausgeglichen werden könne und somit bereits das EU-Recht den Bau des Projekts an dieser Stelle verbiete. Ebenfalls fordert der Bund Naturschutz, die alternativ bestehenden Möglichkeiten zur Reduzierung des Bedarfs an Regelleistung zur Stabilisierung der Stromnetze zu nutzen und zu fördern, zum Beispiel durch die Nutzung von Lastmanagement, den Aufbau sogenannter Smart Grids, die Verkürzung der Zeittaktung für die Kontraktierung von Stromlieferungen, die Vergrößerung des Verbunds und den Ausschluss von gegeneinander geregelten Netzen. Auch fordert der Bund Naturschutz die Laufzeitverlängerung für kaum oder nicht regelbare Kraftwerke (vor allem für Atomkraftwerke) zurückzunehmen, sodass diese durch regelbare Kraftwerke (zum Beispiel Gasturbinenkraftwerke) ersetzt werden können, da diese erheblich besser komplementär zu erneuerbaren Energien betrieben werden könnten. Des Weiteren fordert der Bund Naturschutz verstärkt eine alternative Möglichkeit zur langfristigen Speicherung von Energie zu entwickeln und zu erforschen, anschließend zu nutzen und zu fördern, zum Beispiel durch die Umwandlung überschüssiger Leistung in Wasserstoff oder Methan.

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07.03.2011 - PNP - Experte: Sonnen- und Windkraft nicht schuld am Strompreis

Der Saarbrücker Energieexperte Professor Dr. Uwe Leprich (l.) kam auf Einladung von Gerhard Albrecht, Vorsitzender der Plattform gegen Atomgefahr (Temelin), an die Universität.  − Foto: Wildfeuer

Prof. Dr. Leprich referiert auf Einladung der Plattform gegen Atomgefahr an der Universität

Nicht allein die erneuerbaren-Energien sind für die steigenden Strompreise verantwortlich, sondern auch die hohen Gewinne der vier großen Konzerne RWE, E.ON, Vattenfall und EnBW. Das betonte Wirtschaftsprofessor Dr. Uwe Leprich von der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Saarbrücken, Leiter des Instituts für Zukunftsenergiesysteme, bei einem Vortrag über die Gestaltung der Strompreise an der Universität. Eingeladen hatte die Plattform gegen Atomgefahr.

 Heftig kritisierte Leprich vor rund 50 Zuhörern, darunter Stadtwerkechef Gottfried Weindler wie die Stadträte Karl Synek und Klaus Schürzinger, die Marktmacht der großen Energiekonzerne. Sie besitzen 80 Prozent der gesamten Kraftwerkskapazitäten. RWE allein habe 35 Prozent Anteil an der gesamten Stromversorgung. Als Fortschritt bezeichnete Leprich die Preisbildung an der Leipziger Strombörse, die seit dem Jahr 2000 besteht. Diese berücksichtige nur die Brennstoffkosten der Stromlieferanten, nicht die Fixkosten. Allerdings erzielten auf diese Weise die Betreiber alter Atommeiler, deren Baukosten längst abgeschrieben sind, enorme Gewinne. Abgezahlte Atomkraftwerke brächten eine Million Euro pro Tag ein.

 „Jeder Tag, an dem ein Meiler am Netz hängt, ist für die Betreiber ein Freudentag“, sagte Leprich. Nun dürften diese mit der Laufzeitverlängerung noch weitere zwölf Jahre in Betrieb bleiben. Skandalös sei, dass dieses leistungslose Einkommen der vier Stromunternehmen erst seit heuer durch die Brennelementsteuer abgeschöpft werde, und das nicht einmal im vollen Umfang. Ein noch größerer Skandal sei, dass die Stromkonzerne die mit der Einführung des Emissionshandels erhaltenen Verschmutzungsrechte seit 2005 gratis bekämen. Dadurch habe ihnen der Staat bis heute mindestens 35 Milliarden Euro geschenkt. Erst ab dem Jahr 2013 müssten sie für diese Rechte bezahlen.

 „Fahren die Stromkonzerne ungerechtfertigte Milliardengewinne ein?“, fragte Leprich. Zahlen wie diese würden darauf hindeuten. Der Haushaltsstrompreis setze sich aus drei Komponenten zusammen. Er bestehe zwar nur zu einem Drittel aus dem Anteil für die Energiebeschaffung. Doch hier gebe es Spielraum. Denn 25 Prozent des Strompreises beträfen Netzentgelte, welche die Bundesnetzagentur seit 2005 festlegt und kontrolliert. Weitere 40 Prozent bezögen sich auf staatliche Belastungen, wie Mehrwerts- und Ökosteuer, Konzessionsabgabe und Umlage nach dem Kraftwärmekopplungs- und Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG). Diese betrage heuer 3,5 Cent je kWh.

 Leprich betonte, dass der Staat keineswegs allein für den Strompreisanstieg seit der Liberalisierung des Strommarkts verantwortlich sei. Der Stromrechnung eines Durchschnittshaushalts aus dem Jahr 2009 zufolge zahlte eine Familie monatlich 67,70 Euro an Stromkosten. Davon entfielen 41, 53 Euro auf Stromerzeugung und Transport, also fast zwei Drittel der Kosten. Je mehr Strom aus erneuerbaren Energien gewonnen wird, um so niedriger sinke der Börsenpreis, sagte Leprich.


Boris Burkert von den Grünen kritisierte die Beteiligung der Stadtwerke an dem geplanten Kohlekraftwerk Brunsbüttel als Fehlentscheidung. Leprich hielt zudem das geplante Pumpspeicherkraftwerk Riedl für unnötig, solange es dazu diene, die Auslastung der konventionellen Kraftwerke zu sichern.

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02.03.2011 - PNP - Atomstrom-Batterie oder energiepolitisch notwendig?

Ein Blick auf die Donau bei Engelhartszell. Da der „Stauraum“ des Kraftwerks Aschach als Unterbecken für den Energiespeicher dienen soll, waren auch mehrere Fachstellen aus Oberösterreich im Rahmen des Raumordnungsverfahrens gefragt. Viel zitiert worden ist in den letzten Wochen eine Stellungnahme der Fachbehörde „Oberösterreichische Umweltanwaltschaft“, welche beim derzeitigen Planungsstand das Vorhaben als „nicht raum- und umweltverträglich“ bewertet hat. In einem Schreiben vom letzten Freitag an Landrat Franz Meyer hat der stellvertretende Landeshauptmann die Stellung des Landes Oberösterreich beschrieben. Tenor: Bei entsprechenden Ausgleichsmaßnahmen sehe Oberösterreich die Genehmigungsfähigkeit des Projekts gegeben. Allerdings müssten die Betreiber noch detailliertere Unterlagen beibringen. Foto: Riedlaicher

Aus der Diskussion im Kreistag zum geplanten Energiespeicher Riedl − 51 zu zwölf Stimmen für „positive Bewertung“ des Vorhabens

Von Martin Riedlaicher

Gottsdorf/Eging. Der Größe und Bedeutung des Projekts angemessen haben die Kreisräte bei ihrer jüngsten Sitzung in Eging nochmal intensiv in der Diskussion das Für und Wider des Pumpspeicherprojekts bei Riedl abgewogen. Der Kreistag hatte darüber abzustimmen, wie sich der Landkreis im Rahmen des Raumordnungsverfahrens als „Gebietskörperschaft“ zu den Plänen der DKJ stellt.

  Wie gestern bereits berichtet, stimmten von 63 anwesenden Kreisräten 51 dafür, die Pumpspeicher-Pläne bei entsprechenden Auflagen und Nachbesserungen positiv zu bewerten, zwölf stimmten gegen diese Bewertung. Der Beschlusstext des Kreistags (siehe auch Bericht unten) ist eine von über 40 Stellungnahmen aus Bayern und Österreich, die jetzt an die Regierung in Landshut weitergeleitet werden.

CSU: „Stimmen vollinhaltlich zu“

Im Folgenden Auszüge aus der Diskussion: Kurz hielt sich Kreisrat Günther Kohl (CSU). Die CSU habe sich intensiv mit den 1000 Seiten am Unterlagen für das Raumordnungsverfahren beschäftigt. „Wir stimmen vollinhaltlich dem Beschlusstext zu.“

 Kritisch zum Vorhaben äußerte sich Bernd Zechmann für die FWG. Er sprach von „vagen Hoffnungen“, was den touristischen Nutzen des Speichers betrifft, sowie von einem „tendenziösen Gutachten“, demnach 15 Millionen Euro von den Investitionskosten in den Landkreis flössen. Zechmann begründete seinen Argwohn mit der Firmenkonstruktion der Grenzkraftwerke (GKW) in Simbach, zu denen auch das Kraftwerk in Jochenstein gehöre. Steuereinnahmen flössen nach Simbach, dort seien auch die Arbeitsplätze. Gleiches drohe auch mit dem Energiespeicher. Der Landkreis bekäme nichts, dürfe nur die Grundstücke für Ausgleichsflächen bereitstellen. Auch Zechmann verwies auf die naturschutzrechtlichen Hindernisse. Die FWG stimmte in der Mehrheit gegen den Beschlussvorschlag.

 „Nicht akzeptabel“ seien die Pläne, sagte auch Franz Sebele von der ÖDP und verwies auf „erhebliche schädigende Auswirkungen“ auf die Umwelt durch diese „Atomstrom-Batterie“, die auf Kosten der Menschen vor Ort geplant sei. Die ÖDP setze auf dezentrale Batterie- und Speichertechniken.

 Vehement sprach sich Konrad Kobler (CSU) für das Vorhaben aus. Wer „einen Funken an energiepolitischer Glaubwürdigkeit“ bewahren wolle, könne hier nicht Nein sagen. Es gebe kaum anderweitige Alternativen. Er sprach von einem „Baustein zur Energiewende“ und der Verantwortung künftigen Generationen gegenüber. Die Region werde dadurch aufgewertet.

„Baustein zur Energiewende“ 

Eine „mehrheitliche Zustimmung“ kündigte Klaus Jeggle für die SPD an. Man müsse das Vorhaben losgelöst von der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke sehen. Die SPD sei für den Atomausstieg. Es sollte aber „keine Zwangsmaßnahmen“ bei der Umsetzung in Riedl geben.

 Als Befürworter des Speichers bekannte sich Oskar Atzinger. Er warf als Eigner von E.ON-Aktien die Frage auf, ob jene Kreisräte mit abstimmen dürften, die selbst oder deren Verwandte derartige Aktien hätten. Regierungsdirektor Klaus Froschhammer sah rechtlich keine Abstimmungshindernisse, da aus diesem speziellen Beschluss keine unmittelbaren Vor- oder Nachteile für diese Aktie herzuleiten wären.

 Man dürfe den Mehrwert für die Region nicht aus dem Auge verlieren, meinte Raimund Kneidinger (CSU). In wenigen Jahren könnte sich der Landkreis glaubwürdig als Landkreis mit 100 Prozent Versorgung aus Erneuerbaren Energien vermarkten. „Wir müssen weg vom Atomstrom“, wiederholte auch er. Es sei eine Täuschung der Bürger, wenn man vorgaukle, dass dieser Ausstieg hin zu Gas, Solar und Wind „ohne Eingriff in die Natur möglich sei“. In Anbetracht des kommenden Atomausstiegs sprach Kneidinger von einem Totschlagargument, wenn immer behauptet werde, der Speicher sei nur dazu da, „Atomstrom zu veredeln“.

 In eine ähnliche Richtung argumentierte Josef Lamperstorfer (CSU), was das Argument „Atomstrom-Batterie“ betrifft. 2019 könnte der Energiespeicher Riedl fertig sein, 2020 würde aber schon Isar 1 abgeschaltet. Was sei dann mit dem Atomstrom-Argument? Viele Argumente der Gegner entsprächen auch dem St.-Florians-Prinzip.

 Die Speicher-Betreiber hätten den Atomausstieg mit verhindert, kritisierte Max Brandl (SPD) und verwies auf die Naturschutz-Argumente von Dr. Huber von den Grünen. Auch Brandl bezog sich auf die Stellungnahme des oberösterreichischen Umweltanwalts. Schon 1985 sei das Projekt an Naturschutzbelangen gescheitert. So werde es jetzt auch wieder sein.

Anita Hofbauer (ÖDP) äußerte ihre Hoffnung auf neue Speichertechniken in naher Zukunft. Die Aussagen der Betreiber in der Vergangenheit hätten gezeigt, dass es diesen „nur ums Geldverdienen geht“. Das werfe sie den Aktiengesellschaften gar nicht mal vor. Aber der Eingriff in die Natur sei hier nicht ausgleichbar.

ÖDP: Eingriff in Natur nicht ausgleichbar

Zustimmung signalisierte Franz Krah (ÜW). Wenn man für den Atomausstieg sei, müsse man entsprechende Technologien und Speicher fördern, nicht verhindern. Eine seiner Bedingungen: Die Gewerbesteuer müsse in der Gemeinde bleiben.

Eike Hallitzky (Grüne) wiederholte seine Kritik an der Staatsregierung, die ein Standortkataster für mögliche Pumpspeicherstand-orte in Bayern abgelehnt habe. Entsprechende Anträge hätten nicht nur die Grünen gestellt, sondern auch Freie Wähler und SPD. Da der Verbrauchsvorrang für „Erneuerbare“ nicht bestehe, verstopfe weiter Atomstrom die Netze und behindere den Ausbau der Erneuerbaren. Das Atomkraftwerk Isar 2 laufe bis 2030.

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31.01.2011 - PNP - Lichter und Fackeln für Elbe und Donau

Bund Naturschutz und RiGoJo riefen zur Aktion in Jochenstein - Proteste gegen Pumpspeicherwerk angekündigt

Von Norbert Pree

Jochenstein. Weit über 100 Teilnehmer, die Organisatoren sprechen von etwa 150, fanden sich am Samstagabend vor der Kirche in Jochenstein ein, um sich an der bundesweiten Aktion „Lichter und Fackeln für Elbe und Donau - Flüsse schützen - Leben schützen“ zu beteiligen.
Vor Ort begrüßte für die Organisatoren von Bund Naturschutz und der Interessengemeinschaft gegen den Bau des Pumpspeicherwerks Riedl RiGoJo deren Sprecher Christian Schmid die Anwesenden, darunter auch Gäste aus dem benachbarten Österreich. Sein besonderer Gruß galt Untergriesbachs Pfarrer Erwin Blechinger, der die Segnung der Donau vornahm, dem Mitglied des Landesvorstands des Bundes Naturschutz, Helmut Steininger, dem Veranstaltungsleiter und Ortsvorsitzenden des BN Fürstenzell, Erich Wurstbauer, und Passaus stellvertretendem Bürgermeister Urban Mangold.


Strenge Auflagen durch
das Landratsamt

Schmid stellte heraus, dass an diesem Samstag in insgesamt sieben Bundesländern an der Elbe, der Saale und der Donau zeitgleich Bund Naturschutz, Bürgerinitiativen, Vereine, Verbände, Kirchen und Parteien unterwegs seien, um ihre Verbundenheit mit den Flüssen zum Ausdruck zu bringen.
Eine besonderer Anlass, der diese Aktion begründet, ist laut Schmid der Plan, auf den Donauhöhen bei Riedl ein Pumpspeicherwerk zu bauen, dass hier in dramatischer Art und Weise in den Lebensraum der Menschen eingreife. Er verwies auch auf die Tatsache, dass sich zum Beispiel der Naturschutzbeirat des Landkreises Passau in seiner Stellungnahme gegen das Projekt ausgesprochen habe.
Für Verstimmung bei den Organisatoren sorgten die sehr strengen Auflagen des Landratsamts Passau zur Durchführung der Veranstaltung, sagte Schmid. So dürften hier nur 15 Fackeln und dazu Teelichter getragen werden, während bei den restlichen Veranstaltungen der bundesweiten Aktion tausende von Menschen Fackeln anzünden dürfen. Außerdem dürfen die Aktionsteilnehmer nur die öffentliche Straße und den Radweg benutzen und durch die Einwilligung eines Anwohners auch ein Privatgrundstück am Radweg. Sonst wurde das Betreten privater Grundstücke ausdrücklich untersagt, so dass die Segnung der Donau nicht unmittelbar am Ufer, sondern am Radweg stattfinden musste.
Schmid führte aus, dass hier offensichtlich massiver politischer Druck auf die öffentliche Verwaltung ausgeübt werde. Er hoffe, dass man von Seiten der Behörden bei den massiven Vorgehen im Rahmen der Probebohrungen genauso kritisch hinschaue. Mit dieser Aktion solle bei allem Einsatz für die Heimat aber auch eine friedliche Streitkultur erhalten werden.
Bei Einbrechen der Dunkelheit setzte sich der Zug mit den Fackeln, Laternen, Teelichtern und Kerzen mit Tulpen von der Kirche aus durch den Ort Jochenstein zum Radweg hinunter in Bewegung, wo Pfarrer Erwin Blechinger auf Höhe der Nixenstatue an der Donau eine Andacht abhielt. Mit Psalmen, Stellen aus der Heiligen Schrift, meditativen Sentenzen, dem gemeinsamen Vaterunser und dem abschließenden Segen sprach er die Verantwortung des Menschen beim Umgang mit der Schöpfung und ihren Elementen an. Hier sei es wichtig, auch Gottes Beistand zu erbitten, damit der Mensch die Einsicht bekomme, dass er das ihm anvertraute Gut Natur nicht nur eigenen Profitinteressen opfert, sondern für die kommenden Generationen hegt und bewahrt.
Nach der Andachtsfeier warf Pfarrer Blechinger als Symbol für die Segnung des Flusses ein kleines Holzkreuz in die Fluten.
Für den Bund Naturschutz kritisierte in seiner Ansprache Landesvorstandsmitglied Helmut Steininger die Profitgier der Energiekonzerne in Deutschland und Österreich als einzige Triebfeder für den Bau des geplanten Pumpspeicherwerks. Hier werde vordergründig nur Atomstrom umgelagert und gespeichert. Für diesen Profit sei man bereit, die nachhaltige Zerstörung eines einzigartigen Naturschutzgebiets und der FFH-Flächen, auch zu Wasser, billigend in Kauf zu nehmen. Auch im Gebiet um Riedl opfere man die gewachsene, bäuerlich strukturierte Landschaft auf dem Altar der Finanzgewinne.

Profitgier zerstört
Naturschutzgebiet

Steininger kündigte an, dass der Bund Naturschutz mit aller Kraft die Gegner des Pumpspeicherwerks unterstützen werde. Dazu werde man auch im Landtag und bei der Bezirksregierung von Niederbayern massiv fordern, dass das Verfahren zum Bau des Pumpspeichers Riedl eingestellt werde. Nur so könne man seiner Verpflichtung nachkommen, den künftigen Generationen die schöne und wertvolle Naturlandschaft mit ihrer einzigartigen Fauna und Flora zu erhalten.
Bei Glühwein und intensiven Gesprächen klang die Aktion zum Schutz der Flüsse in Jochenstein aus.

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31.01.2011 - PNP - Leuchtendes Zeichen gegen den Donauausbau

Über 100 Teilnehmer bei Kundgebung am Samstag in Vilshofen - Teil einer bundesweiten Aktion von Naturschützern und Verbänden

Von Helene BaumgartlVilshofen. Weit über 100 Teilnehmer haben am Samstagabend am Vilshofener Donaustrand für den Erhalt der frei fließenden Donau demonstriert. Sie beteiligten sich an einer bundesweiten Aktion, die um 17 Uhr gleichzeitig an 45 Orten Deutschlands entlang der Donau und der Elbe stattfand. Aufgerufen dazu hatte der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), unterstützt von Bürgerinitiativen, Verbänden, Vereinen und Kirchen. In Vilshofen hatte das Regionalbüro der Grünen die Organisation der Kundgebung übernommen. Dort sprach der Vorsitzende des Umweltausschusses des Bayerischen Landtages, Christian Magerl (Grüne). Er bezeichnete Großbauvorhaben wie den Staustufen-gestützten Donauausbau als „ökologischen und ökonomischen Unsinn“. Das letzte frei fließende Stück der Donau zwischen Straubing und Vilshofen müsse auch für die folgenden Generationen bewahrt werden. „Jeden Kilometer, den wir haben, müssen wir erhalten“, rief er den Kundgebungsteilnehmern zu, die sich nahe der Vilsmündung am Donauufer versammelt hatten. Eine breite Allianz hatte sich dort bei Einbruch der Dämmerung eingefunden: Neben zahlreichen Bürgern waren die Mitglieder der 150-köpfigen Ortsgruppe des Bund Naturschutzes um Helgard Gillitzer gekommen, ebenso wie Vertreter der Nachbarortsgruppen Hofkirchen und Aldersbach. Hinzu kamen Mitglieder des Bürgerforums Umwelt um Dr. Anton Huber und der Ruderclub Vilshofen schickte gleich eine Abordnung mit dem Kanadier vom Bootshaus am gegenüberliegenden Flussufer zur Kundgebung. Auch die Politik war vertreten, unter anderem durch mehrere Stadträte von SPD, Grünen und Freien Wählern, den Hofkirchener Bürgermeister Willi Wagenpfeil (SPD) und den SPD-Landtagsabgeordneten Bernhard Roos.Dieser bezweifelte ebenfalls in einer kurzen Ansprache den Sinn des Donauausbaus. Dadurch würde die Transportkapazität der Schifffahrt nur um drei bis sieben Prozent steigen. „Ökonomisch lohnt das den Aufwand nicht“, erklärte er und machte den Versammlungsteilnehmern Mut zum Widerstand: „Man kann etwas machen gegen die Hyperplanungen der bayerischen Staatsregierung.“Die Rolle der Rhein-Main-Donau AG (RMD) prangerte dabei Dr. Anton Huber an. Der Sprecher des Bürgerforums Umwelt kritisierte, dass die RMD vom Bundesverkehrsministerium mit den ergänzenden, variantenunabhängigen Untersuchungen zum Donauausbau beauftragt wurde. Hier habe man den Bock zum Gärtner gemacht. Er forderte mehr Druck aus der Öffentlichkeit, damit bei den 33 Millionen Euro teueren Untersuchungen auch neutrale Gutachter hinzugezogen würden.Auch in Jochenstein unterhalb von Passau versammelten sich am Samstag um 17 Uhr weit über 100 Kundgebungsteilnehmer. Donauafwärts, in Niederalteich, demonstrierten sogar 500 Fackelträger für den Erhalt der frei fließenden Donau, in Metten waren es rund 80. Nach Angaben des BUND setzten am Samstag in ganz Deutschland Menschen an 45 Orten entlang der Elbe und Donau ein Zeichen für den Erhalt ihrer Flüsse.

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19.01.2011 - PNP - LESERBRIEF Der darf kräftig gekürzt werden ??? - Zum Bericht „CSU stellt sich hinter Pumpspeicher Riedl“ vom 20. Dezember:

Inkonsequenter Umweltschutz

Zum Bericht „CSU stellt sich hinter Pumpspeicher Riedl“ vom 20. Dezember:


„Lediglich die energetische Seite zu betrachten, ist in Sachen Pumpspeicherwerk Riedl nicht der richtige Weg. Die CSU schmückt sich ohne Unterlass mit dem Argument, Umwelt- und Naturschutz zu betreiben (...). Doch was bei der CSU fehlt, ist die Konsequenz (...). Einfach nur zu behaupten, das Pumpspeicherwerk Riedl würde gebraucht, ist, wenn man um die Sensibilität des Gebietes weiß, in dem das Pumpspeicherwerk entstehen soll, unzureichend. (...)
Wir möchten nochmals feststellen(...): Erstens soll das Pumpspeicherwerk in den Naturschutzgebieten der höchsten FFH-Kategorie in Passau (wenn nicht sogar in Bayern) gebaut werden. Hierbei handelt es sich um die beiden FFH-Gebiete Donauleiten und Donau. (...) Tatsache ist, dass alleine durch die Wasserentnahme aus der Donau sämtliche Fischarten, die nach der FFH-Liste prioritär sind (d.h. den höchsten Schutz genießen) von der Wasserentnahme in der Höhe von 80 Kubikmetern in der Sekunde betroffen sind (...). Im Klartext bedeutet das, dass dieser Eingriff in das FFH Gebiet Donau nicht ausgleichbar ist und somit nicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht.(...)Das Gutachten zum Raumordnungsverfahren stellt eindeutig fest, dass man mit „Vibrationen“ im Pump- und Stromerzeugungsbetrieb rechnen muss, welche zwar nicht gesundheitsschädlich seien, jedoch für die Menschen deutlich spürbar wären. (...) Zudem spricht die CSU ständig davon, dass es keine Enteignungen und keine Unternehmens-Flurbereinigung geben soll. Hier stellt sich nun die Frage, wie sie die Grundstücke, die derzeit nicht im Besitz der Rhein-Main-Donau AG sind, erwerben wollen, ohne eine Enteignung oder Unternehmens-Flurbereinigung durchzuführen? (...) Einige Grundstücksbesitzer, deren Grundstücke mitten im geplanten Speichersee liegen würden, weigern sich nach wie vor zu verkaufen. (...) Auf die Argumentation über die Verwendung von Atomstrom zum Pumpen des Wassers möchten wir uns gar nicht einlassen, denn wir wollen mit unseren Argumenten auf der Ebene des Naturschutzes bleiben. Doch eines ist sicher: Wenn man den Bürgern suggeriert, es würde kein Atomstrom für den Pumpvorgang verwendet werden, ist dies eine Lüge.
Karl Haberzettl
Kreisvorsitzender
Bund Naturschutz Passau

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19.01.2011 - Hallitzky fordert „Runden Tisch“ zum Riedl-Projekt

Fraktionsvorsitzender der Kreistags-Grünen: Pumpspeicher in derzeitiger Form nicht genehmigungsfähig


Untergriesbach. MdL Eike Hallitzky - zugleich auch Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreistag - hält das Pumpspeicherkraftwerk Riedl in der beantragten Form für nicht genehmigungsfähig.
Hallitzky äußerte sich gestern in einer Pressemitteilung: „Aus ökologischer Sicht ist der zentrale Knackpunkt das Fehlen eines Unterbeckens im Donautal. Selbst der Gutachter des Betreibers befürchtet eine Verödung der großen Fischvielfalt. Konzepte, wie man das verhindern kann, sind Fehlanzeige, ebenso Alternativvorschläge mit Unterbecken.“ Die vorgelegten Alternativen seien nicht mehr als eine Alibi-Veranstaltung.
Die Donau sei in diesem Bereich ein FFH-Schutzgebiet, erinnert er. „Und für solche Schutzgebiete sind das europäische und das deutsche Naturschutzrecht eindeutig: So wie der Betreiber vorgeht, ist das Projekt nicht zulässig.“ Auch Enteignungen hält Hallitzky nicht für durchführbar, da mit dem Projekt in erster Linie betriebliche Interessen von E.on verfolgt würden. In diesem Zusammenhang ärgert sich der Grünen-Politiker auch über das Verhalten der Staatsregierung. „Sie weigert sich, irgendwelche Vorgaben für den Einsatz von Riedl zu machen, sie weigert sich, anders als Baden-Württemberg, alternative Standorte in Bayern zu suchen, sie weigert sich, an einer optimierten Verknüpfung von Erzeugung, Speicherung und Verbrauch mitzuwirken. Überall ist die CSU dagegen - außer wenn E.on kommt, dann springen sie sofort und erzählen, jetzt seien sie auch auf einmal für erneuerbare Energien.“
Akzeptanz für ein derartig groß dimensioniertes Projekt wie das Pumpspeicherwerk Riedl könne es vor Ort nur dann geben, wenn Betroffene frühzeitig einbezogen und Entscheidungsprozesse transparenter gestaltet würden. Nur so könne der bei derartigen Verfahren eingefahrene und sehr kostspielige „Dreiklang“ aus Raumordungs-, Planfeststellungs- und Gerichtsverfahren durchbrochen werden.
Hallitzky: „Ich plädiere daher dafür, das Raumordnungsverfahren abzubrechen und stattdessen einen „Runden Tisch“ einzurichten. Dort müssen alle Fakten, Versprechungen und Vorbehalte auf den Tisch, damit aus Riedl kein Riedl 21 wird.“ - red

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25.01.2011 - Unser Vorsitzender Karl Haberzettl bäckt auf der grünen Woche in Berlin Zwetschgenbavesen

Karl Haberzettl (rechts) beim Zwestchgenbavesenbacken auf der Grünen Woche in Berlin

Auf der Grünen Woche in Berlin hat Kreisvorsitzender Karl Haberzettl den  Berlinern und  der restlichen Welt das Zwetschgenbavesenbacken, einer seiner Spezialitäten, gelehrt.

Und wer es gerne selber versuchen möchte hier das Rezept:

Zutaten:
3 Stangen Toastbrot
3 Gläser Zwetschgenmus
Ein Schuss Rum
Zimt
gemahlene Nelken
Mehl
4 Packungen
Trockenhefe
Salz
Zucker
10 Eier
2 Liter Milch
3 Liter Pflanzenöl

Zu erst wird eine Art Pfannkuchenteig (ein Kilo Mehl, zwei Tüten Trockenhefe, einen Teelöffel Salz, zehn Eier, ein Liter Milch) mit Hefe zubereitet. Er sollte mindestens 3 Stunden quellen.

Dazu löst man die Hefe in der Milch auf und anschließend wird aus allen Zutaten mit dem Handmixer ein weicher Pfannkuchenteig hergestellt.

Das Toastbrot wird in der Mitte halbiert und innen mit angemachtem Zwetschgenmus (Zwetschgenmus, mit Zimt und etwas Rum vermischt) eingestrichen.

Das Öl wird auf ca. 180° C erhitzt, die bestrichenen Toastbrotschnitten werden kurz in dem angerührten Teig gewälzt und anschließend sofort in das siedende Fett gelegt.

Unter zweimaligen Wenden werden sie ca. 6-8 Minuten gebacken und danach aus dem heißen Fett entnommen. Man lässt das Fett etwas abtropfen und wälzt sie dann leicht in Zimtzucker (falls Zimtzucker nicht gemocht wird, kann er auch weggelassen werden).

Das Produkt sollte möglichst bald nach der Zubereitung verzehrt werden. Es zeigt, dass nicht immer frische Zutaten benötigt werden, sondern auch mit vorher gut verarbeiteten und eingemachten Ingredienzien ein tolles Produkt hergestellt werden kann.

Wenn das Fett heiß und der Teig fertig ist, kann man auf der Bühne in der Zeit von 17:00 – 17:30 mindestens 30 – 40 solcher Bavesen herstellen und 30 sollten möglichst vorher schon hergestellt werden.

Für Rückfragen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.


08.01.2011 PNP Ballons zeigen die Höhe des Beckens

So klein der Mensch, so hoch der Damm des geplanten Staubeckens: In Riedl haben der Bund Naturschutz und die Interessengemeinschaft Rigojo die Höhe mit schwarzen, gasgefüllten Ballons dargestellt. (Foto: Pree)

Aktion zum geplanten Riedler Speichersee - Zahlreiche Interessenten trotz des widrigen Wetters

Riedl. Die Höhe des Staudamms beim Pumpspeichersee Riedl und die optischen Auswirkungen haben der Bund Naturschutz und die Interessengemeinschaft Rigojo mit einer spektakulären Demonstration aufgezeigt: Am Dreikönigstag füllten die Aktivisten Hunderte schwarzer Luftballons mit Gas und platzierten sie an Schnüren in der Höhe des geplanten Damms am Standort Riedl. Damit sollten den Besuchern die gewaltige Dimension des Bauwerks aufgezeigt werden und sein Einfluss auf das Landschaftsbild.
Trotz des schlechten Wetters war die Aktion mit rund 200 Besuchern ein Erfolg. Sie wollten viele Details über das Projekt Pumpspeicher Riedl wissen, und Christian Schmid von Rigojo führte sie in die Thematik Pumpspeichersee und Pumpspeicherwerk Riedl ein. Viele Besucher waren erschrocken über das Ausmaß der Naturveränderung und die Form und Größe des Speicherbeckens.
Der plötzlich einsetzende Eisregen brachte die „Staumauer“ aus Gasballons zum Einsturz: Durch das festgefrorene Wasser wurden die Ballons so schwer, dass sie zu Boden sanken. - np

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17.12.2010 PNP: "Unterlagen schwer verständlich" Bund Naturschutz und RIGOJO luden zur Infoveranstaltung über Pumpspeicher-Projekt

Der Stauraum der Donau zwischen den Kraftwerken Jochenstein (Bild) und Aschach wäre als Unterbecken für die geplante Pumpspeicheranlage vorgesehen. Auch daran entzündet sich die Kritik von Bund Naturschutz und der Interessengruppe RIGOJO. (Foto: Riedlaicher)
Christian Schmid, einer der Sprecher der Interessensgemeinschaft RIGOJO sieht bei einem Bau des Pumpspeicherwerks Riedl auch Gefahren der Entvölkerung der angrenzenden Orte. Junge Menschen würden vermehrt wegziehen. (Foto: Pree)

Gottsdorf. Im gut besuchten Saal des Gasthofes „Zum Lang“ in Gottsdorf stellte der Bund Naturschutz mit der Interessengemeinschaft RIGOJO die Unterlagen zum Raumordnungsverfahren für das geplante Pumpspeicherwerk Riedl vor.
„Eine schier unlösbare Aufgabe, sich durch 1107 Seiten zu lesen und viel Wissenschaftliches auch noch zu verstehen“, so die Meinung der Verantwortlichen. Dazu kam große Kritik, dass man für so einen Umfang lediglich bis zum 15. Januar Zeit hat, Einwendungen, die raumbedeutsam sind, schriftlich vorzubringen. Und dies in der Weihnachtszeit, in der die Menschen sich ungern mit so viel Negativem beschäftigten.


1107 Seiten: „Schier unlösbar“


Anhand von zahlreichen Fotos, Bauzeichnungen und Gutachten haben Karl Haberzettl (BN), Margit Sterl und Christian Schmid (beide RIGOJO) über die eingereichten Pläne und gutachterlichen Stellungnahmen in Kurzfassung referiert. Das Publikum war erstaunt, dass sich vieles anders darstellt, als bei der offiziellen Präsentation am 10. März 2010: Das Speicherbecken samt Dämmen sei nur um 14 Prozent kleiner als die alten Pläne und nicht um die Hälfte, wie vollmundig propagiert. Die Organismuswanderhilfe, früher Fisch-Leiter genannt, werde sich über 3,9 Kilometer an Jochenstein vorbeischlängeln.Gewaltige Baustelleneinrichtungen in Jochenstein und am Oberbecken, Lärm, Schall und Schadstoffemissionen würden laut Gutachten keine Grenzwerte überschreiten, aber nur deshalb, weil das Gebiet so extrem gering vorbelastet ist. „So wird uns jetzt zum Nachteil, dass wir noch so ruhig leben können“, so der Tenor der Referenten. Der Antransport von Baumaterialien und Geräten werde das Straßennetz und die daran lebenden Menschen weit über das Gebiet hinaus teils stark belasten.Erschrocken waren die Zuhörer, dass beim Betrieb des Pumpspeichers Schwingungen und Erschütterungen im Bereich der Häuser vorkommen. Diese werden laut Gutachten vermutlich nicht relevant sein und in einem die Gesundheit und das Wohlbefinden nicht beeinträchtigenden Ausmaß auftreten. Es würden neben anderen Maßnahmen beispielsweise die Lagerbedingungen der Maschinen so gewählt, dass Schwingungen nur in geringem Ausmaß auf das Gestein übertragen werden.„Das alleine ist ein Grund, warum das Raumordnungsverfahren beendet werden muss“, hieß die Forderung der Veranstalter. Jede in die Entscheidung involvierte Person soll sich einmal vorstellen, wie es sich anfühlt, wenn man in seinem Haus um den Schlaf gebracht wird. Die Kritik, dass sich dieses gewaltige Bauwerk viel zu nahe an den menschlichen Ansiedlungen befindet, sei damit bestätigt.Im örtlichen Tourismus werde es zu Arbeitsplatz- und Existenzverlusten führen. Gottsdorf als Keimzelle des Tourismus im Wegscheider Land und heute noch ein Übernachtungsschwerpunkt im Landkreis Passau, werde sich stark verändern. Das Feriendorf Bayerwald mit bis zu 1000 Gästen pro Tag in den Sommerwochen habe alle geplanten Investitionen bis auf weiteres gestoppt.„Gottsdorf und seine umgebenden Dörfer werden wie Leopoldsreuth in den 60er Jahren aussterben, weil die junge Generation hier nichts mehr halten wird“, so Christian Schmid in seinen Ausführungen. „Seit Beginn der Planungen können keine Wohnungen mehr vermietet werden, keine Häuser und keine Baugrundstücke mehr verkauft werden, das ist jetzt schon eine kalte Enteignung.“Anwesende Landwirte haben von ernsten Gesprächen mit Landrat Franz Meyer und Bürgermeister Hermann Duschl berichtet. Die enormen Flächenverbräuche für das Bauwerk und noch größere Ausgleichsflächen als Ersatz dafür, führen zu großen Veränderungen in der Landwirtschaft in der ganzen Gemeinde Untergriesbach bis in das Gemeindegebiet Obernzell hinein. Auf den Ausgleichsflächen seien im besten Fall extensive Bewirtschaftungsformen mit Einschränkungen möglich. Hier würde es zu Betriebsaufgaben, vor allem der Nebenerwerbslandwirte, kommen. Aber auch Vollerwerbsbetriebe seien gefährdet.


Region um Gottsdorf würde aussterben


Positiv berichten konnten die Bauern aus dem Landratsamt, dass das Thema Flurbereinigung zur Grundstücksbeschaffung vom Tisch ist. Erfreut waren die Veranstalter über die Anwesenheit einiger Gemeinderäte. Am Ende wurde den zahlreichen Spendern für die Unterstützung von Bund Naturschutz und RiGoJo gedankt und man war sich einig, gut aufgestellt zu sein und zuversichtlich das „Wahnsinnsprojekt“ zu verhindern. „Enorm wichtig ist dabei, dass jeder, der sich betroffen fühlt, seine Einwendung gegen das Raumordnungsverfahren bis zum 15. Januar 2010 schriftlich abgibt“, so der Appell der Gegner des Pumpspeicherwerkes. Um ihren Forderungen nach der Absetzung des Raumordnungsverfahrens auch gegenüber den politisch Verantwortlichen Nachdruck zu verleihen und ihre Kritik sowie ihre Position darzustellen, haben sich die Gegner mit einem Brief an Bezirkstagspräsident Grunwald gewandt (siehe nebenstehenden Bericht). - np 

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17.12.2010 PNP Riedl-Projekt: Bund Naturschutz schreibt an Regierungspräsidenten

Gottsdorf. Mit einem Brief hat sich der Bund Naturschutz an Regierungspräsident Heinz Grunwald gewandt. Hier der Wortlaut:
Der Bund Naturschutz bittet Sie dringend, das Raumordnungsverfahren zum „Energiespeicher Riedl“ auszusetzen, da unseres Erachtens schwerwiegende Mängel in den ausliegenden Unterlagen zum Raumordnungsverfahren festzustellen sind:
1) Naturschutzfachliche Kritik: Die Auswirkungen des Pumpspeicherkraftwerkes Riedl, mit Oberbecken, aber ohne Unterbecken, das heißt Entnahme und Abgabe von Wasser direkt aus und in die Donau, auf die Ökologie des Flusssystems Donau, sind nur unzureichend beschrieben. Bei typischem Niedrigwasser führt die Donau zirka 500 m³/s Wasser (NQ), die geplante Pumpleistung von 80 m³/s entspräche dann zirka 19 Prozent der Wasserführung (siehe Seite 71) - dies könnte letal für diverse Populationen von Organismen sein.
Die Auswirkung des Pump- und Auslassbetriebes auf die Fischökologie der Donau ist nur unzureichend beschrieben.
2)   Energiepolitische Kritik: Mit einem Speichervolumen von 4,24 Millionen m³ und einer Turbinenleistung von 100 m³/s, ist die Speicherkapazität des Pumpspeicherkraftwerkes Riedl auf 11,7 h begrenzt. Eine Speicherkapazität von knapp 12 h ist unzureichend als strommengensteuernde Maßnahme zur Unterstützung des bedeutendsten, fluktuierenden erneuerbaren Energieträgers Windkraft - da hier Speichersysteme erforderlich wären, die mehrere Tage, Wochen bis Monate überbrücken müssen.
Aus Sicht des Bund Naturschutz wäre es sinnvoller, hier baldmöglichst innovative Systeme wie chemische Speicher und andere Konzepte anzuschieben.
3)   Unzureichende Zielbeschreibung: Die Beschreibung des stromwirtschaftlichen Zieles des Pumpspeicherkraftwerkes Riedl ist unzureichend. In der Einleitung zum Erläuterungsbericht wird zwar allgemein die Bedeutung der erneuerbaren Energieträger dar-gestellt. Der Bund Naturschutz unterstützt diese Sichtweise. Im Weiteren wird die Bedeutung von Speichersystemen für Strom aus Erneuerbaren Energieträger her-vorgehoben. Der Bund Naturschutz folgt dem grundsätzlich.
Leider fehlen in den ausgelegten Unterlagen des Raumordnungsverfahrens klare Beschreibungen, woher, in welcher Menge und zu welcher Zeit Strom aus erneuerba-ren Energieträgern für den Pumpbetrieb genutzt werden soll, und wann das Speicherwasser verstromt werden soll. Ebenso fehlt leider eine klare betriebswirtschaftliche Beschreibung und Festlegung, wie sich das Pumpspeicherkraftwerk Riedl, bei hohem Investitionsaufwand, mit dem Einkauf von Strom aus erneuerbaren Energieträgern und dem Verkauf des Turbinenstroms auf dem Strommarkt amortisieren soll.
Die Pegelstände des Oberbeckens lassen auf einen regelmäßigen 2 * 12 h Rhythmus schließen (Abbildungen 6 bis 9 auf Seiten 50 und 51), also den Einkauf von billi-gem Nachtstrom aus Grundlastkraftwerken wie Atomkraftwerken, Steinkohle- und Braunkohlekraftwerken und dessen profitable Verstromung als Spitzenstrom tagsüber.
Solange keine belastbaren Antragsunterlagen vorliegen, ist die Durchführung im Raumord-nungsverfahren für alle Beteiligten nicht zumutbar. - red

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09.12.2010 PNP BN: Riedl als Speicher für Atomstrom?

Sie sind gegen das Pumpspeicherkraftwerk: Die Mitglieder des Bundes Naturschutz Herbert Barthel (v.l.), Karl Haberzettl, Helmut Steininger, Richard Mergner sowie Walter Christl vom oberösterreichischen Naturschutzbund und Christian Schmied von der Interessengemeinschaft RIGOJO. (Foto: Potstada)

Bund Naturschutz zweifelt an, dass geplantes Pumpspeicherkraftwerk nur für erneuerbare Energien genutzt wird

Von Patrick Potstada

Passau. Das geplante Pumpspeicherkraftwerk in Riedl soll nach Meinung des Bundes Naturschutz (BN) nur aus einem Grund gebaut werden: zur Veredelung von Atomstrom. Zu diesem Ergebnis kommen die Naturschützer nach Auswertung der kürzlich veröffentlichten Planungsunterlagen zum Raumordnungsverfahren.
„Wenn Dr. Albert Scheich von der Rhein-Main-Donau-Kanal AG verspricht, das geplante Pumpspeicherkraftwerk nur für erneuerbare Energien zu nutzen, ist dies eine löbliche private Aussage, aber leider fehlt im vorliegenden Raumordnungsverfahren eine klare Festlegung“, monierte Helmut Steininger, Vorstandsmitglied des BN in Bayern, gestern bei einer Pressekonferenz in Passau.
Aus energiepolitischen und naturschutzfachlichen Gründen hält der BN das Pumpspeicherkraftwerk für nicht genehmigungsfähig und fordert, das Raumordnungsverfahren auszusetzen.

Billig kaufen, speichern und teuer verkaufen
Rund eine halbe Milliarde Euro soll in Riedl investiert werden, Kosten, die sich in einem akzeptablen Zeitraum amortisieren müssen. „Eine überzeugende Darstellung, wie dies mit Strom aus erneuerbaren Energien funktionieren soll, fehlt in den vorgelegten Unterlagen“, erklärt Richard Mergner, Landesbeauftragter des BN in Bayern.
Die Befürchtung der Naturschützer: Riedl könnte dazu dienen, billigen Nachtstrom aus Kohle- und Atomkraftwerken zwischenzuspeichern, um ihn dann zu Tagesspitzenpreisen zu verkaufen. „In Riedl soll Atomstrom veredelt werden, damit die Energiekonzerne ihre Gewinne maximieren können“, ist sich BN-Kreisvorsitzender Karl Haberzettl sicher. Er schließt auch nicht aus, dass davon ein großer Teil aus dem Atomkraftwerk Temelin kommen soll.
Aus den veröffentlichten Planungsunterlagen geht hervor, dass das Pumpspeicherwerk 4,24 Millionen Kubikmeter Wasser speichern können soll. „Bei einem geplanten Auslauf von 100 Kubikmetern Wasser pro Sekunde könnte es demnach zirka zwölf Stunden lang Speicherstrom liefern. Das reicht genau, um billigen Kohle- und Atomstrom zu speichern und teuer zu verkaufen“, erläutert Herbert Barthel, BN-Referent für Energie und Klimaschutz.


Spürbare Vibrationenbei Pumpbetrieb


Auch von Vibrationen während das Pumpbetriebs, die für die Anwohner leicht spürbar seien, sei in den Planungsunterlagen zu lesen. „Das ist eine Zumutung für uns Anwohner. Riedl und Gottsdorf wird es so gehen wie Leopoldsreut: Die Orte werden aussterben, weil hier niemand mehr wohnen will“, mutmaßt Christian Schmied, Sprecher der Interessengemeinschaft RIGOJO.Er besitzt im geplanten Baubereich ein Grundstück und wird dieses keinesfalls verkaufen. „Wir stehen mit unseren Grundstücken gegen die Pläne. Es wird immer von den Arbeitsplätzen geredet, die geschaffen werden, aber von denen, die im Tourismus und in der Landwirtschaft verloren gehen, spricht keiner“, ärgert sich Schmied. Außerdem ist er sich sicher, dass das Pumpspeicherwerk bei Riedl auf lange Sicht nicht das einzige bleiben soll: „Dafür sind die Hänge zwischen Passau und Jochenstein vom Gefälle her und der Lage zur Donau topographisch zu sehr geeignet. Wenn die Energiekonzerne hier einmal Fuß fassen, dann ist das der Anfang vom Ende“, sagt der Anwohner.Gegen das aktuelle Raumordnungsverfahren rechtlich vorzugehen, ist nicht möglich. „Da müssen wir erst das daraus resultierende landesplanerische Ergebnis abwarten. Fällt das negativ aus, ist das Projekt gescheitert, fällt es positiv aus, kommt es zum Planfeststellungsverfahren. Erst gegen diesen Beschluss kann man rechtlich vorgehen“, erläutert Steininger.

 

 

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19.11.2010 PNP Grüne: Ja zu Speicherwerk so nicht möglich

Die Grafik zeigt den bei Riedl geplanten Speichersee und den Tunnel, der ihn mit der Donau verbinden soll. (Foto: Grafik DKJ/pnp)

MdL Eike Hallitzky fordert Nachweis, dass Pläne dem Wohl der Allgemeinheit dienen - Negatives Naturschutzgutachten

Von Alois Schießl

Passau. Der von der Donaukraftwerk Jochenstein AG geplante Bau eines Pumpspeicherwerks zwischen Jochenstein an der Donau und dem 350 Meter höher gelegenen Riedl ist nach Meinung der Grünen derzeit nicht zustimmungsfähig. „Es fehlt der Nachweis, dass das Vorhaben dem Wohl der Allgemeinheit dient. Nur dann seien auch die wohl notwendig werdenden Enteignungen möglich, sagte MdL Eike Hallitzky gestern in Passau bei der Vorstellung eines Gutachtens, das sich negativ zu den Plänen äußert.
Dieses Gutachten des Deggendorfer Landschaftsarchitekten Georg Kestel stellt fest, dass im Bezug auf Natur- und Umweltschutz „sich bayernweit und wohl auch bundesweit kaum ein problematischerer bzw. ungeeigneterer Ort für die Errichtung ei-


Bau große Gefahr für Reptilienbestand“


nes Pumpspeicherkraftwerkes finden lässt als der Bereich Riedl-Jochenstein.“ Ein Bau wäre eine große Gefahr für den Bestand von Reptilien wie der seltenen Äskulapnatter oder der Smaragdeidechse und auch deshalb nicht verantwortbar.
Für seine aktuelle Ablehnung sei dies aber nicht einmal ausschlaggebend, sagte Hallitzky. „Mit dem Thema Naturverträglichkeit und einer Abwägung beschäftigen wir uns, wenn die anderen Voraussetzungen, die einen Bau für uns erst diskutabel machen, erfüllt sind“, betonte der Passauer Abgeordnete. Aufgezeigt werden müssten Alternativ-Standorte für ein Pumpspeicherkraftwerk mit einer Leistung von mehr als 20 Megawatt. Dies sei man Betroffenen und der Natur um Riedl schuldig.
Die Grünen hätten dies bereits von der bayerischen Staatsregierung gefordert, seien aber abgeschmettert worden. Damit würden jedoch eventuelle Enteignungen von Grundstücken für den Speichersee unmöglich. „Die sind nur zulässig, wenn das Wohl der Allgemeinheit die geplante Maßnahme erfordert. Und dafür darf es zum Standort keine Alternative geben“, sagte Hallitzky. Die Grünen verlangten auch, dass sichergestellt wird, dass die verfügbaren Kapazitäten deutscher Pumpspeicherwerke künftig tatsächlich zur Zwischenspeicherung von überschüssigem Strom aus Wind und Sonne zur Verfügung stehen. Das sei bislang nicht der Fall. „Es gibt für die Speicherung keinen Einspeisevorrang für Erneuerbare Energien, und es wird dafür auch keine freien Kapazitäten in Riedl geben“, sagte Hallitzky. Wäre das gegeben, seien die Grünen nicht grundsätzlich gegen Pumpspeicheranlagen.
Laut dem Gutachten von Georg Kestel ist so eine Anlage bei Riedl mit „enormen Gefährdungen“ für die Natur verbunden - abgesehen von den Belastungen während der Bauzeit für die Bevölkerung und den Tourismus. Der Speichersee könnte das Kleinklima - auch der Donauhänge - mit negativen Auswirkungen auf die Tierwelt verändern. Durch den Bau der Stollen sei zudem eine gravierende Veränderung des Grundwasserhaushaltes nicht auszuschließen. Die Erschütterungen könnten zudem die besonders wertvollen Reptilienarten der Donauleite gefährden.
Nachteile seien auf Grund der Wasserentnahme und dann wieder -zuführung - bei Niedrigwasser in einem Volumen von bis zu 13 Prozent der Donau-Wassermenge - für den Fischbestand unterhalb des Kraftwerkes Jochenstein zu erwarten.

 

 

 

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09.11.2010 PNP Leserbrief: Unter Strom


Zum Bericht „Energiespeicher notwendig und vertretbar“ vom 5. November:
„Sie glauben doch nicht wirklich, dass die Donaukraftwerk Jochenstein AG das Wohl der Menschen in der Region im Auge hat? Das Ziel jeder Wirtschaftsgesellschaft ist Gewinn bzw. Gewinnmaximierung und das ist insoweit ja auch legitim. Mit nichts anderem haben wir es auch hier zu tun. Denn man glaubt es kaum: hinter dem enormen Aufwand für den Bau und des im Grunde völlig unrentablen Betriebs dieser Anlage sind tatsächlich Riesengewinne zu erwarten! An der Strombörse ist der beste Preis für den sogenannten Sekundenstrom zu erzielen, d.h. Strom, der in der Zeit höchster Versorgungsauslastung bereitgestellt werden kann, lässt sich zu Höchstpreisen verkaufen. Genau zu diesem Zweck und zu keinem anderen (von wegen Pufferung der erneuerbaren Energien) ist der Energiespeicher vorgesehen! Die Donaukraftwerk Jochenstein AG baut sich sozusagen eine Bank. Wenn Sie sich fragen, inwieweit Otto-Normalverbraucher davon profitiert, dann schauen Sie sich doch mal die Finanzmärkte an! Dann kommen Sie drauf: wenig bis gar nicht - im Gegenteil! Da können uns noch so schön grün bedruckte Broschüren oder Interesse heuchelnde Universitäts-Fragebögen ins Haus flattern!“
Renate Hoffmann
Untergriesbach

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09.11.2010 PNP Leserbrief: Werden hoffentlich nicht getäuscht


Zum Bericht „Speichersee-Tour führt ins Salzburger Land“ vom 21. Oktober:
Mir ist zwar nicht bekannt, ob auch unmittelbar betroffene „Riedler“ zu dieser Besichtigungstour eingeladen worden sind, aber ich erkenne durchaus das Informationsinteresse unserer örtlichen Mandatsträger an.
Da wieder mal so viel „Positives“ zu lesen war, möchte ich doch auf eine „DENA“-Netzstudie (von RWE, E-On Netz, Vattenfal, dem deutschen Bundesministerium für Wirtschaft u. a.) verweisen, dass trotz einer Steigerung des Bedarfs an Regel- und Reserveleistung auch für die nächsten Jahre keine Notwendigkeit für zusätzliche Pumpspeicher-Kraftwerke besteht, da in Deutschland genügend Regelleistung installiert ist.
Nach einer neuen Studie „DENA 2“ soll vorrangig und verstärkt auf Druckluftspeicher gesetzt werden. Dies ist die Argumentation von „Bündnis 90/Die Grünen“, die das ebenfalls in einem FFH-Gebiet liegende und geplante Pumpspeicherwerk Hornberg II im Südschwarzwald ablehnen.
Soll der Pumpspeicher in Riedl also vor allem österreichischen Interessen dienen? Warum wurden die in Österreich liegenden Standorte für einen Pumpspeicher fallengelassen? Man könnte dies annehmen, wenn man das Führungsteam der Projektbetreiber näher betrachtet. Es handelt sich nämlich ausschließlich um österreichische Staatsangehörige, und ich hoffe nur, dass, falls der Pumpspeicher tatsächlich gebaut wird, man hinterher nicht sagt, wir sind halt wieder mal getäuscht worden.
Klaus Wenzl,
Riedl

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08.11.2010 PNP Leserbrief: Heimatzerstörung


Zum Bericht „Energiespeicher notwendig und vertretbar“ vom 05.November:
"Die Donaukraftwerk Jochenstein AG scheut keine Kosten und Mühen, uns allen das geplante Pumpspeicherwerk in Riedl schmackhaft zu machen. Da wir nichts unversucht lassen, diese Heimatzerstörung mit allen demokratischen Mitteln zu verhindern, sind wir selbst ins Salzachtal gereist, um den vermeintlich "vergleichbaren Speicher" zu  besichtigen.

Um es gleich vorweg zu nehmen, es hat sich gelohnt und ich kann es nur jedem empfehlen, der, in welcher Form auch immer, in das Projekt involviert ist. Zwar ist der Speicher Brandstatt nicht einmal halb so groß wie das Oberbecken in Riedl, aber er zeigt schonungslos die Grausamkeit, was mit unserem schönen Fleckchen Erde geschehen soll. Wir haben auch mit Anwohnern gesprochen, die sich heute, 50 Jahre nach der Fertigstellung, mehr oder weniger damit arrangiert haben (damals war eine befestigte Straße zu ihren Häusern und die Elektrifizierung ihrer Heim ein für heutige Verhältnisse unvorstellbarer Anreiz), aber lieben tun sie die hässliche Betonschüssel keineswegs.

Das vielzitierte Gasthaus mit Jugendherberge ist ein Auslaufmodell aus Nachfolgemangel. Auffällig ist, dass bei einem vielseitigen touristischen Angebot im Salzburger Land die Wasserkraftanlagen verschweigen werden. Sie sind eben nicht die Tourismusattraktion, wie Professor Gerhard Kleinhenz für Riedl prognostiziert. Meiner familie haben diese Eindrücke nicht die Angst genommen, sondern in einem unbeschreiblichen Ausmaß verstärkt.

Es werden bestimmt noch viele Gutachten und Studien erstellt und die Experten werden gutachten auf Teufel komm raus, weil sie ja für das Schlechtachten nicht bezahlt werden. Uns Menschen im Gottsdorfer Land wird in diesen Wochen sehr viel zugemutet, erschüttern lassen wir uns davon aber nicht. Und wenn Herr Strobl, Vorstand der DKJ, mit seinem aufgesetzten Optimismus propagiert, alle Grundstücke kaufen zu können, so attestiere ich ihm: Sie wollen unser Bestes, aber sie bekommen es nicht. Die drei Grundeigentümer von Riedl halten zusammen!"

Christian Schmid
Riedl

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08.11.2010 PNP Leserbrief: Augenwischerei

Zum selben Thema:
(Zum Bericht „Energiespeicher notwendig und vertretbar“ vom 05.November:)
"Pure Augenwischerei, was die Herren Vorstände und Gutachter uns hier zum Pumpspeicherkraftwerk Riedl präsentieren!

Zwischen 2014 und 2018 bis zu 360 neue Jobs in der Region' - und ab 2018 dann wieder 339 Arbeitssuchende. Denn übrig bleiben davon nur 21 Menschen aus der Region, denen Servicearbeiten Beschäftigung bringen. Von 720 neuen Jobs deutschlandweit während der Bauphase blieben am Ende "immerhin noch rund 46" - umwerfend! Und dafür sollen masive Eingriffe in das Naturschutzgebiet Donauleiten und das Ökosystem Donau und gewaltige landschaftliche Veränderungen mit auch klimatischen Folgen für die Region in Kauf genommen werden!

"Die Wasserentnahme aus der Donau werde selbst bei Niedrigpegelständen weniger als ein Siebtel des Donauvolumens betragen". Bei einem (fiktiv angenommenen - Ich bin mit den örtlichen Niedrigpegelständen nicht vertraut) Normalpegel von 7 m würde er dann auf 6 m sinken (bei der Entnahme) und auf 8 m ansteigen (bei der Rückführung). Der Höchststand läge damit um einvolles Drittel höher als der Tiefststand - mit allen Folgen für Schifffahrt, Wassersport, Fauna und Flora entlang der Donau.

Des weiteren: Bei einer Fläche des Speichersees von 600 auf 400 Metern und täglichen Pegelschwankungen um 8 Meter wird das Gelände Tag für Tag um rund 2 Mo. Tonnen Masse be- und entlastet. Das sind aht Tonnen pro Quadratmeter oder vier vollbeladene Sattelschlepper auf der Fläche eines mittleren Wohnzimmers. Jeder Bauherr weiß, dass sich in einem neuen Haus aufgrund der veränderten Geländebelastung Setzrisse bilden können. Dabei handelt es sich jedoch nur um eine statische Belastung, während es bei Riedl um eine täglich (!) wechselnde dynamische Belastung geht, der der Untergrund ebenso wie die Dammanlage ausgesetzt sind.

Möglichkeiten zur Energiespeicherung ergänzend zu den erneuerbaren Energiequellen sind sicher sinnvoll und notwendig. Ob sie in dieser Form verwirklicht werden müssen, halte ich für sehr fraglich. Und ob die Marktgemeinde Untergriesbach mit der jährlichen Gewerbesteuer auf Dauer glücklich wird, zweifle ich durchaus an."

Alexander M. Henning
Riedl

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06.11.2010 PNP Naturschützer warnen vor Gefährdung der Donaufische

Der Ameisenbläuling, eine europaweit gefährdete Schmetterlingsart, soll nachweislich dort vorkommen, wo der Eingang für den Versorgungsstollen des Pumpspeicherwerkes geplant ist. (Foto: Ritt)

Bund Naturschutz widerspricht Karl Maresch von der DKJ

Jochenstein. Auf scharfe Kritik stoßen die Aussagen des Betriebsleiters der Donaukraftwerk Jochenstein AG, Karl Maresch, bezüglich der Vergleichbarkeit der Kraftwerksanlage in Schwarzach und des geplanten Pumpspeicherwerkes in Riedl.
„Unbestreitbar kann man die beiden nicht vergleichen. Beim Ausleitungskanal des Schwarzachkraftwerkes wird das Wasser nicht mit einem riesigen Sog aus dem Fluss gepumpt, sondern nur ausgeleitet,“ so Martin Scherr vom Bund Naturschutz Passau.


Wasser wird mit Sog aus dem Fluss gepumpt


Durch Aufweichen der Richtlinien in Bezug auf die FFH-Flächen im Bereich der Wasserentnahme (4 800 000 Liter Wasser pro Minute) und Einleitung (6 000 000 Liter pro Minute) sowohl auf österreichischer als auch bayerischer Seite, wolle man den Kraftwerksbau durchsetzen. Gedacht sei auch an die Durchführung einer Flurbereinigung im Bereich Riedl und Gottsdorf, um in Sachen Grundstücksverhandlungen für den Bau des Speichersees voran zu kommen.Auch um die Fischpopulation in der Donau machen sich die Sprecher des Bundes Naturschutz Sorgen. „Diesen massiven Eingriff in die Donau wird auf Dauer kein Fisch zwischen Aschach und Jochenstein überleben.“ Man denke an die vom Aussterben bedrohte Nase, als Kieslaicher bekannt. Auf österreichischer Seite habe man viele Donauuferbereiche renaturiert und Kiesbänke aufgeschüttet, um den Lebensraum dieser Fische zu verbessern. Nach dem Bau des Pumpspeicherwerks wären diese Maßnahmen völlig umsonst gewesen.„Bei einer Wasserentnahme von 4,8 Millionen Liter pro Minute sinkt der Pegel der Donau unvermeidbar. Die Kiesbänke mit dem Laich der Nase liegen trocken, der Laich stirbt,“ so Scherr. Umgekehrt werde bei der Einleitung von 6 Millionen Liter Wasser pro Minute die Brut der vom Aussterben bedrohte Fischart unweigerlich weggeschwemmt. Die Naturschützer fordern eine konsequente Umsetzung beschlossener ministerialer Vorgaben ein. Ein diesbezüglicher Beschluss des Ministerrats besagt: „Bis 2020 sollen gefährdete Arten, für die Bayern eine besondere Erhaltungsverantwortung trägt, überlebensfähige Populationen erreichen“. Für mehr als 50 Prozent der Roten Liste-Arten, zu denen 25 Fischarten der Donau gehören, soll sich die Gefährdungssituation um wenigstens eine Stufe verbessert haben. „Dieser Beschluss ist das Papier nicht wert, wenn in den wertvollsten Flächen für den Erhalt der Artenvielfalt Großprojekte verwirklicht werden, die nicht ausgleichbare Schäden hinterlassen,“ betonen die Naturschützer.


Schmetterling kommt im Plangebiet vor


Auch den Ameisenbläuling, europaweit gefährdet, als Schlüsselart betrachtet und als prioritäre FFH-Art eingetragen, führen die Naturschützer an. Dieser geschützte Schmetterling kommt nachweislich dort vor, wo der Eingang für den Versorgungsstollen für das Pumpspeicherwerk geplant ist. Verwundert ist Martin Scherr darüber, dass die Regierung schon im Vorfeld einen Brückenbau über die Donau ablehnt, weil es ein Verstoß gegen die FFH-Richtlinie ist und dieser Eingriff nicht ausgleichbar ist. „Gilt diese Gesetz in Jochenstein nicht“, fragen die Naturschützer in einem Schreiben an die Regierung von Niederbayern. Tatsache bleibe, dass die Donauhänge und die Donau selbst auch im Raum Jochenstein FFH-Gebiet sind. Was den Naturschützern zudem fehlt, ist der Aufschrei der Fischer, beklagt Karl Haberzettl, Kreisvorsitzender des Bund Naturschutz Passau. Durch das geplante Projekt seien die Donaufische massiv in Gefahr. - np 

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29.10.2010 PNP Speicher oder Nichtspeicher: Das ist die Frage

Das Kraftwerk Schwarzach ist ein „Ausleitungskraftwerk“, bei dem am 17 Kilometer salzachaufwärts gelegenen Wehr Högmoos das Wasser aus der Salzach ausgeleitet und über einen Stollen in das Ausgleichsbecken Brandstatt geführt wird (siehe dazu auch beiliegende Übersichtsgrafik).
Dieser Anblick bot sich den Gemeinderäten bei ihrer Fahrt letzte Woche. Dabei sprachen sie auch mit Anwohnern der Häuser am und unterhalb des Damms beim Becken Brandstatt. (Foto: Riedlaicher)
Seit Jahrzehnten stehen Wohnhäuser am Becken Brandstatt, zum Teil stammen sie aus Zeiten schon vor dem Speicherbau, wie hier dieses Wirtshaus in der Mitte, das als Jugend-Pension genutzt wird.

Welche Anlagen sind vergleichbar mit geplantem Projekt in Riedl? - Streit nach Besichtigungsfahrt

Von Martin Riedlaicher

Untergriesbach. Vergleichbar oder nicht vergleichbar? Darum dreht sich jetzt ein Streit zwischen den Gegnern des geplanten Pumpspeichers in Riedl und der Donaukraftwerk Jochenstein AG (DKJ) nach der jüngsten Besichtigungsfahrt von Gemeinderäten und Bürgermeister Hermann Duschl ins Salzburger Land.
Diese hatten letzte Woche unter anderem auch das „Ausgleichsbecken Brandstatt“ besucht, als Beispiel für einen Speichersee, an dessen Damm und darunter Wohnhäuser stehen. Zirka zehn Häuser und ein Gasthaus liegen dort tatsächlich seit Jahrzehnten unmittelbar am Becken.


„Volksverdummung à la DKJ“


In einem Brief in der Dienstagsausgabe hatte Martin Scherr vom Bund Naturschutz Passau angemerkt, dass das besichtigte Becken in keiner Weise mit dem geplanten Speichersee bei Riedl vergleichbar sei, es ein „Ausgleichsbecken“ sei, kein Speichersee, dass die besuchte Anlage auch kein Pumpspeicherkraftwerk sei. In seinem Schreiben hatte Scherr sogar von „Volksverdummung à la DKJ“ gesprochen.Dem widerspricht nun Karl Maresch, DKJ-Betriebsleiter. In vielen Punkten sei die Anlage durchaus vergleichbar, erklärt er. Damit sich die Leser ein Urteil bilden können, gibt die PNP im Folgenden in Auszügen die Erläuterungen von Karl Maresch wider: Das Kraftwerk Schwarzach ist laut dem DKJ-Betriebsleiter ein „Ausleitungskraftwerk“, bei dem am 17 Kilometer salzachaufwärts gelegenen Wehr Högmoos das Wasser aus der Salzach ausgeleitet und über einen Stollen in das Ausgleichsbecken Brandstatt geführt wird. „Der Stollen kann 80 m3/s Wasser führen, das entspricht genau der Pumpmenge beim Energiespeicher Riedl.“ Vom Ausgleichsbecken führt ein Druckschacht zum 139 Meter tiefer gelegenen Krafthaus Schwarzach. Die Turbinen in Schwarzach können maximal 107 m3/s Wasser verarbeiten. Das entspreche wieder ziemlich genau der Turbinenwassermenge von 100 m3/s beim Energiespeicher Riedl, schreibt Maresch.In Schwarzach gebe es nun zwei jahreszeitlich unterschiedliche Betriebsweisen. Im Frühling und Frühsommer führe die Salzach durch die Schneeschmelze sehr viel Wasser. Am Wehr Högmoos könnten dann 80 m3/s dauernd ausgeleitet werden. „Das Speicherbecken wird dann nur teilweise gefüllt, die zulaufenden 80 m3/s werden gleich zu den Turbinen weitergeleitet. „Der Unterschied zwischen Zulauf zum Speicher (80 m3/s) und der maximalen Turbinenwassermenge (107 m3/s) ergibt nur geringe Leistungs- und Wasserspiegelschwankungen.“Im Herbst und Winter habe die Salzach sehr wenig Wasser, die Wasserführung schwanke zudem stark. Wenn wenig Strom gebraucht werde, werde Wasser aus der Salzach ausgeleitet, dadurch hätten auch die unterhalb von Högmoos liegenden Salzachkraftwerke weniger Wasser und Erzeugung. „Das Wasser wird im Ausgleichsbecken Brandstatt gesammelt und kann dann bei großem Strombedarf abgelassen und in Schwarzach und den darunter liegenden Kraftwerken zur Stromerzeugung genutzt werden.“ Daraus folgert Maresch: „Der Speicher Brandstatt wird im Herbst und Winter mit Wasserspiegelschwankungen genau so betrieben wie der zukünftige Energiespeicher Riedl, nur mit dem Unterschied, dass zum Füllen nicht Wasser hinaufgepumpt, sondern aus der Salzach zugeleitet wird.“


„Verhältnisse zum Teil sehr wohl vergleichbar“


Diese Situation hätten die Gemeinderäte bei ihrer Fahrt auch erlebt. „Der Speicher war zu Mittag ziemlich leergefahren, es ist zwar noch Wasser aus der Salzach zugeflossen, aber deutlich weniger als zu den Turbinen in Schwarzach abgeflossen ist. Sogar die Wassermengen (Füllen maximal 80 m3/s und Ablassen maximal 107 m3/s) und damit die verursachten Spiegelschwankungen sind fast gleich. Maresch folgert: „Wenn es also um die Sicherheit des Dammes und um das Wohnen neben und unterhalb des Speichers geht, dann sind die Verhältnisse sehr wohl vergleichbar.“

 

 

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29.10.2010 PNP Riedl-Antrag der Grünen scheitert im Landtag


Untergriesbach. Es gibt einen Windatlas, um zu erfahren, wo Windanlagen Sinn machen. Und es gibt einen Solaratlas. Den Antrag der Grünen, ein Kataster für mögliche Standorte von Pumpspeicherkraftwerken zu erstellen, hat im federführenden Ausschuss die CSU/FDP-Mehrheit gestern abgelehnt. Das berichten die Grünen in einer Pressemitteilung.
Dieser Kataster hätte nach Auffassung der Grünen zur Folge, „dass wir wissen, wo in Bayern Pumpspeicherkraftwerke überhaupt möglich sind und wo nicht.“ So hatte Eike Hallitzky den Antrag im Wirtschaftsausschuss begründet. Angesichts der Diskussionen um das Pumpspeicherkraftwerk in Riedl gehöre schon sehr viel Ignoranz dazu, die möglichen Standorte nicht einmal wissen zu wollen, erklärte er gestern. „Schließlich geht es bei so einem Projekt auch um die Frage, ob jemand enteignet werden kann, der seinen Grund nicht hergeben will.“ Deshalb könne die Ablehnung den Betreibern noch auf die Füße fallen, schließlich seien Enteignungen nur möglich, wenn keine Alternativen dazu bestünden.
Hallitzky kritisiert, dass CSU und FDP diese Entscheidungen alleine den großen Energieversorgern überlassen wollten.
Auch die SPD und die Freien Wähler folgten mit ihren regionalen Abgeordneten Bernhard Roos und Alexander Muthmann dem Grünen-Antrag. Im weiteren Beratungsverfahren will Hallitzky versuchen, CSU und FDP doch noch zu einem Umdenken zu bewegen. - red

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08.09.2010 PNP Teerhalden: Naturschützer schlagen Alarm

Granulat- und Teerhalden, wie hier vor einem Hof in Hutthurm, sind dem Bund Naturschutz zufolge eine Gefahr für Umwelt und Allgemeinheit, weil teerölhaltiges Regenwasser ungehindert in Wiesen und Felder fließen kann. (Foto: Haberzettl)
Nicht vollständig mit Planen abgedeckt sind manche Lagerstätten, wie hier in Großthannensteig. Doch Landratsamt und Firmenvertreter stellen fest, dass von den Haufen keine Gefahr für die Umwelt ausgehe.

BN sieht in Granulat-Ablagerungen eine Gefahr für die Umwelt - Anzeige erstattet - Landratsamt gibt Entwarnung

Von Theresia Wildfeuer

Passau. Der Bund Naturschutz (BN) protestiert gegen Halden von Granulat und teerhaltigem Straßenaufbruch im Landkreis. Er kritisiert, dass die „nicht vorschriftsmäßige Lagerung und Verbauung des Materials“ eine Gefahr für die Umwelt darstellt. Die Organisation erstattete jetzt Anzeige gegen die verantwortliche Bau- und Recyclingfirma aus Hutthurm. Firmenvertreter und Landratsamt weisen die Vorwürfe zurück: „Es ist kein gefährlicher Abfall.“
„Bei dem teerhaltigen Material handelt es sich um Sondermüll“, kritisiert BN-Kreisvorsitzender Karl Haberzettl. Einem Gutachten zufolge sei der pechhaltige Straßenaufbruch mit Polycyclischen Aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) und weiteren als krebserregend geltenden Substanzen kontaminiert. Die Baufirma lagere das Teerpech monatelang auf ungesicherten Halden, bei Bauernhöfen oder auf Wiesen in den Gemeinden Salzweg und Hutthurm, zum Beispiel in Grubhof und Großthannensteig. Dem BN liege eine Dokumentation von Anwohnern vor.


BN: Teeröl läuft in Wiesen und Felder


„Das Teeröl wird vom Regen ausgewaschen und läuft in Wiesen und Felder“, schimpft Haberzettl. Die Granulathalden und Teerschollen seien nicht oder nicht vollständig mit Planen abgedeckt, Regen und Sonne ausgesetzt. Der Boden sei ungeschützt. Allein auf einer Baustelle in der Gemeinde Hutthurm lägen 4000 Tonnen des wassergefährdenden Granulats und Aufbruchs. Das Material enthalte Analysen zufolge 430 mg/kg PAK.Auch beim Umgang mit dem pechhaltigen Stoff, zum Beispiel beim Teerbrechen und bei der Verbauung, würden die Auflagen des Landratsamts nicht eingehalten, mutmaßt Haberzettl. Es sei ohne vorherige Untersuchung und Bindung mit Zement zum Beispiel als Unterbau für Ställe, Silos oder bei der Anlage von Zufahrten einfach „verbuddelt“ worden.Haberzettl befürchtet Umweltbelastungen und Schaden für die Allgemeinheit. Es sei somit Eile geboten. Hier würden möglicherweise Vorschriften des Leitfadens des Bayerischen Landesamts für Wasserschaft und Richtlinien zur Verwertung von Ausbaustoffen mit teer- und pechtypischen Bestandteilen im Straßenbau verletzt, die den richtigen Umgang mit Recyclingbaustoffen regeln.Obwohl Landratsamt, Wasserwirtschaftsamt und Regierung von Niederbayern zuständig sind, sei das Problem bisher nicht gelöst worden, bedauerte der Bund Naturschutz in einem Schreiben an das Landratsamt vom 10. August, das auch an die Regierung von Niederbayern ging. Er forderte, dass sich Vertreter aller zuständigen Stellen, von Bund Naturschutz und Firma sowie weitere Betroffene an einen Tisch setzen.Der BN verlangt zudem Einsicht in die von den Umweltgesetzen vorgeschriebenen lückenlosen Nachweise über die verarbeitete Menge des Teermaterials und die Einbauorte. Derartige Unterlagen müssten bei der Firma vorhanden sein und auch dem Landratsamt vorliegen. Dieses habe die Dokumente zu überwachen.


Thoma: „Material wird schnell entfernt“


Die Behörde habe der Firma ein Ultimatum gestellt, Teermaterial auf Lagerplätzen in einer Kiesgrube in Straß bei Fürstenzell und Grubhof in Hutthurm bis 31. August zu entfernen, teilte Pressesprecher Werner Windpassinger auf Nachfrage mit. Der Recyclingbetrieb habe jedoch um einige Tage Aufschub gebeten und argumentiert, er habe eine neue Baustelle in Aussicht. Das Landratsamt habe die Frist aus Kulanzgründen bis 15. September verlängert und in beiden Fällen ein „relativ hohes Zwangsgeld“ angedroht, falls die Firma ihrer Pflicht nicht nachkommt. Auch am Lagerplatz in Großthannensteig wurde die Frist bis 15. September verlängert. Zusätzlich habe das Amt aufgrund der langen illegalen Lagerung des Teermülls in der Kiesgrube Straß bei Fürstenzell ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen die Firma eingeleitet, sagte Windpassinger.„Das Material wird so schnell wie möglich entfernt“, sicherte Robert Thoma jun. von der Bau- und Recyclingfirma Robert Thoma aus Hutthurm auf Nachfrage der PNP zu. „Bis Ablauf der verlängerten Frist am 15. September werden die Ablageflächen in Fürstenzell und Grubhof geräumt“, erklärt er und betont, dass sein Unternehmen stets ordnungsgemäß arbeite und er für seine Tätigkeit eine Eignungsprüfung abgelegt habe. „Ich bin selbst Mitglied im Bund Naturschutz und interessiere mich für die Umwelt“, macht er deutlich.


Behörde: „Kein gefährlicher Abfall“


Zudem weist er darauf hin, dass es sich bei dem Material um keinen gefährlichen Abfall handle, worin ihm das Landratsamt zustimmt: Dieser liege vor, wenn das Material 1000 mg/kg an PAK enthält. Bei den festgestellten Werten von 430 mg/kg sei eine genehmigungsfreie kurze Zwischenlagerung von vier, fünf Tagen möglich, erklärt Werner Windpassinger. Dauert diese länger, müsse die Firma dies dem Landratsamt anzeigen.Der Landkreis verfüge über kein genehmigtes Zwischenlager für derartige pechhaltige Stoffe, erläuterte Windpassinger. Das Landratsamt habe der Firma daher erlaubt, das teerhaltige Material für vier bis fünf Tage zu lagern, um es dann schnell zu verbauen - im März bzw. Mai 2009 hatte die Firma die Lagerplätze in Hutthurm und Salzweg beim Landratsamt angezeigt. In Salzweg soll es laut dem Behördensprecher noch diese Woche einen Ortstermin mit Vertretern aus dem Landratsamt geben.

 

 

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28.08.2010 PNP: „Projekt verstößt gegen Gesetze“ Bund Naturschutz und „RIGOJO“ argumentieren gegen Pumpspeicherkraftwerk Riedl und hängen Transparent auf

Von Norbert Pree

Jochenstein. „Kein Pumpspeicherwerk in Riedl/Jochenstein“. Das haben bei einem Ortstermin in Jochenstein die Mitglieder der Kreisgruppe Passau des Bundes Naturschutz und der „RIGOJO“, die Interessengemeinschaft gegen das Pumpspeicherkraftwerk Riedl, erneut gefordert. Im Rahmen dieser Zusammenkunft wurde ein großes Transparent, auf dem das klare Nein der beiden Gruppierungen zu diesem Projekt ausgedrückt wird, aufgehängt.
Bei der Aussprache wurden die Vorbehalte und Bedenken, die Gegenargumente und Befürchtungen zum Ausdruck gebracht. „Das Donautal bei Jochenstein und oben bei Riedl würde für zehn Jahre in ein Abbaugebiet verwandelt. Das bedeutet Dauerlärm für die Anlieger und Naturzerstörung durch die Baustelle, die ganz Jochenstein verändern wird und negative Auswirkungen auf die FFH-Gebiete Donau und Donauleiten haben wird“, sagt Martin Scherr als ehemaliger Bürger von Jochenstein und Mitglied von „RIGOJO“.
Das Projekt verstoße gegen elementare Naturschutz- und Wasserrechtsgesetze, so Scherr. Es sei das erste Pumpspeicherwerk in Deutschland, bei dem ein Flusslauf als Unterbecken diene. Normal seien bei Pumpspeicherwerken Oberbecken und Unterbecken, das Wasser werde im Kreislauf gefahren.


Ein Flusslauf würde alsUnterbecken dienen


„Die Entnahme von 4,8 Millionen Litern Wasser in der Minute ist ein nicht ausgleichbarer Eingriff in ein Flusssystem. Bei Niedrigwasser wird der Donau somit ein Drittel ihrer normalen Wassermenge entnommen. Wenn das keine Schäden bei den Fischen und anderen Wasserlebewesen anrichtet, verstehe ich die Welt nicht mehr“, argumentiert Bund-Naturschutz-Kreisvorsitzender Karl Haberzettl. Er vermisse hier den Aufschrei der Fischer.Helmut Steiniger, Landesvorstandsmitglied des Bundes Naturschutz in Bayern, gibt zu bedenken, dass eine Fischtreppe nach der Wasserrahmenrichtlinie sowieso gebaut werden müsse, diese habe nichts mit dem Pumpspeicherwerk zu tun. Außerdem sei er enttäuscht von den meisten Politikern, die nur von Naturschutz reden, aber ihren Sonntagsreden keine Taten folgen lassen würden. 2010 sei das Jahr der Biodiversität, also des Erhalts der Artenvielfalt, und gerade dann werde in einem der artenreichsten Gebiete der Region eine der größten naturzerstörerischen Planungen auf den Weg gebracht. „Natur ist nicht ausgleichbar, das haben die misslungenen Ausgleichsmaßnahmen beim Donauausbau im Altmühltal gezeigt“, so Steininger.


Die Bedenken gegendas Bauvorhaben


Folgende Argumente sprechen ihrer Auffassung nach gegen das Bauvorhaben: Ein derart landschaftszerstörerisches Großprojekt passe nicht ins FFH-Gebiet Donau und Donauleiten, das Projekt sei nicht genehmigungsfähig, es müsse erst eine „Lex Donauleiten“ geschaffen werden. Energiewirtschaft, Wasserwirtschaft, Naturschutz und Freizeitwert unter einen Hut zu bringen, sei Wunschdenken und Phantasterei, das Projekt müsse gestoppt werden, bevor es zur Verunsicherung breiter Bevölkerungskreise komme und unnötig Geld verschwendet werde.Das Vorhaben sei abzulehnen wegen dem Vorkommen europaweit geschützter Arten wie zum Beispiel Luchs, Gelbbauchunke und Äskulapnatter, der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie, bei der es um den guten Zustand der Gewässer und die Durchgängigkeit geht, dem Landschaftsschutzgebiet Donauleiten und dem Schutz von Trockenstandorten und Feuchtflächen nach dem Bayerischen Naturschutzgesetz. Es gehe ihnen in erster Linie nicht um die Verhinderung eines Energieprojekts, sondern vielmehr um die Bewahrung der Heimat als einzigartigen Natur- und Lebensraum, um den Erhalt von Rückzugsgebieten in der Donau und der Donauleiten für Tier und Pflanzenarten, die nur hier vorkommen, versichern die Naturschützer. Pumpspeicherwerke sind laut „RIGOJO“ und Bund Naturschutz aus Sicht der Gewässerökologie nur dann akzeptabel, wenn sie ein Ober- und ein Unterbecken haben. Bei einer Wasserentnahme von 80 000 Litern in der Sekunde aus der Donau würden durch den gewaltigen Druck nicht nur Fische, sondern auch andere, im Wasser lebende Tiere getötet. 

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13.07.2010 PNP: Zum Pumpspeicherwerk Riedl "Enteignung ist keine Lösung"

„Enteignung ist keine Lösung“

Bund Naturschutz: Speichertechnologien ohne Naturzerstörung

Gottsdorf. In der Diskussion um das geplante Pumpspeicherwerk Riedl an der Donau hat der Bund Naturschutz den Verweis auf mögliche drohende Enteignungsverfahren der Grundeigentümer massiv kritisiert. „Eine Enteignung betroffener Grundstückseigentümer zur Durchsetzung des Speicherseeprojekts durch ein privates Unternehmen wie die E.ON-Tochter Donaukraftwerk Jochenstein AG ist rechtlich höchst bedenklich“, so Peter Rottner, BN-Landesgeschäftsführer und Sprecher des AK Recht des BUND.
Das Bundesverfassungsgericht habe zuletzt in den Entscheidungen um eine private Gondelbahn in Bad Dürkheim und eine geplante Mercedes-Teststrecke in Franken-Hohenlohe entschieden, dass eine derartige Enteignung zu Gunsten Privater nicht zulässig sei. „Diese Entscheidungen sind auch für die Anlage sogenannter Speicherseen wie in Riedl anwendbar“, so Rottner. Eine Enteignung sei darüber hinaus auch unzulässig, weil das Anlegen von Speicherseen bei der von CSU und FDP befürworteten Verlängerung der Atomkraftwerkslaufzeiten und den von E.ON geplanten Neubauten weiterer Kohlekraftwerke nicht den für eine Enteignung notwendigen „Gemeinwohlinteressen“ diene.
„Vom für die Energiepolitik und die Landesplanung zuständigen bayerischen Wirtschaftsminister Martin Zeil erwarten wir ein zukunftsfähiges Energiekonzept für Bayern, das den Atomausstieg, das Energiesparen und den Ausbau der erneuerbaren Energien samt naturverträglicher Stromspeicherkonzepte vorantreibt“, so BN-Landesbeauftragter Richard Mergner.
„Der Bund Naturschutz lehnt das geplante Pumpspeicherwerk wegen der drohenden massiven Eingriffs in die europarechtlich streng geschützten Donauhänge und die Donau in diesem Bereich ab“, sagt BN-Kreisvorsitzender Karl Haberzettl. Eine der wertvollsten Naturschutz- und FFH-Gebiete in Deutschland sowie die altbayerische Kulturlandschaft rund um Riedl, Gottsdorf und Jochenstein, in deren Schutz Millionen Euro an Steuergeldern gesteckt wurden, dürfe man nicht Gewinninteressen von Strom- und Atomkonzernen opfern. - red

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26.06.2010 PNP: Zum Pumpspeicherwerk Riedl

Grünen-MdL Eike Hallitzky

Drohung mit Enteignung:

Keine Scheu vor Verfahren

Pumpspeicher-Debatte - Schmid: Antragsteller müssen Kosten tragen

Gottsdorf. Trotz der unstrittigen Notwendigkeit, dass eine Versorgung mit 100 Prozent erneuerbaren Energien auch einen Ausbau der Speicherkapazitäten erfordert und Pumpspeicherwerke hierfür sehr gut geeignet sind, nehmen die Grünen die Bedenken von Seiten des Naturschutzes und der örtlichen Bevölkerung sehr ernst.

Deshalb stellte MdL Eike Hallitzky zusammen mit seinem Kollegen Ludwig Hartmann eine schriftliche Anfrage an die Staatsregierung. In deren Mittelpunkt standen das Genehmigungsverfahren, die Frage der Zulässigkeit von Enteignungen und die Suche nach alternativen Standorten.
So erkundigten sich die Abgeordneten der Grünen auch nach einem Standortkataster für Pumpspeicherkraftwerke in Bayern. Damit sollte geklärt werden, ob andere Standorte in Bayern möglicherweise besser geeignet sind.


Standortkataster gefordert


Die Antwort der Staatsregierung war gerade zu den Komplexen „Enteignung“ und „Kenntnis über alternative Standorte“ sehr ernüchternd, so die Grünen.Der notwendige Speichersee benötige Grundstücke von Bürgern, die diese nicht verkaufen wollen. Deswegen befürchten diese eine Enteignung. Eine Enteignung sei nach derzeitiger Gesetzeslage durchaus vorstellbar, wenn es zum Beispiel der öffentlichen Versorgung diene, so die Staatsregierung.Diese Argumentation darf nach Ansicht von Hallitzky aber nur dann greifen, wenn es keine Alternativen zu einem Pumpkraftwerk in Riedl gibt. Genau dies aber würde die Kenntnis über mögliche Standorte von Pumpkraftwerken voraussetzen, wie dies zum Beispiel in weiten Teilen Baden-Württembergs der Fall ist. Sonst könne der Eindruck nicht weggewischt werden, dass es in Riedl vor allem um privatwirtschaftliche Interessen von E.ON geht.Genau diese Kenntnis über mögliche Alternativstandorte für Pumpkraftwerke in Bayern fehle aber völlig. Dies musste die Staatsregierung in ihrer Antwort einräumen. Es gebe in Bayern keine Erkenntnisse, ob sich andere Standorte für Pumpspeicherkraftwerke eignen würden. Zudem plane die Staatsregierung auch gar nicht, dieser Frage nachzugehen. Das hält Hallitzky für energie- und naturschutzpolitisch unverantwortlich und auch aus Sicht der Betroffenen für unzumutbar.Deshalb hat die Landtagsfraktion der Grünen einen Antrag in den Landtag eingebracht, mit dem die Staatsregierung aufgefordert werden soll, einen Kataster für mögliche Standorte von Pumpkraftwerken mit einer Leistung von über 20 MW zu erstellen. Konfrontiert mit der Antwort aus dem Ministerium reagiert auch Christian Schmid als gleichberechtigter Sprecher von „RIGOJO“, die Interessengemeinschaft gegen das Pumpspeicherwerk Riedl, und als betroffener Grundstückseigentümer. Tatsache sei, dass die Frage der Enteignungsmöglichkeit in einem Planfeststellungsverfahren geprüft wird, wenn zu diesem Zeitpunkt nicht alle Grundstücke in der Hand der Betreiber sind. Dieses Verfahren mit der entscheidungsrechtlichen Vorwirkung sei dann wesentlich genauer, verschärfter und langwieriger. Es dauere mindestens zehn Jahre und das Ergebnis sei offen. Aus Gründen der „Waffengleichheit“ brauche kein Grundstückseigentümer dieses Verfahren aus Kostengründen zu scheuen, weil die Antragsteller, sprich DKJ, sämtliche Kosten tragen müssen. Wenn ein rein börsenorientiertes Unternehmen wie E.ON, nur um ihre Aktionäre mit Gewinnen zu bedienen, die Allgemeinnützigkeit erwirken könne, „dann können wir einpacken. Dann ist alles möglich, dann sind die Grundpfeiler unserer Demokratie ausgehebelt“, so Schmid. Die Desinformation über das Pumpspeicherwerk Riedl bezeichnet Schmid als erschreckend. Aus diesem Grund werde es bald Veranstaltungen geben, die das wahre Ausmaß des Projekts wiedergeben. Unter www.speicher-riedl.de kann man sich informieren.


Auch Donau ist FFH-Gebiet


Zu Wort gemeldet hat sich auch die Passauer Kreisgruppe des Bundes Naturschutz. Es stimme nicht, wenn von der DKJ als möglicher Bauherr des Pumpspeicherwerks Riedl behauptet wird, das bei Bauvorhaben kein Eingriff in das FFH-Gebiet erfolge. „Nicht nur die Donauleiten ist FFH-Gebiet, sondern auch die Donau selbst“, so Vorsitzender Karl Haberzettl. Eine Wasserentnahme von 80 Kubikmetern in der Sekunde sei ein massiver Eingriff in das FFH-Gebiet Donau.Riedl sei das einzige Pumpspeicherwerk in Deutschland, wo einer der größten Flüsse als Unterbecken verwendet werde. Das ständige Entnehmen von 80 000 Litern Flusswasser in der Sekunde werde die Fischfauna nachhaltig negativ verändern. Der Bau des Pumpspeicherwerks bedrohe nicht nur in der Donauleiten zig prioritäre Pflanzen und Tiere, sondern auch in der Donau viele unter Naturschutz stehende Fischarten. - red

 

 

11.02.2010 - Wenn das "Haareis" blüht

Bei einem Streifzug durch das Ilztal hat Kreisgruppenvorsitzender Karl Haberzettl das faszinierende Haareis entdeckt.

Und weil er nicht wusste, was er da vor der Linse hatte, recherierte er.

Ein Bund Naturschutz-Freund aus der Schweiz konnte ihm etwas weiterhelfen. Demanch handelt es sich nicht um ein Pilzgeflecht, wie man zunächst vermuten könnte, denn die Fäden sind gefroren und schmelzen sofort in der Hand.

Nach Recherche von Karl Haberzettl gibt es das seltsame Haargeflecht nur bei Temperaturen knapp unter dem Gefrierpunkt, und nur auf Laubhölzern. Dass sich das das Holz bei Kälte zusammenzieht und dadurch feinste Flüssigkeitsstränge durch die Poren gepresst werden, die dann an der Luft gefrieren, ist eine der möglichen Erklärungen. Auch ist bei moderndem Holz eine Art Gärprozess denkbar. - Der genaue Ursprung des seit den 70-er Jahren bekannten Phänomens ist laut Haberzettl unbekannt.

In einem Leserbrief in der PNP vom 12.02.2010 verweist Prof. Dr. Gottfried Leha aus Fürstenzell auf eine Veröffentlichung in der Naturwissenschaftlichen Rundschau (62. Jahrgang, Heft 3, 2009, Seite 117 bis 123) mit dem Titel: "Haareis - ein seltenes biophysikalisches Phänomen"

Demanch ist das Phänomen Haareis von dem Meterologen und Polarforscher Alfred Wegener bereits in den Jahren 1916 bis 1918 beobachtet und 1918 in einer Publikation erstmals beschrieben worden. Von den Autoren des genannten Artikels, Gerhart Wagner und Christian Mätzler wurde die bereits von Alfred Wegener aufgestellte Hypothese bestätigt, dass "Haareis" durch den Stoffwechsel eines im Holz lebenden Pilzmyzels verursacht wird.

10.02.2010 -Niederbayerische Naturschützer fordern: "Atomkraft abschalten - Klimaschutz einschalten"

Mit einem großen Modell einer Steckerleiste mit Kippschalter zeigten niederbayerische Natur- und Umweltschützer gestern Abend in Plattling, wie Jede und Jeder den Atomausstieg und den Klimaschutz voranbringen kann.

Standby abschalten heißt den Atomkonzernen ein Schnippchen schlagen und den Klimaschutz einschalten. Das kann jede und jeder sofort umsetzen", so Hubert Weiger, der Landesvorsitzende des Bundes Naturschutz.

 

"Immerhin laufen von den 17 unsicheren und strahlenden Atommeilern allein in Deutschland zwei ausschließlich wegen des unnötigen Standby-Betriebes von Fernsehern, HiFi-Anlagen, DVD-Playern und anderen Haushaltsgeräten. In Bayern stehen allein fünf Atomkraftwerke, darunter der Altreaktor Isar 1 bei Landshut, die jederzeit das ganze Land verseuchen können. Und kein Mensch weiß, wo der Atommüll für mindestens eine Million Jahre sicher gelagert werden kann. Sie sind außerdem ein Haupthemmnis im Klimaschutz, weil sie den Ausbau alternativer Energien behindern. Standby-Schaltungen in Geräten müssen daher europaweit verboten werden", so Weiger.

"Mit einer einfachen Steckerleiste mit Kippschalter ab fünf Euro aus jedem Elektroladen lassen sich die Geräte nach der Nutzung vollständig abschalten und damit Strom und Geld sparen", betonte Richard Mergner, Landesbeauftragter des BN.

Anlässlich ihres niederbayerischen Kreis- und Ortsgruppentreffens in Plattling appellieren die VertreterInnen der 9 Kreis- und 67 Ortsgruppen an die umweltbewussten VerbraucherInnen, den Atomausstieg selber in die Hand zu nehmen. Sie verweisen darauf, dass Atomkraft den Klimaschutz behindert, weil die großen Atomkonzerne wie e.on, EnBW, Vattenfall, RWE und Areva mit den Marken "eprimo", "E wie einfach", "NaturEnergie", "Wemio" oder "Yello" den Marktzugang von Solarstrom, oder Strom aus Windkraft behindern.

Stromsparen leicht gemacht:

Mit Hilfe einer Steckerleiste mit Schalter können die vielen heimlichen Stromfresser, die rund um die Uhr Geld kosten, korrekt abgeschaltet werden, wenn sie nicht gebraucht werden. Ersparnis: 300 – 500 kWh je Haushalt.

Beispiel Fernseher:
Der Bereitschaftsdienst von z.B. 16 Watt braucht 140 Kilowattstunden im Jahr, ohne dass der Fernseher läuft. Nach zehn Jahren „Nichtbetrieb“ sind diese Kosten höher als der Kaufpreis des Fernsehers.

Beispiel Computer:
Zusatzgeräte wie Drucker oder Scanner werden im Allgemeinen nicht ausgeschaltet, Bildschirm und Modem können nicht ausgeschaltet werden.

Beispiel Halogen-Deckenstrahler:
Zum Betrieb gehört ein Trafo, der trotz Ausschalter oft weiter läuft. Der höchste vom BN gemessene Stromverbrauch eines „ausgeschalteten“ Deckenstrahlers lag bei 350 Kilowattstunden im Jahr. Das sind Stillstandskosten von ca. 50,-€ im Jahr.

Die vielen kleinen Verluste im Leerlauf summieren sich pro Haushalt leicht auf 120,- € im Jahr, auf 2 - 3 Mrd. € in ganz Deutschland. Mit heute verfügbarer Technik könnten fast alle Leerlaufverluste vermieden werden.

 

Weitere Infos unter:

http://www.bund-naturschutz.de/themen/energie.html

http://www.atomausstieg-selber-machen.de


 

Für Rückfragen: Kurt Schmid Regionalreferent für Niederbayern Tel. 089/548298-88 Email: kurt.schmid@bund-naturschutz.de

 

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01.02.2010 - Dieser "Wolf" ist ein Hund

Immer wieder melden sich besorgte Anrufer bei der Kreisgruppe, die im Breich Thyrnau einen Wolf gesichtet haben.

Aber Kreisvorsitzender Karl Haberzettl kann die Anrufer beruhigen.

Ihm ist ein Foto gelungen, und wie auch Wolfexperten bescheinigen, handelt es sich um einen Hund der nordischen Rassen., also um einen Husky, Alaskan Malamute oder eine Kreuzung mit einem Nordischen.

Im übrigen sagt Karl Haberzettl: "Wäre es ein Wolf gewesen, wäre ich sicher nicht so nah herangekommen."

 

 

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23.01.2010 - Leserbrief: Nur ein Gleis bis in die ...........!!

 

Leserbrief zum Artikel vom Freitag den 22. 01.10 im Bayernteil der PNP:Nur ein Gleis bis in die ...........!!

Es wird doch nur gelogen.

Nun haben wir es schwarz auf weiß, kein zweites Gleis von München nach Freilassing. Das Bayerische Chemiedreieck soll schauen wo es bleibt und seine Waren auf der Straße transportieren. Jetzt müsste doch unser „Logistik Experte“ MdB Dr. Andreas Scheuer alle gewählten Vertreter aus der Region zusammen holen, damit man gemeinsam für dieses zweite Gleis und den umweltfreundlichen Verkehrsträger Bahn kämpft. Ich kann den verantwortlichen in Scheurers Ministerium auch sofort zeigen wo das nötige Geld für den Ausbau des Schienennetzes Millionenfach in unser Region für sinnlosen Straßenbau buchstäblich zum Fenster hinaus geschmissen wird und wurde. Ich denke nur an die Baustelle an der B11 zwischen Regener See und Schweinhütt, das irrsinnge 2,6 km lange Ausbaustück der "Glasstraße" zwischen Spiegelau und Frauenau, diese Aufzählung von unnötiger Naturzerstörung, Heimatverschandelung und Steuergeldverschwendung ließe lange fortsetzen. Es geht den gewählten Volksvertretern nicht mehr darum was ist wo und wie nötig in Sachen Verkehr sondern wie befriedige ich meine Parteispender und Lobbyisten auch wenn die Heimat unter diesem Schwachsinn buchstäblich verreckt. Den meisten Politikern fehlt aber auch schlichtweg das nötige Fachwissen.

Karl Haberzettl 1. Vorsitzender BN Passau

 

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